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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 9 Minuten

Mélange KW 38/18

Gleich zwei brau­ne Tor­ten haben wir dies­mal in der Wochen­schau, ein­mal in Nie­der­ös­ter­reich geba­cken, wofür es eine Ver­ur­tei­lung setz­te und ein­mal in Salz­burg am Wal­ler­see, dort zumin­dest gerüch­te­wei­se. Ein Kärnt­ner fei­er­te am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburts­tag all­zu aus­ge­las­sen und wan­dert ob sei­ner brau­nen Lei­den­schaft nun nach sei­ner zwei­ten Ver­ur­tei­lung ins Gefäng­nis. Auch ein amts­be­kann­ter Brau­nau­er Neo­na­zi zeigt sich ziem­lich lern­re­sis­tent und wur­de nicht zum ers­ten Mal wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt. Richard P., der wegen einer mut­maß­li­chen Betei­li­gung bei „alpen-donau.info“ ange­klagt war, wur­de frei­ge­spri­chen. Ein eigen­ar­ti­ges Finanz­ge­ba­ren bei der Tiro­ler Frei­heit­li­chen Bau­ern­schaft, der Schul­ka­len­der des RFJ Ober­ös­ter­reich und die neu­en Agen­den des Amstett­ner Stadt­rats Weber ergän­zen die Rück­schau auf die letz­te Woche.
Und wir haben eine neue wöchent­li­che Rubrik: Das rech­te Wort der Woche. Eine „Aus­zeich­nung“, die dies­mal gleich Bun­des­kanz­ler Kurz abräumt.

24. Sep. 2018
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Klagenfurt: „Herrenmensch“ an „Onkel Adis“ Geburtstag
Wien: Richard P. (alpen-donau.info) freigesprochen
Ried-Braunau/OÖ: weitere Verurteilung eines amtsbekannten Neonazis
Wiener Neustadt/NÖ: Geburtstagstorte mit Hakenkreuz
Feldkirch/Vbg: Geldstrafe wegen Verhetzung
Wien: Hakenkreuze auf Grabstein
Henndorf-Wallersee/Sbg: Hitlers Geburtstag, Nazi-Deko, Hakenkreuztorten
Amstetten/NÖ: vom Wohnungsstadtrat zum Leichen- und Bestattungswesen „strafversetzt“
FPÖ Tirol – Freiheitliche Bauernschaft: ziemlich gute Freunde
Eferding/OÖ: RFJ-Schulkalender mit krudem Geschichtsbild
Das rechte Wort der Woche: rechtsradikal

 

Kla­gen­furt: „Her­ren­mensch“ an „Onkel Adis“ Geburtstag

Es war nicht der ers­te Pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, den der 23-jäh­ri­ge Kärnt­ner am 17. Sep­tem­ber in Kla­gen­furt über sich erge­hen las­sen muss­te. Dies­mal waren es Täto­wie­run­gen und der Besitz von Fla­schen mit Hit­ler am Eti­kett, die ihm zur Last gelegt wurden.

Er hat­te selbst ange­fer­tig­te Täto­wie­run­gen auf den Fin­gern. Auf einer Hand stand ‚Heil’, auf der ande­ren eine ‚8’, die in ein­schlä­gi­gen Krei­sen für Hit­ler steht, wei­ters eine Sie­gru­ne und ein ‚L’ als Abkür­zung für eine Rechts­rock-Band. Am 20. April 2017 gab es einen Vor­fall in Vil­lach. Der Ange­klag­te sprach dort zwei Män­ner an, zu denen er sag­te, er feie­re ‚Onkel Adi’, ‚Hit­lers Geburts­tag’ bzw. gehö­re zu einer Bru­der­schaft. Spä­ter an dem Abend gab er mit einer Schreck­schuss­pis­to­le vor dem Lokal einen Schuss ab, bedroh­te die bei­den Män­ner und zwang einen, vor ihm zu knien, er habe ‚mit der Gas­pis­to­le den Her­ren­men­schen gespielt’, so der Staats­an­walt. (kurier.at, 17.9.18)

Nach einer Ver­ur­tei­lung wegen Wie­der­be­tä­ti­gung im Jahr 2016, der beding­ten Ver­ur­tei­lung wegen des Gast­haus­vor­falls (gefähr­li­che Dro­hung und schwe­re Nöti­gung) gab es dies­mal sechs Mona­te Zusatz­stra­fe, aber unbe­dingt (nicht rechtskräftig).

Wien: Richard P. (alpen-donau.info) freigesprochen

Die Vor­ge­schich­ten zu Richard P. haben wir hier oft­mals und aus­führ­lich dar­ge­stellt: P. soll im der Neo­na­zi-Sei­te alpen-donau-info ange­schlos­se­nem Forum alinfodo.com als Admi­nis­tra­tor, redak­tio­nel­ler Lei­ter und admi­nis­tra­tiv Ver­ant­wort­li­cher pro­mi­nent betei­ligt gewe­sen sein. Eben­falls soll­er die Web­site selbt mit­ge­stal­tet haben.

Lan­ge hat es gedau­ert, bis P. über­haupt vor Gericht stand. Der ers­te Pro­zess im März 2018 platz­te, ab Juni nahm man den nächs­ten Anlauf.

Der Ange­klag­te argu­men­tiert nun in drei Rich­tun­gen: Ers­tens bezwei­felt er die Exis­tenz der Mails an sich und glaubt an eine Fäl­schung des Bun­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz. Und selbst wenn es das Schrei­ben gibt: Auch ande­re Men­schen hät­ten die Zugangs­da­ten zu sei­nem Mail­ac­count gehabt. Drit­tens habe ein 2012 ver­stor­be­ner deut­scher Rechts­extre­mer eben­falls die ‚RSD’-Zugangscodes gehabt. Neben einer Aus­sa­ge von Felix B., der sich an wenig erin­nern kann, bringt der zwei­te Ver­hand­lungs­tag neben der aus­führ­li­chen Akten­ver­le­sung auch die wie­der­um von P. ein­ge­for­der­te Prä­sen­ta­ti­on der bei ihm sicher­ge­stell­ten Din­ge. Wie selbst Ver­tei­di­ge­rin Chris­ti­ne Wolf anmerkt, nicht die bes­te Idee: Denn Gerst­ber­ger prä­sen­tiert unter ande­rem NSDAP-Par­tei­ab­zei­chen, Mein Kampf-Aus­ga­ben und NS-Pla­ka­te.“ (derstandard.at, 18.9.18)

Fas­sen wir zusam­men: Die Bewei­se waren erdrü­ckend, an P.s Gesin­nung besteht auch kein Zwei­fel, sei­ne Aus­re­den sind so hane­bü­chen, dass es schmerzt. Den­noch wur­de P. von fünf Geschwo­re­nen frei­ge­spro­chen, drei hat­ten sich dage­gen aus­ge­spro­chen. Das Urteil ist nicht rechts­kräf­tig. Es ist davon aus­zu­ge­hen, dass die Staats­an­walt­schaft Beru­fung ein­legt. Alles ande­re wäre ein Justizskandal.

Ried-Braunau/OÖ: wei­te­re Ver­ur­tei­lung eines amts­be­kann­ten Neonazis

„20.4.1889, heu­te noch lie­ben dich Mil­lio­nen, immer noch rufen sie nach dir, heu­te noch tra­gen wir die Zei­chen, sin­gen wir die Lie­der, egal was pas­siert“ (nachrichten.at, 21.9.18) – das fand sich 2017 ein Monat lang auf dem Face­book-Pro­fil eines 29-jäh­ri­gen Brau­nau­ers Micha­el M. – dazu eine bild­li­che Nach­be­ar­bei­tung des Gedenk­steins vor dem Hit­ler-Geburts­haus in Brau­nau. Obwohl der Mann bestritt, das selbst gepos­tet zu haben, spra­chen ihn die Geschwo­re­nen ein­stim­mig schul­dig. Die 18 Mona­te bedingt sind nicht rechts­kräf­tig. Bereits 2016 ging die Stra­te­gie des Neo­na­zis, sich dumm zu stel­len, nicht auf. Er wur­de damals wegen Wie­der­be­tä­ti­gung zu 15 Mona­ten bedingt ver­ur­teilt. Wir haben auch wei­te­re ein­schlä­gi­ge Akti­vi­tä­ten von Micha­el M. auf Face­book doku­men­tiert. So bedau­er­te er im letz­ten Jahr, vom Neo­na­zi-Kon­zert bei der Ger­ma­nia Ried nichts erfah­ren zu haben.

