Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert haben. Zwei parlamentarische Anfragen beschäftigen sich mit Neonazismus und der Auslegung des Verbotsgesetzes. Weiter…
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Wochenschau KW 5/20
Wochenschau KW 51–52/19 und 1–2/20
Wir blicken auf die letzten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wiederbetätigung, Verhetzung, Hass-Kampagnen, NS-Beschmierungen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – und schließlich die Turbulenzen innerhalb der FPÖ mit der nun öffentlich gemachten Kandidatur von Heinz-Christian Strache für DAÖ und den ersten ÜberläuferInnen. Weiter…
Warum das Heeresgeschichtliche Museum kein Museum ist
„Verklärung von Monarchie, Verharmlosung von Faschismus und Nazismus sowie Offenheit für Rechtsextremismus“ – ein vernichtendes Urteil des Filmemachers Nils Olger über das Heeresgeschichtliche Museum (HGM) in Wien, das er in einem Gespräch mit Elena Messner im „Augustin“ äußert. Weiter…
Land OÖ: Konzept zum Wegschauen vom Rechtsextremismus
Das Land Oberösterreich hat 2010 ein „Handlungskonzept gegen Extremismus“ beschlossen. Klingt gut, oder? Man kann sich gut vorstellen, wie das damals zustande kam. Eine wachsame Antifa-Szene und starke Rote und Grüne in Landesregierung und ‑parlament, die vor einer erstarkenden rechtsextremen Szene warnten und Handlungen dagegen einforderten. Da hat sich was geändert. Die ÖVP hat bei den letzten Landtagswahlen 2015 stark verloren, die FPÖ hat sich verdoppelt auf 30 Prozent. Dementsprechend schaut die Evaluation des Handlungskonzepts auch aus. Rechtsextremismus? Gibt’s nicht, hamma nicht in OÖ! Weiter…
Der Herbert ist der Jürgen!
Der 2011 verstorbene frühere SS-Mann Herbert Schweiger ist eine Ikone für Alt-und Neonazis. Wer sich seinen Namen klaut, um damit auf Facebook Fans um sich zu sammeln, will ihm offensichtlich nacheifern. Auch bei den Haftstrafen? Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichten, sitzt Jürgen W., der zuletzt als der heimliche Chef von Objekt 21 eine mehrjährige Haftstrafe wegen Wiederbetätigung und Brandstiftung absitzen musste, schon wieder. In U‑Haft seit März 2019. Wir schauen uns an, was der Jürgen mit dem Herbert zu tun hat. Weiter…
Wochenschau KW 47/19
Ekelhafte, als „Witz“ verbrämte Nazi-Chats kursieren offenbar wieder einmal an einer Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screenshots offenbaren nur Widerliches. Die FPÖ muss wieder einmal zahlen, diesmal an einen ORF-Journalisten, an dem sich der blaue Ex-Mediensprecher Jenewein in einer Presseaussendung abgearbeitet hatte. In Tirol kämpft ein deutscher Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lobby Bilder eines Soldaten in NS-Uniform zu bewundern waren. Er machte das via Internet publik und wurde prompt geklagt. Und der ehemalige Obmann der FPÖ-Loosdorf, dessen Video mit Hitlergruß in der vorletzten Woche die Runde machte, erklärt sich in einem Interview: „Ich kann mich gar nicht mehr erinnern.“ Weiter…
Rechtsextreme Todeslisten und Morddrohungen (Teil 1)
Bis vor kurzem wurde von den Ermittlungsbehörden verbreitet, dass die Namensliste mit politischen Gegner_innen, die bei der rechtsextremen Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ gefunden wurde, keine Todesliste sei. Recherchen ergaben jetzt, dass die Rechtsextremen rund 200 Leichensäcke und Ätzkalk bestellen wollten. Das erinnert an den „Breivik von Traun“, Johann Neumüller, der für die vielen „Ausländer“, die er ermorden wollte, schon selbst beschriftete Schilder vorbereitet hatte, die er auf ihre Leichen legen wollte. Weiter…
Wochenschau KW 15/19
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal vor Gericht. Dazu zwei „Einzelfälle“ aus der FPÖ: Strache bei einem Burschenschafterkommers in der Hofburg und Udo Landbauer, der auf Instagram dem Account „antizion03“ folgte. Bonus: Das Neonazi-Piep der Woche. Weiter…
Die braunen Kirschenpflücker und der Mörder
Das Antifaschistische InfoBlatt (AIB) hat in seiner jüngsten Ausgabe Nr. 121 über den im April 2018 aus der Jusitizanstalt Garsten (OÖ) entflohenen Mörder Gerhard S. berichtet, der dann auf einem Nazi-Bauernhof in Sachsen-Anhalt aufgespürt wurde. Sabine Schatz (SPÖ) hat unseren Bericht vom Juli zum Anlass für eine parlamentarische Anfrage genommen, die demnächst beantwortet werden wird. Hier zunächst der Beitrag für „AIB“. Weiter…