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Filter Schlagwort: FPÖ

HGM: Begutachtung als Wunschkonzert

Feldherrnhalle aus dem HGM

Ein desas­trös­er Bericht des Heere­spsy­chol­o­gis­chen Dien­stes, ein eben­so ver­nich­t­en­der Bericht des Rech­nung­shofes, eine Expert*innenkommission, die nicht nur die Ausstel­lung „Repub­lik und Dik­tatur“ als nicht mehr zeit­gemäß und unzure­ichend kri­tisiert, zulet­zt ein offen­er Brief von Bedi­en­steten des Heeres­geschichtlichen Muse­ums (HGM), in dem das Mob­bing /Bossing ihres Chefs detail­liert dargestellt wird — und trotz­dem wird der, der das alles als Direk­tor zu ver­ant­worten hat, als „höchst geeignet“ eingestuft? Das schauen wir uns näher an. Weit­er…

Corona-Hilfsgelder: Schamloses Handaufhalten?

„Mit unserem Geld wur­den die Regierungs­fre­unde scham­los bedi­ent. Zeit, das Coro­na-Chaos scho­nungs­los aufzuar­beit­en!“, twit­terte der gescheit­erte Bun­de­spräsi­dentschaft­skan­di­dat Ger­ald Grosz im August 2022. Wie scham­los es war, dass auch er selb­st sich bedi­enen hat lassen, kön­nen wir nicht sagen. Nur die Frage stellen, ob seine Fir­ma, die er auch für die Bewer­bung und Finanzierung sein­er Präsi­dentschaft­skan­di­datur einge­set­zt hat, COVID-Wirtschaft­shil­fen beziehen darf. Und weil wir schon beim Bezug von Coro­na-Hil­f­s­geldern sind: Auch das „Frei­heitliche Bil­dungsin­sti­tut St. Jakob in Ost­tirol“, ein Vere­in mit Adresse des FPÖ-Rathausklubs Wien, hat eine Förderung erhal­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 46/22

Nach wie vor flüchtig ist ein oberöster­re­ichis­ch­er Coro­na-Leugn­er, der Ende August bei einem Wieder­betä­ti­gung­sprozess vorge­laden war und nicht erschienen ist. In Fak­tenchecks wird belegt, wie die FPÖ mit Fake-Zahlen operiert, um den großen „Bevölkerungsaus­tausch“ her­beizure­den. Und wieder ein Atten­tat auf queere Men­schen, dies­mal in der US-amerikanis­chen Stadt Col­orado Springs. Weit­er…

FPÖ Steiermark: Was war die Leistung?

Immer wieder mal was Neues von der FPÖ! Dies­mal bet­rifft es nicht die FPÖ in Graz oder das, was an küm­mer­lichen Resten von ihr noch übrigge­blieben ist, son­dern die FPÖ Steier­mark. Uns erre­ichen ja des Öfteren Schrift­stücke, auf die wir uns sel­ber einen Reim machen müssen, weil von den blauen Zelebritäten in der Steier­mark nie­mand mit uns sprechen will. Aber manche Doku­mente sprechen für sich! Weit­er…

Wochenschau KW 44–45/22 (Teil 2)

Eine alte Liebe hat wieder – auch öffentlich aus­gelebt – zueinan­der gefun­den: jene zwis­chen den Iden­titären, von denen nun einige sat­te 8.000 Euro an die Wiener Lin­ien blechen müssen, und der FPÖ. Die Graz­er FPÖ ist inzwis­chen ziem­lich ein­sam gewor­den, zumin­d­est im Gemein­der­at: Da gibt’s nur mehr einen Blauen, und die Ex-Blauen wollen draufgekom­men sein, dass auch noch im Jahr 2021 118.000 Euro an Klubför­der­mit­teln ille­gal an die Partei geflossen sein sollen. Schließlich: Die Zahl der gemelde­ten anti­semi­tis­chen Vor­fälle ist im Ver­gle­ich zum let­zten Jahr zturück­ge­gan­gen, ist aber den­noch auf einem hohen Niveau verblieben. Weit­er…

