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Suchergebnis zu: pfingstl

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Die Infor­ma­tio­nen über die Iden­ti­tä­ren, die nun Stück für Stück an die Öffent­lich­keit gespült wer­den, haben es in sich, bestä­ti­gen jedoch alles, was schon vor­her (ten­den­zi­ell) bekannt war: Die Iden­ti­tä­ren sind das Gegen­teil von dem, was etwa Heinz-Chris­ti­an Stra­che mein­te, als er sie blau­äu­gig als fried­li­che, nicht-lin­ke zivil­ge­sell­schaft­li­che Initia­ti­ve tät­schel­te. Den neu­en Ver­öf­fent­li­chun­gen nach han­delt es sich bei den Iden­ti­tä­ren um eine Ver­ei­ni­gung mit hohem Kri­mi­na­li­täts- und Gefah­ren­po­ten­ti­al. Die als iden­ti­tä­re Mit­glie­der geoute­ten FPÖ-Funk­tio­nä­rIn­nen reagie­ren aber so: Kei­ne Ahnung, ganz sicher nicht, eine Frech­heit …  Wei­ter…

Identitären-Prozess in Graz: ein Resümee zum Ausgang der ersten Runde

Die Quint­essenz zum vor­läu­fi­gen Aus­gang des Pro­zes­ses ist schnell her­aus­ge­fil­tert: Wür­de man die Iden­ti­tä­ren für deren Hetz­pa­ro­len bestra­fen, dann müss­te man es auch bei den Regie­rungs­par­tei­en tun – so zumin­dest sinn­ge­mäß der Rich­ter. Rechts­extre­mis­mus mit einer neo­fa­schis­ti­schen Aus­prä­gung ist nicht straf­bar, das wur­de nun auch per Gerichts­ur­teil fest­ge­hal­ten. Ob die Beru­fung durch die Staats­an­walt­schaft gegen den erst­in­stanz­li­chen Frei­spruch in den zwei zen­tra­len Ankla­ge­punk­ten (Bil­dung einer kri­mi­nel­len Orga­ni­sa­ti­on und Ver­het­zung), der „im Zwei­fel für die Ange­klag­ten“ erfolg­te, zu einem ande­ren Ergeb­nis kommt, bleibt abzu­war­ten. Ein Neben­aspekt: Wer über die Ange­klag­ten böse urtei­len woll­te, könn­te die iden­ti­tä­ren Her­ren zu einem ganz gro­ßen Teil als „Sozi­al­schma­rot­zer“ bezeich­nen – zumin­dest in der Dik­ti­on von Rechts­extre­men. Wei­ter…

alpen-donau.info-Admin endlich vor Gericht

Am 12. Juni 2018 kam es vor dem Wie­ner Lan­des­ge­richt für Straf­sa­chen end­lich zum ers­ten Pro­zess­tag gegen den ehe­ma­li­ger Füh­rungs­ka­der des Rin­ges Frei­heit­li­cher Jugend (RFJ) und Bur­schen­schaf­ter bei der Gra­zer Ger­ma­nia, Richard P., wegen sei­ner Betei­li­gung bei alpen-donau.info. End­lich, denn die Sei­te ist seit 2011 off­line, und ein Teil ihrer Betrei­ber seit 2013 ver­ur­teilt. Nur der Richard und eini­ge ande­re lau­fen noch ohne Urteil her­um. Wei­ter…

Die FPÖ und das Verbotsgesetz II: Ausschlüsse und Rücktritte

In kei­ner ande­ren Par­tei ist die Dich­te an Per­so­nen, die das Ver­bots­ge­setz ent­we­der in Fra­ge stell­ten und/oder dage­gen ver­sto­ßen haben bzw. des­we­gen ver­ur­teilt wur­den, der­art hoch, wie in der FPÖ. Es gehört zwar einer­seits zum „guten“ Ton, sich für die Mei­nungs­frei­heit und gegen ihre ver­meint­li­che Ein­schrän­kung ein­zu­set­zen. Ande­rer­seits folgt inzwi­schen jedoch auch in der FPÖ auf einen Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz in der Regel der Par­tei­aus­schluss. So führ­ten Holo­caust-Leug­nung und Ver­harm­lo­sung sowie NS-Wie­der­be­tä­ti­gung in eini­gen Fäl­len auch zum tat­säch­li­chen Ende der jewei­li­gen Par­tei­kar­rie­re inner­halb der FPÖ. Wei­ter…

