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Search Results for: pfingstl
Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich
Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt […]
Identitären-Prozess in Graz: ein Resümee zum Ausgang der ersten Runde
Die Quintessenz zum vorläufigen Ausgang des Prozesses ist schnell herausgefiltert: Würde man die Identitären für deren Hetzparolen bestrafen, dann müsste man es auch bei den Regierungsparteien tun – so zumindest sinngemäß der Richter. Rechtsextremismus mit einer neofaschistischen Ausprägung ist nicht strafbar, das wurde nun auch per Gerichtsurteil festgehalten. Ob die Berufung durch die Staatsanwaltschaft gegen […]
alpen-donau.info-Admin endlich vor Gericht
Am 12. Juni 2018 kam es vor dem Wiener Landesgericht für Strafsachen endlich zum ersten Prozesstag gegen den ehemaliger Führungskader des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) und Burschenschafter bei der Grazer Germania, Richard P., wegen seiner Beteiligung bei alpen-donau.info. Endlich, denn die Seite ist seit 2011 offline, und ein Teil ihrer Betreiber seit 2013 verurteilt. Nur […]
Die FPÖ und das Verbotsgesetz II: Ausschlüsse und Rücktritte
In keiner anderen Partei ist die Dichte an Personen, die das Verbotsgesetz entweder in Frage stellten und/oder dagegen verstoßen haben bzw. deswegen verurteilt wurden, derart hoch, wie in der FPÖ. Es gehört zwar einerseits zum „guten“ Ton, sich für die Meinungsfreiheit und gegen ihre vermeintliche Einschränkung einzusetzen. Andererseits folgt inzwischen jedoch auch in der FPÖ […]
Was uns die Identitären auf ihrem Jahreskongress verrieten (Teil 2)
Ein Blick auf die TeilnehmerInnen des identitären Kongress „Remigration und Leitkultur“, der am am 28. Jänner im Grazer Hotel Weitzer stattfand, verdeutlichte neben neonazistischen Wurzel des rechtsextremen Magazins Info-DIREKT, erneut zahlreiche Schnittstellen zwischen den Identitären und der FPÖ.
FPÖ Graz: Bewährungsteam mit identitärem Profil
Für die APA war es zunächst nur eine Routinemeldung. Die FPÖ Graz hat am 14.12.2016, ihre KandidatInnenliste für die Gemeinderatswahl am 5. Februar präsentiert. Mario Eustacchio, der Listen-Erste wird mit dem Allerweltsspruch zitiert, er setze auf ein „bewährtes Team“. Das könnte ein Druck- oder Hörfehler gewesen sein, denn tatsächlich handelt es sich eher um ein […]
Alpen-Donau-Nazis: Jetzt kommt ‚Antisem’ dran!
Zwischen 2009 und 2011 verbreiteten die Neonazi-Seite Alpen-donau.info und das konspirativ organisierte Forum „alinfodo.com“ Hetze, Drohungen und NS-Propaganda. Im Frühjahr 2011 wurden Verantwortliche verhaftet, einige Monate später erfolgte dann das endgültige Aus von Webseite und Forum. 2013 wurden dann drei Betreiber von Alpen-donau.info verurteilt. Und das war’s dann schon? Nein, sagt jetzt das Justizministerium.
Redaktionelle Richtigstellung
Wir haben am 9. Oktober 2015 in dem Beitrag mit der Überschrift: “FPÖ-Wien: Merkwürdige KandidatInnen“ über Harald Stark, der für die FPÖ in Wien Penzing auf Platz 9 kandidierte, geschrieben:
FPÖ-Wien: Merkwürdige KandidatInnen
Walter Kalab kandidiert nicht mehr für die FPÖ in der Donaustadt. Erst vor wenigen Tagen hat „Heimat ohne Hass” aufgedeckt, dass Kalab ein blauer Hassprediger ist, der Flüchtlinge als „Kameltreiber“, „Pack“ und „schleimige Hunde“ beschimpft. In der FPÖ Wien gibt’s dafür keine Kritik, keinen Ausschluss. Das zeigt auch die Auswahl an KandidatInnen, die wir hier präsentieren: […]