Wochenschau KW 43/22 (Teil 2)

Der zweite Teil unser­er Rückschau auf die Ereignisse der let­zten Woche ist alleine der FPÖ gewid­met: der Tirol­er, die fast vier Monate gebraucht hat, um bekan­ntzugeben, dass sie Werder Bre­men nun doch nicht kla­gen wird – ange­blich, um Steuergeld zu sparen. Davon scheint die Welser FPÖ-Vize­bürg­er­meis­terin jedoch weniger zu hal­ten. Die „nev­er end­ing sto­ry“ der Graz­er FPÖ hat mit weit­eren Beschuldigun­gen und einem Parteiauss­chluss ihre Fort­set­zung gefun­den. Auf Bun­de­sebene gibt sich die FPÖ als Opfer ein­er ver­meintlichen Polit-Jus­tiz und schwafelt von ein­er Haus­durch­suchung, die jedoch erfun­den ist. Weit­er…

Wochenschau KW 43/22 (Teil 1)

Wie jahre­lange Het­zkam­pag­nen wirken, hat sich in der let­zten Woche in den USA gezeigt, als ein recht­sex­tremer Ver­schwörungsan­hänger ins Haus von Nan­cy Pelosi einge­drun­gen ist und deren Mann mit einem Ham­mer schw­er ver­let­zt hat. Dazu passen drei Beispiele aus den let­zten Tagen von dehu­man­isieren­der Sprache: aus der FPÖ, von Fer­di­nand Wegschei­der und von Friedrich Merz. Weit­er…

Roma diskriminieren, Rechtsextreme subventionieren – das ist die Welser FPÖ 

Presseaussendung der Welser Ini­tia­tive gegen Faschis­mus: Antifa: Rabl ist rücktrittsreif!
Immer wieder zeigen diverse „Einzelfälle“ die undemokratis­che Geis­te­shal­tung der Welser FPÖ. Erst unlängst hat FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl den bun­desweit­en „Burschen­tag“ recht­sex­tremer Mit­telschülerverbindun­gen aus Steuergeld gefördert und emp­fan­gen. Die Stadt­blauen wollen auch das Campierver­bot für durchziehende Roma und Sin­ti wieder­beleben, das vor eini­gen Jahren vom Land Oberöster­re­ich als ras­sis­tisch und damit rechtswidrig aufge­hoben wor­den ist. Weit­er…

FPÖ Graz: Der Teufel ist los

Neue Aspek­te im Skan­dal rund um die Graz­er FPÖ bringt das Pro­tokoll ein­er Audioauf­nahme, die bei ein­er Sitzung des FPÖ-Gemein­der­atsklubs im Sep­tem­ber ent­standen ist und das der Stan­dard aus­gew­ertet hat. Während des Gesprächs wird in den Raum gestellt, dass (u.a.) auch der Lan­desparteiob­mann Mario Kunasek über bes­timmte Geld­flüsse Bescheid gewusst habe.  Weit­er…

Wochenschau KW 42/22

Prozesse mit gewis­sem Unter­hal­tungswert: Ein auf der Brust aufge­maltes Hak­enkreuz hat einen Brau­nauer sprich­wörtlich im Schlaf erwis­cht – weil er den Übeltäter, der ihm das Hak­enkreuz zuge­fügt hat­te, erwis­chen wollte, postete er das „Cor­pus Delic­ti“, also ein Self­ie inklu­sive Bemalung, ins Inter­net. Dafür gab’s einen Freis­pruch am Lan­des­gericht Ried. Beim eben­falls in Ried abge­hal­te­nen Prozess gegen den ehe­ma­li­gen Chef der Neon­azi-Truppe „Objekt 21“, Jür­gen W., kam’s in der let­zten Woche zu keinem Urteil, weil ein Zeuge noch gehört wer­den muss. Aber immer­hin war bere­its zu erfahren, dass W. nun wirk­lich und echt geläutert sei. Weit­er…