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Filter Schlagwort: FPÖ

Das Corona-Protestbusiness (Teil 4): eine Firma für Selbstmarketing

Manche wie der Busun­ternehmer Alexan­der Ehrlich sind als Fir­ma, Vere­in und Einzelper­son unter­wegs. Die Linz­erin Edith Brötzn­er agiert unter dem Label „Öster­re­ichist­frei“ mit ihrer Wer­beagen­tur „Blue Markent­ing“ im Back­ground. Sie set­zt auf das Sam­meln von Einzel­spenden, die – so lässt es sich zumin­d­est aus dem auf Pay­Pal angegebe­nen Empfänger schließen – aufs Geschäft­skon­to ihrer Agen­tur gehen. Brötzn­er bleibt in der Ver­wen­dung der Gelder eben­so vage wie all die anderen in der Szene. Eine Abgren­zung zum recht­sex­tremen Rand find­en wir bei ihr eben­so wenig wie bei vie­len anderen aus der Protest­szene. Weit­er…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zweite Prozesstag im Ver­fahren der Repub­lik Öster­re­ich gegen fünf mut­maßliche Neon­azis der Europäis­chen Aktion war fast genau­so inter­es­sant wie der erste. Es gibt nur ein Prob­lem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­geze­ich­netes Pro­tokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­set­zt, die Aus­sagen und Erken­nt­nisse aus dem zweit­en Prozesstag zusam­men­z­u­fassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Wochenschau KW 5/21

Sehr viel schlechter ist für einen jun­gen deutschen Hitler-Fan­boy eine Beru­fungsver­hand­lung aus­ge­gan­gen; aus der ursprünglich bed­ingten Haft wurde eine unbe­d­ingte. Dafür ist ein Niederöster­re­ich­er straf­los davon gekom­men, weil er behauptet hat­te, braune Nachricht­en bei Deutsch­landurlauben und nicht in Öster­re­ich ver­schickt zu haben. Es gibt auch gute Nachricht­en: Im Bur­gen­land schre­it­et der Selb­stver­nich­tungskampf der FPÖ hoff­nungs­froh voran. Weit­er…

Der rechtsextreme Spruch des Brigadiers

Ein Brigadier des Bun­desheeres dro­ht über sein T‑Shirt denen da oben, die vom Feind bezahlt wür­den, mit Volks­gericht­en. Seine Min­is­terin sus­pendiert ihn daraufhin vom Dienst: Der Spruch stammt von ein­er Neon­azi-Tante. Der Brigadier entschuldigt sich damit, dass er ihn fälschlicher­weise einem deutschen Dichter des 19. Jahrhun­derts, Theodor Körn­er, zugeschrieben und nichts mit Recht­sex­trem­is­mus am Hut habe. Also alles palet­ti? Sich­er nicht. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 3): Martin Rutter. Viel Antisemitismus, Verschwörung, Fake-News und Großer Austausch

Rutter, Tuma, Küssel (Presse Service Wien, 20.9.20)

Die Krisen und Spal­tun­gen inner­halb der Coro­na-Protest­szene hat er bish­er völ­lig unbeschadet über­standen. Mar­tin Rut­ter war zwar über­all dabei, aber nir­gend­wo wirk­lich ver­ant­wortlich. Das gilt auch für seine poli­tis­che Biogra­phie, die ihn von einiger­maßen links bzw. grün bis ganz nach Recht­saußen geführt hat. Jet­zt aber hat es Rut­ter geschafft und wird als Chefor­gan­isator der Coro­na-Proteste wahrgenom­men. Weit­er…

Wochenschau KW 3/21

Für bei­de, dem selb­ster­nan­nten „Gauleit­er M.“ und einem Hit­ler­grüßer aus St. Pöl­ten, gab’s eine bed­ingte Haft­strafe. Eine Geld­strafe set­zte es  – nicht recht­skräftig – für zwei Offiziere aus dem Heeresab­wehramt, die die Schän­dung ein­er Moschee in Graz nicht ver­hin­dert hat­ten. In Kärn­ten wer­den rei­hen­weise zweis­prachige Ort­steilen beschmiert, und der blaue Ex-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er wurde let­zten Mittwoch ver­haftet. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*innen (Teil 1): Hannes Brejcha. Vom Great Reset zum Mannesafter

Wer sind die Organisator*innen der diversen Coro­na-Demos? Wie tick­en sie? Wo sind sie poli­tisch zu verorten? Fra­gen, die gar nicht so ein­fach zu beant­worten sind, denn die Szene der Corona-Demonstrant*innen ist mit­tler­weile aufge­s­plit­tert in zahlre­iche kleine Struk­turen, die miteinan­der kooperieren, sich aber auch gegen­seit­ig mis­strauen. Wir begin­nen in Wien, obwohl einige Vorarl­berg­er zunächst mit „Quer­denken“ die öster­re­ichis­che Szene nach deutschem Vor­bild entwick­eln woll­ten. Weit­er…

Deplatforming: Einbruch des digitalen Ökosystems der Hassakteure

Sper­ren von Social Media-Accounts wer­den kon­tro­ver­siell disku­tiert. Auch in Öster­re­ich gin­gen die Mei­n­un­gen zum Rauswurf des US-amerikanis­chen Präsi­den­ten von Twit­ter auseinan­der – dur­chaus auch im links-lib­eralen Lager. Nach­dem YouTube in dieser Woche das Video ein­er Rede von Her­bert Kickl gelöscht hat­te, gin­gen die Diskus­sio­nen heftig weit­er. Manche mein­ten, man habe Kickl damit let­ztlich geholfen. Doch wie wirken Sper­ren von Accounts tat­säch­lich? Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 2)

Einen weit­er­er Fund von Waf­fen gar­niert mit NS-Devo­tion­alien gab’s in Wien-Florids­dorf. Zwei FPÖ-Gemein­deräte aus Niederöster­re­ich ver­gle­ichen geschichtsvergessen die Coro­na-Maß­nah­men mit dem Nation­al­sozial­is­mus und ger­at­en so in eine ver­harm­losende Schiene. Zumin­d­est mit einem beschäftigt sich nun die Jus­tiz. Die FPÖ Bur­gen­land beschäftigt sich mit sich selb­st – da bah­nt sich die völ­lige Eskala­tion eines schon länger dauern­den Kon­flik­ts an. Aus­gerech­net die Stadt Imst, die bere­its fünf Jahre vor dem Anschluss Hitler zum Ehren­bürg­er ernan­nte, weigert sich, eine nach dem wider­lichen Nazi-Dichter Jakob Kopp benan­nte Straße umzube­nen­nen. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…