Rechtsextremes im letzten großen Staatsmuseum. Teil 1: Das HGM als identitäre Projektionsfläche

Das Heeresgeschichtliche Museum (HGM) ist nicht nur der älteste Museumsbau Wiens, sondern auch das letzte Museum Österreichs, das von einem Bundesministerium (Verteidigung) geleitet wird. Diese direkte Verankerung im Staatsapparat gibt der Frage danach, wie dort Geschichte vermittelt wird, ein besonderes Gewicht. Trotz dieser sensiblen öffentlichen Stellung findet im HGM eine zutiefst rückwärtsgewandte Geschichtsvermittlung statt, die von Heldenverehrung und Monarchieverklärung mitunter bis hin zu einer Offenheit für Rechtsextremismus und Geschichtsrevisionismus reicht. Kein Wunder, dass Martin Sellner vom HGM als identitäre Projektionsfläche schwärmt – und auch der Attentäter von Christchurch sich dort aufgehalten hat.

3. Sep. 2019

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Schlagwörter: Schlagwörter: Bundesheer | Identitäre | Politische Bildung/Aufklärung | Rechtsextremismus | Wien

Der FPÖ-Parlamentsklub und seine MitarbeiterInnen (Teil 1)

In der FPÖ rumort es seit Ibiza und dem Rausflug aus der Regierung. Grund dafür sind weniger die Ungeheuerlichkeiten, die Strache mit seinem Freund Gudenus gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte von sich gegeben haben, sondern personelle Kämpfe. Das zieht sich von der Parteispitze bis in die Ebene der MitarbeiterInnen hinunter, die im blauen Parlamentsklub teilweise Stundenkürzungen befürchten und – so der Standard – in den Widerstandsmodus getreten sein sollen. Überhaupt: Es lohnt sich, einen Blick auf die Liste der MitarbeiterInnen des freiheitlichen Parlamentsklubs zu werfen. Dort wimmelt es von MultifunktionärInnen, Familienangehörigen und natürlich auch einschlägig bekannten Rechtsextremen.

27. Aug. 2019

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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Niederösterreich | Österreich | Rechtsextremismus | RFJ

Kickl und der „Bevölkerungsaustausch“

In der letzten Ausgabe des Aula-Nachfolgemagazins „Freilich“ findet sich ein Interview mit Ex-Innenminister Herbert Kickl. Darin fällt nicht nur eine zutiefst autoritäre Rhetorik auf, sondern er bezieht sich auch ganz unverhohlen auf die identitäre Propagandaformel vom „Bevölkerungsaustausch“.

22. Aug. 2019

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Verfassungsschutzbericht 2018: neues Cover – alte Oberflächlichkeit

Um’s vorwegzunehmen: Der Verfassungsschutzbericht 2018 liest sich, insbesondere was die Kapitel Links- und Rechtsextremismus betrifft, wie eine Uni-Arbeit aus dem ersten Semester, die einen Mindestumfang aufzuweisen hat und bei der der schreibenden Person der Stoff ausgegangen ist. Das Zahlenmaterial zu den rechtsextremen Straftaten war durch diverse parlamentarische Anfragen vorher großteils bekannt, aber wer erwartet hatte, dass der Verfassungsschutz eine etwas tiefergehende Analyse liefern würde, wurde enttäuscht. So, wie in den letzten Jahren auch. Was auffällt, sind die Leerstellen: Während rundherum vor dem erstarkten Rechtsterrorismus gewarnt wird und hier durchaus auch Österreichbezüge existieren, ist diese Gefahr im österreichischen Verfassungsschutzbericht nonexistent.

16. Aug. 2019

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Todeslisten, Anschlagspläne und ein Mord (Teil 2)

Walter Lübcke wird mutmaßlich von einem Rechtsextremisten ermordet, hessische Polizisten schicken mit NSU 2.0 unterschriebene Drohbriefe, (Ex-)Eliteeinheiten der deutschen Polizei und Bundeswehr stehlen Munition, führen Todeslisten und planen Anschläge. Wie hängen diese Ereignisse zusammen?

29. Juli 2019