Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 1 Minute

Tulln (NÖ): Keine Wiederbetätigung wegen Verjährung

Die „Bezirks­blät­ter“ für Tulln/Donau berich­ten, dass die Staats­an­walt­schaft St. Pöl­ten ihre Ermitt­lun­gen gegen den FPÖ-Funk­tio­när Andre­as Bors (25) wegen des Ver­dach­tes der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ein­ge­stellt hat. Die Tat­hand­lung – Bors war auf einem Foto in Poser mit Hit­ler­gruß zu sehen – sei bereits verjährt.

23. Jan. 2015

Das Foto, das Bors zusam­men mit zwei wei­te­ren Jung­blau­en in der Pose des Hit­ler­gru­ßes zeigt, wur­de immer auf das Jahr 2006 datiert – damals war Bors noch min­der­jäh­rig. Damit ist klar, dass für Bors nicht die Ver­jäh­rungs­fris­ten des Straf­ge­setz­bu­ches, son­dern die des Jugend­ge­richts­ge­set­zes gelten.

Die Frei­heit­li­chen in Tulln fei­ern die Ein­stel­lung der Ermitt­lun­gen wegen Ver­jäh­rung wie einen Frei­spruch. Andre­as Span­ring, der nach dem Rück­tritt von Bors die Geschäf­te als Bezirks­par­tei­ob­mann der FPÖ über­nom­men hat, for­dert völ­lig unver­schämt sogar eine Ent­schul­di­gung des Tull­ner Bür­ger­meis­ters Eisen­schenk (ÖVP), weil der erklärt hat­te: „Wir brau­chen kei­ne brau­nen Fle­cken in Tulln.”

Bors selbst sieht in der Ver­öf­fent­li­chung des Fotos „rei­ne poli­ti­sche Will­kür“ und Span­ring eine „Schmutz­kü­bel­kam­pa­gne“. Mit hoher Wahr­schein­lich­keit, so Span­ring laut „Bezirks­blät­ter“, wer­de Bors alle Funk­tio­nen inner­halb der FPÖ wie­der über­neh­men, aber das wer­de erst nach den Gemein­de­rats­wah­len am Sonn­tag ent­schie­den. Einen Sitz im Gemein­de­rat gibt’s für Bors kei­nes­falls, weil er nicht mehr auf der Kan­di­da­tIn­nen-Lis­te stand.

Der von den Blau­en atta­ckier­te Bür­ger­meis­ter geht jeden­falls davon aus, dass die poli­ti­sche Kar­rie­re von Bors nur kurz­fris­tig unter­bro­chen ist: „Bors soll froh sein, dass die Sache als ver­jährt ein­ge­stuft wur­de, somit wird sei­ne Zukunft nicht ver­baut.” Damit dürf­te er recht haben, denn mit ver­jähr­ten brau­nen Fle­cken kann man es noch weit brin­gen in die­ser Partei.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: FPÖ | Hitlergruß | Niederösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Achau (NÖ): FPÖ-Kandidat fordert Galgen für Politiker
Heidenreichstein (NÖ): FPÖ-Hetze gegen Asylwerber »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden