Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Anklagepunkte.

21. Aug 2023

Gesundheitspass mit Hakenkreuz und Holocaustleugnung

Sie gehört zur Sze­ne der Stey­rer Spaziergänger*innen, die mit viel Lärm und noch mehr Unsin­nig­kei­ten die Stadt wöchent­lich heim­su­chen. In einem auf­ge­brach­ten Moment habe sie nur die Leug­nung von Impf­schä­den mit der des Holo­caust ver­glei­chen wol­len. Ein Pro­zess­be­richt von Horst Schla­ger*.

5. Jul 2023

Steyrer Spaziergang (II): Nazis gesucht und gefunden!

„Das unbeug­sams­te Städt­chen Öster­reichs“ zu sein, rekla­mier­te der Stey­rer Spa­zier­gang bei sei­ner 100sten Auf­la­ge für sich. Neben loka­len Rechts­extre­men, die mit Küh­en­gruß und Holo­caust­leug­nung auf­fäl­lig gewor­den sind, gab’s aber auch eine rege Anrei­se­tä­tig­keit – fast nach dem Mot­to: Alles, was rechts ist, auf nach Steyr! Ein Gast­bei­trag von Horst Schla­ger*.

29. Jun 2023

Verschwörung der „Hausfrauen-Justiz“

Etwa 25 Per­so­nen, dar­un­ter min­des­tens ein ver­ur­teil­ter Neo­na­zi, sind ins Wie­ner Neu­städ­ter Lan­des­ge­richt ange­rückt, um den Ange­klag­ten zu unter­stüt­zen. Der lie­fer­te im Gericht stun­den­lang eine Schwur­bel-Show und sieht sei­ne Ver­ur­tei­lung als Ver­schwö­rung durch eine „Haus­frau­en-Jus­tiz“. Ein Prozessbericht.

12. Jun 2023

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“.

26. Mai 2023