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Search Results for: tulln
Die braune Leimrute „Unbequem“
Seit sechs Jahren ist die braune Leimrute der Facebook-Seite „Unbequem“ ausgelegt. Dann erwürgte in Wiener Neustadt vor wenigen Tagen mutmaßlich Yazan, ein syrischer Asylwerber, die 16-jährige Manuela in einem Park. Den Zorn und die Trauer über den Mord versuchen rechtsextreme Gruppen für ihre Zwecke zu nutzen, auch die neonazistische Seite „Unbequem“ aus Wiener Neustadt. Wir […]
FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse
Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege – […]
Der Presserat – ein zahnloser Kontrolleur
Seit 2011 prüft auch der Österreichische Presserat wieder Beschwerden, die sich gegen eine unkorrekte, diskriminierende und die Menschenwürde verletzende Berichterstattung richten. Das Sanktionssystem des Presserats ist milde, eigentlich völlig unzureichend, denn die schärfste Sanktion ist ein öffentlich ausgesprochener Tadel. Wir haben uns das etwas genauer umgesehen.
Wochenschau KW 47
Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW […]
Wochenschau KW 36
Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger […]
FPÖ: Fehl‑, Aus- und Rücktritte 2017
Der Ausschluss des Mattersburger FPÖ-Funktionärs Herbert Schütz, der schließlich in einen „freiwilligen Austritt“ mit einem netten Abgeltungshonorar in der Höhe von 10.000 Euro umgewandelt wurde, brachte uns auf die Idee, doch wieder einmal den bekanntgewordenen Aus- und Rücktritten von FPÖ-Funktionären und ‑Mandataren nachzuspüren. Zunächst einmal für das Jahr 2017.
Königstetten (NÖ): Waffennarr oder Neonazi?
Es liegen noch wenige Erkenntnisse über jenen Mann vor, der vor wenigen Tagen tot in einem Wald aufgefunden wurde. Der Mann (37), der sehr zurückgezogen in Königstetten (Bezirk Tulln) gelebt hat, hatte offensichtlich Selbstmord begangen. „Aus persönlichen Gründen“, zitiert „Österreich“ irgendwen. Bei einer Nachschau in der Wohnung des Toten wurde ein großes Waffenarsenal gefunden.
St. Pölten: Offene Fragen auch nach dem Prozess
Im Zeitraum August 2013 bis März 2014 haben zunächst unbekannte Täter in den Bezirken St. Pölten, Melk und Tulln eine Unmenge an Zerstörungsaktionen, Diebstählen und Schmierereien begangen. Auch etliche Hakenkreuz-Schmierereien waren dabei. Jetzt standen fünf von den insgesamt elf ausgeforschten Jugendlichen vor Gericht und wurden mit relativ milden Strafen bedacht. Warum eigentlich?
Tulln (NÖ): Keine Wiederbetätigung wegen Verjährung
Die „Bezirksblätter“ für Tulln/Donau berichten, dass die Staatsanwaltschaft St. Pölten ihre Ermittlungen gegen den FPÖ-Funktionär Andreas Bors (25) wegen des Verdachtes der NS-Wiederbetätigung eingestellt hat. Die Tathandlung – Bors war auf einem Foto in Poser mit Hitlergruß zu sehen – sei bereits verjährt.