Seit Jahren fragen Abgeordnete der Fraktion „Die Linke“ im Deutschen Bundestag regelmäßig nach der Entwicklung der Zahl der per Haftbefehl gesuchten Neonazis. In halbjährlichen Abständen erfasst und analysiert das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) die Zahl der Neonazis auf der Flucht, wobei trotz der erschreckend hohen Zahl – so die Abgeordneten der Linken – kein höherer Fahndungsdruck […]
Sieben Wochen, nachdem Gerhard S. von einem Freigang nicht in die Justizanstalt Garsten (OÖ) zurückgekehrt ist, wird der flüchtige Häftling in Sachsen-Anhalt von Zielfahndern aufgegriffen und nach Österreich rücküberstellt. Soweit noch ziemlich unspektakulär. Aber Gerhard S. ist 1997 wegen eines brutalen Mordes an einer Prostituierten verurteilt worden. Und wo wurde er gefunden? Auf einem Neonazi-Bauernhof!
Die drei, die sich am Donnerstag, 5.10. am Landesgericht in Ried im Innkreis wegen Wiederbetätigung verantworten mussten, sind schon einige Jahre im Geschäft. Alte Hasen. Und zwar ziemlich braune! Deshalb wissen sie auch, dass es sich bei Geschworenen in der Regel gut ausmacht, wenn man die Löffel anlegt und auf Häschen macht. Also war viel […]
462 Rechtsextreme sind in Deutschland mit Stand vom März 2017 auf der Flucht. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Ulla Jelpke (Die Linke). Unter den 462 sind 104 Personen, die wegen Gewaltdelikten gesucht werden, 106 wegen politisch motivierter Delikte. Zur letzteren Kategorie zählt der Neonazi Horst Mahler, der derzeit in Ungarn auf […]
Wir verlinken auf folgende Pressemeldung des Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ): Pressemeldung MKÖ: Hasskriminalität auf neuem Rekordniveau. Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist überfällig! MKÖ-Mernyi: „Ankündigung des Innenministers endlich umsetzen“
Eine größere Reisegruppe aus Deutschland, bestehend aus acht Männern und vier Frauen, hinterlässt in einer Frühstückspension in Grödig, wo sie übernachtet haben, braune Spuren der besonderen Art: Bierdeckel mit Hakenkreuzen. Danach fahren sie auf den Untersberg und posieren dort für ein Gruppenfoto – mit Hitlergruß und „Sieg Heil“. Die Polizei reagiert rasch und zeigt alle […]
Seine Verteidigungsstrategie bestand darin, auf sein leeres Gehirn hinzuweisen. Er habe sich nichts dabei gedacht, erklärt „Sewi“ (20), der wegen Wiederbetätigung angeklagt ist, dem vorsitzenden Richter auf dessen Fragen zu den Sprüchen, die er da in sozialen Netzwerken wie Facebook und WhatsApp von sich gegeben hat. Widerliche und sehr eindeutige Texte waren das. Mit der […]
Der Kurier (23.10.2016) hat vor einigen Tagen die Zahl der Verfahren zum Delikt Verhetzung in den letzten Jahren miteinander verglichen, das Ö1-Morgenjournal vom 31.10.2016 (8:00) die Zahlen für Verbots- und Verhetzungsdelikte im Bereich der Staatsanwaltschaft Wien — und wir haben uns angesehen, wo wie viele Prozesse wegen Wiederbetätigung im Monat Oktober stattgefunden haben. Eine dramatische […]
Vor zwei Wochen fand in Unterwasser im Toggenburg das größte Neonazi-Konzert statt, das die Schweiz in den letzten Jahrzehnten erlebt hat. Es waren bis zu 6.000 Neonazis, die sich am 15. Oktober in und vor einer Turnhalle in Unterwasser versammelten, um mit Neonazi-Bands mitzugrölen. Die Schweizer Polizei war bis zuletzt nicht informiert über den generalstabsmäßigen […]
Zugegeben, wir haben den Vornamen geringfügig verändert. Aber es ist tatsächlich so: Wotan B., der schon wegen Wiederbetätigung in Haft sitzt, hat sich auch in der Haft in Wiederbetätigung versucht. Wotan war schon bei den Neonazis vom Objekt 21 die Ulknudel. Jetzt hat er während seiner Haft wieder versucht, sich wiederzubetätigen. Der Versuch führte zu […]