Was uns die Identitären auf ihrem Jahreskongress verrieten (Teil 2)

Ein Blick auf die Teil­neh­me­rIn­nen des iden­ti­tä­ren Kon­gress „Remi­gra­ti­on und Leit­kul­tur“, der am am 28. Jän­ner im Gra­zer Hotel Weit­zer statt­fand, ver­deut­lich­te neben neo­na­zis­ti­schen Wur­zel des rechts­extre­men Maga­zins INFO-DIREKT, erneut zahl­rei­che Schnitt­stel­len zwi­schen den Iden­ti­tä­ren und der FPÖ. Wei­ter…

FPÖ Graz: Bewährungsteam mit identitärem Profil

Für die APA war es zunächst nur eine Rou­ti­ne­mel­dung. Die FPÖ Graz hat am 14.12.2016, ihre Kan­di­da­tIn­nen­lis­te für die Gemein­de­rats­wahl am 5. Febru­ar prä­sen­tiert. Mario Eustac­chio, der Lis­ten-Ers­te wird mit dem Aller­welts­spruch zitiert, er set­ze auf ein „bewähr­tes Team“. Das könn­te ein Druck- oder Hör­feh­ler gewe­sen sein, denn tat­säch­lich han­delt es sich eher um ein „bewehr­tes Team“ oder um ein „Bewäh­rungs­team“ – mit deut­lich iden­ti­tä­rem Pro­fil. Wei­ter…

Alpen-Donau-Nazis: Jetzt kommt ‚Antisem’ dran!

Zwi­schen 2009 und 2011 ver­brei­te­ten die Neo­na­zi-Sei­te Alpen-donau.info und das kon­spi­ra­tiv orga­ni­sier­te Forum „alinfodo.com“ Het­ze, Dro­hun­gen und NS-Pro­pa­gan­da. Im Früh­jahr 2011 wur­den Ver­ant­wort­li­che ver­haf­tet, eini­ge Mona­te spä­ter erfolg­te dann das end­gül­ti­ge Aus von Web­sei­te und Forum. 2013 wur­den dann drei Betrei­ber von Alpen-donau.info ver­ur­teilt. Und das war’s dann schon? Nein, sagt jetzt das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um. Wei­ter…

FPÖ-Wien: Merkwürdige KandidatInnen

Wal­ter Kalab kan­di­diert nicht mehr für die FPÖ in der Donau­stadt. Erst vor weni­gen Tagen hat „Hei­mat ohne Hass” auf­ge­deckt, dass Kalab ein blau­er Hass­pre­di­ger ist, der Flücht­lin­ge als „Kamel­trei­ber“, „Pack“ und „schlei­mi­ge Hun­de“ beschimpft. In der FPÖ Wien gibt’s dafür kei­ne Kri­tik, kei­nen Aus­schluss. Das zeigt auch die Aus­wahl an Kan­di­da­tIn­nen, die wir hier prä­sen­tie­ren: eini­ge mit bes­ten Kon­tak­ten zu NPD-Funk­tio­nä­ren, Neo­na­zis und/oder rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren, ande­re ein­fach „nur“ mit rechts­extre­men oder wider­li­chen Sprü­chen. Wei­ter…

Mistelbach (NÖ): Thulefeuer vorläufig abgebrannt!

Am Don­ners­tag, 30. Okto­ber wur­de in Kor­neu­burg vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt gegen eine brau­ne Figur der beson­de­ren Art ver­han­delt. Seit Jah­ren ist er in der ein­schlä­gi­gen Sze­ne aktiv, war an etli­chen ein­schlä­gi­gen Grup­pen­grün­dun­gen betei­ligt, ver­mut­lich auch im Neo­na­zi-Forum Alpen-Donau. Davon war in der Ankla­ge anschei­nend nichts zu lesen. Es reicht auch der Rest. Wei­ter…