Bei Gericht ist der Speedy vom Objekt 21 mittlerweile ein alter Bekannter. Routiniert zog er am 20.10. in den Schwurgerichtssaal des Landesgerichts Ried im Innkreis ein, begrüßte seine Spezis. Eine Geschworenenverhandlung? Noch nicht! Diesmal stand Manuel S. (43) „nur“ wegen des Vergehens nach § 27 Suchtmittelgesetz (SMG) bzw. Verbrechens nach § 28a SMG vor dem […]
Der riesige Waffen- und Suchtgiftfund samt NS-Devotionalien im Umfeld von Neonazis und „Bandidos“ MC hat in Oberösterreich zu einem Sicherheitsgipfel mit flachen Ergebnissen geführt. Dabei gäbe es einiges zu besprechen. Etwa, warum ein mehrfach verurteilter Waffendealer unbemerkt riesige Waffenmengen horten und verklopfen konnte. Oder: Warum Österreicher in der Schweiz bei Straßenkämpfen von Rockerbanden auftreten und […]
Sind Nazi-Runen strafbar? In Oberösterreich nicht, aber in Kärnten schon? In Kärnten aber auch nur dann, wenn man kein blauer Spitzenpolitiker ist? Darf die Polizei aus „einsatztaktischen Gründen“ wegschauen? Ist ein rechts abgerutschter Jugendforscher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt herumspaziert und provozieren will, entschuldigt?
Er ist seit vielen Jahren mit den Neonazis von „Objekt 21” im Geschäft. Hauptsächlich mit Waffen. E.H. (58) ist ein umtriebiger Geschäftsmann. Jetzt, nach vielen Jahren, ist er in Haft. In seinen Rotlichtlokalen und auf seinem Bauernhof im Waldviertel fanden Hausdurchsuchungen statt, bei denen erhebliche Waffenmengen gefunden wurden. Und deutliche Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung.
Eines war schon vor Montag, 26. Juni, an dem die Polizei in Ober- und Niederösterreich in 13 Hausdurchsuchungen Unmengen an Waffen, Munition, Drogen und Nazi-Dreck sichergestellt und sechs Personen in Haft genommen hat, klar: Die Strukturen der Neonazi-Gang „Objekt 21“ sind nicht tot, auch wenn ihr heimlicher Chef Jürgen W. noch immer in Haft sitzt. […]
Während es in Ried bei dem Prozess gegen den Ex-Boss der Neonazi-Truppe von „Objekt 21“ in die dritte Runde geht, weil nun neue Chats ausgewertet werden sollen, gab’s in Wiener Neustadt eine vergleichsweise schnelle Entscheidung. Ein Ehepaar aus dem (digitalen) Netzwerk des Neonazis Peter Binder wurde nach dem Waffen- und Verbotsgesetz nicht rechtskräftig verurteilt. Ebenfalls […]
In Feldkirch wurde ein Impfgegner wegen gröblicher Verharmlosung des NS verurteilt, am Landesgericht Korneuburg ging die braune Post ab: zwei Wiederbetätigungsprozesse und fast noch einer und drei Schuldsprüche. In Wien standen zwei Angeklagte vor Gericht, die dem Umkreis von bekannten Neonazis zuzurechnen sind. Der identitäre Spendensammler Sellner sammelte Geld, um vor Gericht fulminante Beweise für […]
Prozesse mit gewissem Unterhaltungswert: Ein auf der Brust aufgemaltes Hakenkreuz hat einen Braunauer sprichwörtlich im Schlaf erwischt – weil er den Übeltäter, der ihm das Hakenkreuz zugefügt hatte, erwischen wollte, postete er das „Corpus Delicti“, also ein Selfie inklusive Bemalung, ins Internet. Dafür gab’s einen Freispruch am Landesgericht Ried. Beim ebenfalls in Ried abgehaltenen Prozess […]
Inzwischen gibt es so viele Wiederbetätigungsprozesse, dass sich die Art der Ausreden, die am Verteidungs- bzw. Ausredenmarkt herumschwirren, unentwegt wiederholen. Diese Woche wieder: Blödheit, Satire, Unwissen, nicht selbst geschickt, im Ausland geschickt, eine andere Person ist schuld … Gähn! Zores haben zwei Kandidaten der Gemeinderatswahlen im Burgenland: der FPÖ-Klubobmann im Landtag, Johann Tschürtz, und ein […]
