In Teil eins des Rückblicks der Kalenderwoche 18 beschäftigen wir uns mit einigen Prozessen gegen Rechtsextreme und einem Freiheitlichen ÖH-Kandidaten, der tief im rechtsextremen Sumpf steckt.
Das FPÖ-nahe „Aula“-Nachfolgemagazin „Freilich“ versucht seit seinem Start 2018 nicht mehr holzhammermäßig antisemitisch, sondern „neurechts“ zu klingen. Ein ideologisch besonders gefestigter Neofaschist zeigt in „Freilich”, wie man den alten völkischen Antisemitismus in neue Kleider verpackt.
Aus dem Rückblick auf die letzte Woche ist zu lernen: Nicht jede Wiederbetätigung ist eine. Und die Erstürmung eines Gebäudes ist kein Hausfriedensbruch, sondern nur unbefugtes Betreten.
In der Ortschaft Pielach der Stadtgemeinde Melk tötet der 42-jährige René M. seinen Stiefvater und liefert sich mit der Spezialeinheit Cobra einen Schusswechsel, bevor er verhaftet wird. Die Mordwaffe, eine Pistole, hat er von seinem Nachbarn erworben – illegal. Der Nachbar wird wenige Tage nach der Tat tot aufgefunden. Suizid? Fix scheint, dass beide – […]
Am 13. April wurde in der Stadtpfarrkirche St. Egid in Klagenfurt/Celovec eine Gedenkfeier abgehalten, in der unverhohlen ein nationalsozialistischer Heldenmythos gepflegt wurde. Nebst Huldigung für einen SS-Veteranen gab es auch Beteiligung und Grußworte verschiedener Protagonist*innen von ganz weit rechts.
Am 13. April veranstaltete der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖBK) in Klagenfurt/Celovec eine Gedenkfeier für gefallene Soldaten der Wehrmacht. An der Feier beteiligten sich Vertreter*innen rechtsextremer Organisationen, weiters ist sie Sinnbild eines NS-Heldenmythos, der von Proponent*innen der Kärntner Politik sowie auch des Bundesheeres seit Jahrzehnten gehegt und gepflegt wird.
Die sogenannte „Neue Rechte“ ist der Ort, wo versucht wird (neo-)faschistische Ideologie zu intellektualisieren und zu modernisieren. Bei einem Verlagstreffen in Wien kommen die Akteure der kleinen Szene zusammen. Ein Blick auf die Kulturkämpfer von rechts vor ihrem Wien-Besuch.
Circa 200 sollen es gewesen sein, die am 16. April vor die „Türkis Rosa Lila Villa” gezogen sind, um ihren wahnhaften Fantasien einer drohenden „Frühsexualisierung“ von Kindern Ausdruck zu verleihen. Ein echter Flop, nachdem katholische Fundis, die FPÖ mit dem gesamten rechtsextremen Mob im Windschatten zu Protesten gegen eine Lesung aufgerufen hatten. Kein Wunder, dass […]
Sechs Jahre hat es gedauert, bis nach der Ankündigung durch den damaligen Justizminister Brandstetter im Jänner 2017, nach fragwürdigen Urteilen das Verbotsgesetz novellieren zu wollen, nun ein Entwurf vorgelegt wurde, der bald in Begutachtung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kritik. Hier die Stellungnahme von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Oberösterreichischen Netzwerk gegen […]
