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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Neonazis auf der Flucht

462 Rechts­extre­me sind in Deutsch­land mit Stand vom März 2017 auf der Flucht. Das ergab die Ant­wort auf eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge von Ulla Jelp­ke (Die Linke). 

13. Juni 2017

Unter den 462 sind 104 Per­so­nen, die wegen Gewalt­de­lik­ten gesucht wer­den, 106 wegen poli­tisch moti­vier­ter Delik­te. Zur letz­te­ren Kate­go­rie zählt der Neo­na­zi Horst Mahler, der der­zeit in Ungarn auf sei­ne Aus­lie­fe­rung an die BRD war­tet. Ungarn als Flucht­ort ist sehr beliebt, aber auch Österreich.

Fast 100 der deut­schen Rechts­extre­men, die sich durch Flucht der Haft ent­zie­hen, sind schon seit 2015 oder län­ger auf der Flucht, haben „also einen siche­ren Unter­schlupf gefun­den“ (Tele­po­lis). In der Ver­gan­gen­heit war für eini­ge von ihnen Öster­reich das Wunsch­ziel: Kei­ne Sprach­bar­rie­ren und Anschluss­mög­lich­kei­ten an die Sze­ne vor Ort sowie eine manch­mal ein­la­den­de Unbe­küm­mert­heit der Behör­den boten nahe­zu idea­le Vor­aus­set­zun­gen für einen län­ge­ren stö­rungs­frei­en Aufenthalt.

Bei der Neo­na­zi-Trup­pe „Objekt 21″ haben eini­ge Neo­na­zis der “Kame­rad­schaft Jona­s­tal“ mit unkla­rem Sta­tus als Gast­ar­bei­ter ange­dockt. 2013 wur­de der wegen einer bru­ta­len Mes­ser­ste­che­rei gesuch­te Neo­na­zi Mar­kus W. aus Cott­bus in Grö­dig bei Salz­burg verhaftet.

In den letz­ten Jah­ren hat sich Ungarn zum all­seits belieb­ten Flucht­ort für Neo­na­zis und Rechts­extre­me aller Schat­tie­run­gen gemau­sert. Das poli­ti­sche Kli­ma dürf­te für sie dort sehr ein­la­dend sein:

Infol­ge des Wir­kens des rechts­po­pu­lis­ti­schen Regie­rungs­chefs Vik­tor Orbán ist Ungarn zu einem Tum­mel­platz von inter­na­tio­na­len Rechts­extre­mis­ten gewor­den. Figu­ren aus der ame­ri­ka­ni­schen Alt-Right-Sze­ne geben sich hier eben­so ein Stell­dich­ein wie bri­ti­sche Ras­sis­ten oder ein­schlä­gi­ge schwe­di­sche Akti­vis­ten. (derstandard.at, 1.6.17)

Der öster­rei­chi­sche Neo­na­zi Gerd Hon­sik ist zwar nicht aktu­ell auf der Flucht, nach­dem ihm die öster­rei­chi­sche Jus­tiz die rest­li­che Haft 2011 erlas­sen und ihn „wegen sei­ner guten Inte­gra­tion“ nach Spa­ni­en abge­scho­ben hat. Seit dem Vor­jahr hat Hon­sik aber in der unga­ri­schen Grenz­stadt Sopron eine neue Heim­statt gefun­den, wie der „Stan­dard” (1.6.17) berich­te­te. Von Sopron aus betreibt Hon­sik mit Kame­ra­den aus Öster­reich einst­wei­len unge­hin­dert wei­ter sei­ne Neonazi-Propaganda.

Ob Horst Mahler, der jetzt auf­grund eines Euro­päi­schen Haft­be­fehls nach Deutsch­land aus­ge­lie­fert wer­den soll, bei Hon­sik Unter­schlupf bekom­men hat­te, ist nicht klar. Jeden­falls wur­de er in Sopron fest­ge­nom­men und war­tet jetzt in Buda­pest auf sei­ne Auslieferung.

Ein ande­rer deut­scher Neo­na­zi, der Grün­der des Pots­da­mer Pegi­da-Able­gers Pogi­da, der die Kana­ren dem Knast vor­zie­hen woll­te, hat sei­nen Flucht­ort durch eige­ne Dumm­heit verraten:

So flieht man nicht erfolg­reich vor den deut­schen Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den: In einem Live-Video im sozia­len Netz­werk Face­book hat der flüch­ti­ge Pogi­da-Grün­der Chris­ti­an Mül­ler am gest­ri­gen Mon­tag sei­nen aktu­el­len Auf­ent­halts­ort ver­ra­ten. Anhand eines Restau­rants mit dem Namen „Restau­rante La Faro­la del Mar“ ist zu erken­nen, dass sich der Inten­siv­straf­tä­ter der­zeit auf Fuer­te­ven­tura auf­hält – Kana­ren statt Knast also. (Pots­da­mer Neu­es­te Nach­rich­ten, 13.6.17)

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Objekt 21 | Verfassungsschutz | Weite Welt

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