Neues von der AFPLesezeit: 1 Minute

Da kön­nen die Kame­ra­den rich­tig rup­pig wer­den, wenn man ihnen eine anti­de­mo­kra­ti­sche Hal­tung unter­stellt: „Wir wol­len die Ver­wirk­li­chung der Demo­kra­tie und daher nicht ihre Abschaf­fung. Klar?” – Nein, noch nicht, aber wir wol­len hier nicht noch ein­mal ins Detail gehen (sie­he unse­re Serie zur AFP bzw. die Anfra­ge zu „alpen-donau”).

Eine ande­re Fra­ge hät­ten wir noch. In ihren „Kom­men­ta­ren zum Zeit­ge­sche­hen” berich­ten die Kame­ra­den auch über eine Ver­fah­ren gegen Horst Lud­wig, der „Men­schen­rechts­ak­ti­vist” genannt wird. Dem­nach erfolg­te im April 2010 eine Anzei­ge nach § 3h Ver­bots­ge­setz gegen Lud­wig wegen eines E‑Mails (für die AFP über­setzt: Netz­post), die vom E‑Mail-Account (Netz­post­stel­le) des Dr. Horst Lud­wig ver­sen­det wur­de. Lud­wig hat sich angeb­lich damit gerecht­fer­tigt, dass er zum Zeit­punkt des Ver­sen­dens in Spa­ni­en war, also nicht der Absen­der sein konn­te. Der Staats­an­walt, Dr. Apos­tol, hat am 5.7.2010 das Ver­fah­ren laut AFP ein­ge­stellt, „weil kein tat­säch­li­cher Grund zur wei­te­ren Ver­fol­gung bestand”. Da wird immer über lang­wie­ri­ge Ver­fah­ren durch die Staats­an­walt­schaft geklagt – es geht auch sehr flott!

Die Kom­men­ta­re zum Zeit­ge­sche­hen, die Zei­tung der AFP

Offen ist für uns den­noch: Gab es ein E‑Mail mit Inhal­ten, die unter das Ver­bots­ge­setz fal­len? Wird gegen unbe­kann­te Täter ermit­telt, die sich des PCs von Horst Lud­wig bemäch­tigt haben? Muss man in Wien anwe­send sein, um E‑Mails ver­schi­cken zu kön­nen oder kann man auch aus ande­ren Län­dern auf „Send” kli­cken? Wir wer­den uns auch um die­se Fra­gen kümmern!