Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Mélange KW 45/21

Die Staats­an­walt­schaft Wien bean­tragt die Auf­he­bung der Immu­ni­tät des FPÖ-Abge­ord­ne­ten Micha­el Schned­litz. Zwei SS-Sym­bo­le auf sei­nem Motor­rad brach­ten einen Kärnt­ner Bun­des­heer­an­ge­hö­ri­gen vor Gericht – die SS-Runen habe er als Logo einer Kali­for­ni­schen Fir­ma inter­pre­tiert, wie der SS-Toten­kopf auf sei­ne Maschi­ne gekom­men ist, wis­se er nicht. Ein Leh­rer woll­te die Mei­nungs­frei­heit und Dis­kus­si­ons­kul­tur för­dern, indem er den Holo­caust leug­ne­te. Jetzt ist er sei­nen Job los und hat in ers­ter Instanz einen Schuld­spruch wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ausgefasst.

15. Nov. 2021
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Klagenfurt: SS-Totenkopf durch Zauberhand am Motorrad
Feldkirch: Lehrer als Holocaustleugner
Wien/Wr. Neustadt: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung von Schnedlitz

Klagenfurt: SS-Totenkopf durch Zauberhand am Motorrad

Am Tank sei­ner Har­ley die SS-Runen, am Gestell der SS-Toten­kopf – dafür muss­te sich ein 37-jäh­ri­ger Bun­des­heer­sol­dat aus Kärn­ten vor dem Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt ver­ant­wor­ten. Ori­gi­nell war die Verteidigungsstrategie:

Sein Ver­tei­di­ger, Phil­ipp Tscher­nitz sag­te, es habe sich um ganz klei­ne Auf­kle­ber gehan­delt, die man erst fin­de, wenn man sucht. Von den SS-Runen habe er gewusst, sag­te der Ange­klag­te, sie sei­en als Logo einer Kali­for­ni­schen Chop­per-Fir­ma gekom­men. Er habe sich nichts wei­ter dabei gedacht. Wie der SS-Toten­kopf auf sei­ne Maschi­ne gekom­men sei, wis­se er nicht.“ (kaernten.orf.at, 10.11.21)

Der Kärnt­ner bekann­te sich schul­dig und fass­te 14 Mona­te bedingt aus. Das Urteil ist nicht rechts­kräf­tig; laut Kro­nen Zei­tung (10.11.21) nahm es der Beschul­dig­te jedoch an.

Feldkirch: Lehrer als Holocaustleugner

Sei­nen Job als Leh­rer ist der 34-Jäh­ri­ge bereits los. Letz­te Woche stand er vor Gericht, weil er auf Insta­gram den Holo­caust ver­harm­lost und geleug­net hat.

„Juden wur­den ver­folgt, aber haben sie sich je gefragt, war­um?“, gibt der Ex-Leh­rer, der nach Öffent­lich­wer­den der Kom­men­ta­re ent­las­sen wur­de, zu den­ken. Nicht allein Ras­sis­mus sei dafür ver­ant­wort­lich, heißt es wei­ter. Außer­dem äußert er sich: „Sechs Mil­lio­nen Opfer – die Zahl ist Bull­shit“. Auch den Ein­satz von Gift­gas stellt er in Fra­ge. „Er gibt den Opfern eine Mit­schuld an ihrem Schick­sal.“ (Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten, 13.11.21)

Es sei ihm nur um freie Mei­nungs­äu­ße­rung und eine offe­ne Dis­kus­si­on gegan­gen, soll der Mann vor­ge­bracht haben. Das sei in sei­ner Hei­mat (er ist Bri­te) so üblich. Sechs der acht Geschwo­re­nen spra­chen den Ange­klag­ten den­noch schul­dig, das Urteil über neun Mona­te bedingt und 1.200 Euro Geld­stra­fe ist nicht rechtskräftig.

Der eins­ti­ge Leh­rer ist nun arbeits­los. Er ist über­zeugt, in Öster­reich als Leh­rer kei­nen Job mehr zu fin­den. Auch ist der Mann, der in der Schweiz Orgel spielt und einen gro­ßen Bekann­ten­kreis hat, gesell­schaft­lich gebrand­markt. Er sei über­zeug­ter Katho­lik, sagt er und demen­tiert bis zum Schluss ras­sen­feind­li­che Gesin­nun­gen. (Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten, 13.11.21)

Wien/Wr. Neustadt: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung von Schnedlitz

Die Staats­an­walt­schaft Wien sieht nach einer Anzei­ge wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung gegen den nie­der­ös­ter­rei­chi­schen FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär und Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Micha­el Schned­litz offen­bar einen Anfangs­ver­dacht und bean­trag­te daher die Auf­he­bung von Schned­litz’ Immunität.

Der Poli­ti­ker (…) hat im Juni nach dem „Mäd­chen­mord Leo­nie” auf Face­book „Zuwan­de­rung tötet. Punkt.” gepos­tet und war dar­auf­hin ange­zeigt wor­den. „Der dar­ge­stell­te Sach­ver­halt begrün­det gegen Micha­el Schned­litz den Ver­dacht des Ver­ge­hens der Ver­het­zung, der einem Ermitt­lungs­ver­fah­ren zuzu­füh­ren wäre und der auf­grund der The­ma­tik sowie des Ver­öf­fent­li­chungs­orts im kon­kre­ten Zusam­men­hang mit sei­ner poli­ti­schen Tätig­keit steht”, heißt es sei­tens der Staats­an­walt­schaft. (noen.at, 12.11.21)

Schned­litz geht davon aus, dass er vom Natio­nal­rat nicht aus­ge­lie­fert wird, da sein „Pos­ting im Zusam­men­hang mit sei­ner poli­ti­schen Tätig­keit ste­he“ (noen.at).

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall, Wochenrückblick
Schlagwörter: Anzeige | Bundesheer | FPÖ | Hetze | Holocaustleugnung | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Waffenfunde im Neonazi-Milieu: Spitze des Eisbergs
Kickl, Corona und dann auch noch Rutter! »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden