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Filter Schlagwort: FPÖ

FPÖ/THC in Wien: Das Duell der blauen Scheinriesen

298 von insgesamt 1.144 Mandaten konnte die FPÖ bei den letzten Wiener Bezirksvertretungswahlen 2015 für sich verbuchen. Das wird die FPÖ bei der Wahl im Oktober mit Sicherheit nicht schaffen, denn aus ihren eigenen Reihen entstand ihr durch die Kandidatur des Team HC (THC) mit dem Ex Parteivorsitzenden Strache eine nicht unwichtige Konkurrenz. Beide Parteien schicken jede Menge KandidatInnen ins Rennen. Aber einiges spricht dafür, dass sich beide blauen Parteien künstlich aufblähen, um Eindruck zu schinden. Weiter…

Wochenschau KW 38

Gleich drei Anzeigen waren Thema der letzten Woche: Eine wegen einer Morddrohung gegen den Kärntner Landeshauptmann Kaiser und seine Familie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizeklubobmann Hermann. Letztere ist bereits entschieden – mit einem erstaunlichen Verständnis von Grundprinzipien unserer Demokratie. Weiter…

Wochenschau KW 37

Die FPÖ schäumt wieder einmal, weil „eine dubiose Ansammlung von FPÖ-Hassern“ (blauer O-Ton) den steirischen Vizeklubobmann Hermann angezeigt und die Staatsanwaltschaft nun die Aufhebung von dessen parlamentarischer Immunität beantragt hat. Der Betreiber der Hetzseite „Hartgeld“ ist verhaftet worden, aber seine Seite ist inklusive Morddrohungen u.a. gegen Justizministerin Zadić nicht nur noch immer online, sondern wird weiter mit Einträgen versorgt. Weiter…

Wochenschau KW 36

Schützenhilfe aus Deutschland holte sich die heimische Pandemieleugnerszene für eine Kundgebung in Wien und Graz. Zumindest die Erstere wird juristische Nachspiele haben. Keine Woche ohne Wiederbetätigung(en), diesmal allerdings hervorstechend ein Kärntner FPÖ-Gemeinderat, in dessen Haus sich eine NS-Devotionaliensammlung befand und möglicherweise noch immer befindet. Weiter…

Nepp mit zwei blauen Augen

Das waren wohl 15 harte Minuten für Dominik Nepp, als er am 1. September in der ZiB 2 von Armin Wolf befragt wurde. Twitter war sich ziemlich einig: Das Interview hatte Unterhaltungswert. Und Nepp musste den Küniglberg mit zwei blauen Augen verlassen. Weiter…

Wochenschau KW 35

Und schon wieder ein Ex-Blauer, der wegen Wiederbetätigung vor Gericht stand, aber (derweilen) sehr glimpflich davongekommen ist. Die Antifa Wien hat am Bahnhof Meidling einen Security-Mitarbeiter entdeckt, der unübersehbar den Schriftzug „Unsterblich“ auf seinem rechten Unterarm trägt. In Neuseeland wurde der Christchurch-Attentäter verurteilt, und die Premierministerin hat dafür bemerkenswerte Worte gefunden. Weiter…

Wochenschau KW 34

Jemand, der NS-Devotionalien besaß, haufenweise Nazi-Motive via WhatsApp verschickte und nicht rechts sein will? Das wird vor Gericht vorgebracht, wenn’s um die Erklärung solcher Widerlichkeiten geht.  Nicht viel besser ist der aktive niederösterreichische Landtagsabgeordnete Martin Huber, der zwar just an Hitlers Geburtstag via FB Glückwünsche absetzte, aber damit nur „ein Experiment“ für den Gemeinderatswahlkampf (die Wahl fand neun Monate später statt) starten wollte. Weiter…

Wie rechts ist unsere Polizei?

Wenn der Hund eines Polizisten Adolf gerufen wird, darf man wohl eine bestimmte Einstellung des Hundehalters vermuten. Wenn sich die Leiterin des Extremismusreferats des Verfassungsschutzes beim Anblick von hausdurchsuchenden Polizisten denkt, jetzt sei wohl der Tag der Abrechnung  – ein Putsch der Rechtsextremen – gekommen, dann muss man wohl davon ausgehen, dass die Expertin nicht zufällig zu dieser Einschätzung kommt. Hat die Polizei in Österreich ein Rechtsextremismusproblem? Besteht es aus bloßen Einzelfällen, oder ist es ein strukturelles Problem? Weiter…

Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei zwischen 2010 und 2020

Unsere chronologische Darstellung ist mit Sicherheit nicht vollständig, möglicherweise in Details ergänzungsbedürftig – vielleicht auch da und dort fehlerhaft. Wir ersuchen um Ergänzungen, Korrekturen, Verbesserungen. Wir haben diese Kurzdarstellungen bewusst neutral, ohne Kommentare verfasst. Ein Hinweis sei uns aber gestattet: Die Häufung von rechtsextremen Vorfällen ab 2018 ist nicht zufällig! Weiter…