Eine deutsche Gruppe plant einen dreitägigen Aufmarsch als „Rheinwiesen- und Ahrtaltreffen“, eine Salzburgerin werkt im Kernteam der Organisation. In deren öffentlicher Kommunikation geht’s viel um Herz, Liebe und Frieden, dahinter steckt allerdings ein mit neonazistischen Narrativen getränkter handfester Geschichtsrevisionismus. Eine Recherche von AROB (Antifaschistische Recherche Oberberg) und „Stoppt die Rechten“.
Auch in der vergangenen Woche gab es keinen Mangel an Wiederbetätigungsprozessen bzw. Wiederbetätigung, quer über das Bundesgebiet verteilt. Besonders auffällig dabei: die sehr unterschiedlichen Entscheidungen bzw. Vorgangsweisen in Wels und Linz zum Thema „Schwarze Sonne”.
Er ist Pensionist und trägt einen „Prof.“ vor dem Namen, wobei die Herkunft des Ehrentitels zumindest am Landesgericht Wien, an dem der 74-jährige Niederösterreicher am 17. Februar erscheinen musste, nicht geklärt werden konnte. Aber es ging auch nicht um den Titel des freischaffenden Künstlers, sondern um einen Kommentar, den er auf dem Blog von Andreas Unterberger hinterlassen hatte.
Auffällig viele und ziemlich unverständliche Freisprüche gab es in der letzten Woche, dazu noch ein skandalöses Urteil in Wels. Daneben gehen die beiden Schuldsprüche in Wien und Klagenfurt fast unter. Deutlich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozessbeobachtung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Oberösterreich vor allem für Wels und Steyr.
