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Suchergebnis zu: Objekt 21

Broschüre: „Gewerkschaften und Rechtsextremismus in Europa”

Organ­isierte Arbei­t­erIn­nen spiel­ten in der Auseinan­der­set­zung für Demokratie und Frei­heit schon eine Rolle, als gew­erkschaftliche Vere­ini­gun­gen noch krim­i­nal­isiert und ver­fol­gt wur­den. Mit der offiziellen Grün­dung von Gew­erkschaften tru­gen diese einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft bei. Weit­er…

Scherzfotos oder Wiederbetätigung?

Ein Recht­sir­rtum wurde let­zte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jähri­gen Kassier aus Telfs am LG Inns­bruck als Verge­hen nach § 3g des Ver­bots­ge­set­zes zur Last gelegt. Vor dem Geschwore­nen­gericht unter der Leitung von Rich­terin Mag. Nad­ja Obwieser musste sich der Telfer dafür recht­fer­ti­gen, in sein­er Woh­nung Devo­tion­alien der nation­al­sozial­is­tis­chen Ära offen aus­gestellt und What­sapp-Nachricht­en mit ein­schlägi­gen Bildern zu dieser Zeit ver­schickt zu haben. Es galt zu klären, wo der pri­vate Rah­men, inner­halb dessen der Besitz von NS-Mate­ri­alien zuläs­sig ist, endet und der Tatbe­stand der Wieder­betä­ti­gung – auch mit bed­ingtem Vor­satz – als strafrechtlich rel­e­vant gegeben war. Weit­er…

Wochenschau KW 29

Kleinere Nachricht­en über Ver­bots­ge­setz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in ein­er Wochen­schau zusam­menge­fasst. Weit­er…

FPÖ: Einschüchtern und Drohen bis zur Lächerlichkeit

Wegen „Wartungsar­beit­en“ ist die blaue Meldestelle ‚Parteifreie Schule‘, über die man dem FPÖ-OÖ-Parte­ichef Haim­buch­n­er irgendwelche Vorkomm­nisse an oberöster­re­ichis­chen Schulen melden kann, seit eini­gen Tagen geschlossen. Offen­sichtlich stockt das Pro­jekt. Darüber kön­nen auch die wüten­den par­la­men­tarischen Anfra­gen von FPÖ-Abge­ord­neten nicht hin­wegtäuschen. Sie geben allerd­ings eine Ahnung, was die FPÖ mit Schulen und Uni­ver­sitäten vorhat. Weit­er…

Der lange Atem politischer Bildung

Der kür­zlich erschienene Sam­mel­band „Kri­tik, Aufk­lärung und poli­tis­che Inter­ven­tion“ trägt Auf­sätze, Essays und Forschungs­berichte des deutschen Erziehungswis­senschafters Klaus Ahlheim zusam­men und macht sie in gesam­melter Form einem bre­it­eren Pub­likum zugänglich. Weit­er…

Hans-Henning Scharsach: Fakten zu Norbert Hofer

Hans-Hen­ning Scharsach ist Jour­nal­ist und Sach­buchau­tor. Mit 33 wurde er Chefredak­teur der NEUE — Vorarl­berg­er Tageszeitung, arbeit­ete neun Jahre als Aus­land­sko­r­re­spon­dent für die Blät­ter des Graz­er Styr­ia-Ver­lages, danach als außen­poli­tis­ch­er Ressortleit­er des Kuri­er und bis 2006 als Leit­er des Aus­land­sres­sorts und stv. Chefredak­teur von NEWS. Seit mehr als 30 Jahren befasst er sich mit The­men des Recht­sex­trem­is­mus, Neon­azis­mus und der Burschen­schaften. Jet­zt ver­fasste er eine umfan­greche Fak­ten­samm­lung zu Nor­bert Hofer, die wir in drei Teilen veröf­fentlicht­en, hier sodann zusam­mengestellt haben. Weit­er…

Völkermarkt/Wien: Nagelbomben oder Osterböller?

Im Zim­mer ein­er Pen­sion in Wien-Favoriten wur­den am Don­ner­stag der Vor­woche Bauteile von Rohrbomben ent­deckt. Die Bewohn­er, zwei junge Kärnt­ner (17 und 23), die auf Wiener Baustellen gear­beit­et haben, wur­den festgenom­men. Während sich der Ver­dacht gegen den 17-Jähri­gen laut Ermit­tlern rasch zer­streute, wurde in der Kärnt­ner Woh­nung des 23-jähri­gen eine Bomben­werk­statt ent­deckt. Ob es einen recht­sex­tremen Hin­ter­grund gibt , ist unklar. Weit­er…

Ein neuer Einzelfall und die Glaubwürdigkeit der FPÖ

Das Man­dat als Gemein­der­at in Feld­kirchen bei Graz hat er im März dieses Jahres ziem­lich deut­lich ver­fehlt. Jet­zt hat ihn die FPÖ Steier­mark aus der Partei aus­geschlossen. Die Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Alev Korun (Grüne) hat­te zuvor öffentlich gemacht, dass sie der frei­heitliche Kan­di­dat Karl K. auf Face­book wider­lich beschimpft und bedro­ht hat. Mit dem Auss­chluss will sich die FPÖ von dem Het­zer dis­tanzieren und rasches Han­deln sig­nal­isieren – aber warum hat sie so lange gewartet? Weit­er…

APA: Fünf Jahre für Ex-Rotlichtboss mit Neonazi-Schutztruppe rechtskräftig

Wie die APA berichtet, sind die fünf Jahre Haft für einen ehe­ma­li­gen Rotlicht-Boss, der sich eine Neon­azi-Schutztruppe zugelegt hat und sie für etliche Straftat­en ein­set­zte, recht­skräftig. Er hat­te schon bei der Verkün­dung des Urteils am Fre­itag im Lan­des­gericht Wels Rechtsmit­telverzicht erk­lärt. Auch die Staat­san­waltschaft hat nun keine Beru­fung ein­gelegt, wie sie auf APA-Anfrage am Dien­stag bekan­nt gab.

BNR: Thüringer vor österreichischem Gericht

Wir haben am 2. Okto­ber über den deutschen Neon­azi Philip T. berichtet, der in Korneuburg in Unter­suchung­shaft sitzt und auf seinen Prozess wegen Ver­dachts der NS- Wieder­betä­ti­gung und Ver­stoß gegen das Waf­fenge­setz wartet. „Blick nach Rechts“ hat die Nachricht aufge­grif­f­en und beschreibt in seinem Beitrag „Thüringer vor öster­re­ichis­chem Gericht“ geanuer die poli­tis­che Umge­bung von T. Weit­er mit BNR.