Die Publizistin Carolin Emcke verfasste für den Parteitag der deutschen Grünen eine kurze Gastrede, in der sie vor der Gefährdung der Demokratie durch systematische Desinformation, Populismus und Ressentiments warnen wollte. Die Bestätigung ihrer Warnung erfolgte durch die Reaktionen von Rechts auf ihre Rede. „Bild“ warf Emcke eine „Entgleisung“ vor, weil sie die „Kritik an Klimaforschern“ mit […]
Peter Binder, der im Dezember nach Waffen- und Drogenfunden bei ihm seinen Freigang aus der Haft wieder abbrechen musste, sitzt also zunächst einmal wieder ein, das steht fest. Sonst aber gibt es noch etliche offene Fragen. Was ist mit den anderen Festgenommenen? Gibt es noch andere Waffen- oder Drogenverstecke? Dieser Beitrag wurde in Kooperation von […]
Das Bäckergewerbe ist ein ehrenwerter und harter Beruf, deshalb wollen wir uns gleich bei allen Bäcker*innen für den Titel entschuldigen, denn Nazi und Bäcker, das geht eigentlich gar nicht. Dennoch fällt es auf, dass sich gerade im Innviertel unter Neonazis eine Vorliebe für Mehlspeisen mit NS-Symbolen zu entwickeln scheint.
In Ried gab’s eine Märchenstunde vor Gericht, an deren Ende ein Freispruch stand. Und die Staatsanwaltschaft Graz befindet, dass es für Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung nicht reicht, wenn die NS-Bezüge in einem burschenschaftlichen Video höchstens für Personen mit Fachkenntnissen erkennbar sind.
Wenn Dich Dein Nachbar nicht nur bestiehlt, sondern auch mit dem Messer mehrfach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das musste ein Albaner in Bad Ischl erleben. Keine erfreuliche Woche war das für den Ex-Boss der Neonazi-Gruppierung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Berufung durch die Staatsanwaltschaft Ried eine höhere Strafe als im Prozess […]
An einer zentralen Stelle im Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) findet sich ein hetzerisches Plakat der mittlerweile eingestellten rechtsextremen „Aula“ gegen Zivildiener. Und das in jenem Bereich, der mit „Umfassende Landesverteidigung“ betitelt ist und das Bundesheer nach 1955 repräsentieren soll. Ein weiteres Detail in der ohnehin schon desaströsen Performance des HGM.
Österreich ist für deutsche Neonazis, die auf der Flucht vor ihren Justizbehörden sind, noch immer ein sehr beliebtes Unterschlupfziel. Das geht aus der jüngsten Anfragebeantwortung der deutschen Bundesregierung an die Abgeordnete Ulla Jelpke (Fraktion „Die Linke“) hervor. Ihre regelmäßig wiederkehrenden Anfragen zu den per Haftbefehl gesuchten Neonazis haben die Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ) auf die […]
Das Aufgebot des Cobra-Einsatzkommandos für einen störungsfreien Ablauf des Schwurgerichtsprozesses in Ried im Innkreis dürfte dem Jürgen sicher geschmeichelt haben. Der ehemalige heimliche Chef der schwer kriminellen Neonazi-Truppe um das „Objekt 21“ stand nämlich wieder einmal wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht. Nach unserer Rechnung hat er mit seinen 35 Lebens- und etlichen Haftjahren sowie fünf Verurteilungen […]
Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert […]