Wie­ner Neustadt/NÖ: Geburts­tags­tor­te mit Hakenkreuz

Eine ehe­ma­li­ge Poli­zis­tin woll­te ihrem Bekann­ten den 40. Geburts­tag auf beson­de­re Wei­se ver­sü­ßen und pro­du­zier­te ihm eine Tor­te, die mit einem Haken­kreuz deko­riert war. Zudem wur­den in einer Whats­App-Grup­pe anti­se­mi­ti­sche Inhal­te ver­schickt. „Die öster­rei­chisch-ita­lie­ni­sche Staats­bür­ge­rin, die jetzt Kran­ken­schwes­ter wer­den will, sag­te vor Gericht zum Vor­wurf der Wie­der­be­tä­ti­gung: ‚Da ist kein erns­ter Hin­ter­ge­dan­ke dabei.’ Er [der Bekann­te, der eben­falls auf der Ankla­ge­bank saß; Anmk. SdR] rede­te sich auf einen in der Nazi­sze­ne bekann­ten Mann aus: ‚Ich woll­te ihn erfreu­en.’“ (heute.at, 18.9.18) Das nicht rechts­kräf­ti­ge Urteil: Er 18 Mona­te, sie 20 Mona­te bedingt.

Feldkirch/V: Geld­stra­fe wegen Verhetzung

Wegen Ver­het­zung stand ein 39-jäh­ri­ger Vor­arl­ber­ger vor Gericht, der im Mai auf Face­book bedau­er­te, dass Adolf Hit­ler nicht alle Juden erle­digt habe und dass er die „Scheiß-Juden“ nicht möge. Dafür wur­de er zu einer Geld­stra­fe von 800 Euro nicht rechts­kräf­tig ver­ur­teilt. (Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 22.09.2018, S. 23)

Wien: Haken­kreu­ze auf Grabstein

Ange­hö­ri­ge eines Rapid-Fans, der 2010 aus einem Auto her­aus auf offe­ner Stra­ße erschos­sen wur­de, fan­den des­sen Grab mit Haken­kreu­zen geschän­det vor. Es wird nun u.a. wegen Ver­sto­ßes gegen das Ver­bots­ge­setz ermit­telt. „Ver­mu­tet wird aber, dass sie aus dem Umfeld des Aus­tria-Anhangs kom­men. Tei­le davon waren in der Ver­gan­gen­heit durch rechts­extre­me Aktio­nen auf­ge­fal­len. Der Fan­klub „Unsterb­lich” etwa war von der Aus­tria wegen sei­ner Nähe zum Neo­na­zis­mus aus der Aus­tria-Heim­stät­te Gene­ra­li-Are­na ver­bannt wor­den.“ (derstandard.at, 19.9.18)

Henn­dorf-Wal­ler­see/Sbg: Hit­lers Geburts­tag, Nazi-Deko, Hakenkreuztorten

Wir haben davon ja schon frü­her gehört, doch war damals nie­mand bereit, die Vor­fäl­le zu bestä­ti­gen. Nun berich­tet das Salz­burg-Fens­ter von den brau­nen Umtrie­ben, die sich angeb­lich mit Betei­li­gung von FPÖ-Funk­tio­nä­ren in Henn­dorf am Wal­ler­see abspielen.

Es sei­en ver­steck­te Ecken am Wal­ler­see, Cam­ping­plät­ze, See­ufer, Ver­eins­hei­me, wo ein spe­zi­el­ler Per­so­nen­kreis obsku­ren Nei­gun­gen nach­ge­he. In die­sen Bio­to­pen hul­di­ge man der brau­nen Ver­gan­gen­heit: Man feie­re Hit­lers Geburts­tag am 20. April, zei­ge im Schnaps­ge­fühl den deut­schen Gruß oder las­se klei­ne Geschen­ke mit NS-Insi­gni­en kur­sie­ren: vom Eis­stock mit Haken­kreu­zin­tar­sie bis zur Schiffs­ma­le­rei mit SS-Runen. (…) Vie­le wüss­ten davon, aber nie­mand spre­che darüber.

Noch merk­wür­di­ger wird die Ange­le­gen­heit, dass der Zei­tung eine anony­me Anzei­ge vor­liegt, in der die Vor­fäl­le geschil­dert wer­den, von der aber die Staats­an­walt­schaft nichts weiß. Dazu der Spre­cher der Staats­an­walt­schaft: „Mög­li­cher­wei­se wür­de gegen unbe­kann­te Täter ermit­telt.“ Mög­li­cher­wei­se also.

Nichts davon wis­sen will der Cam­ping­platz­be­trei­ber, in des­sen Restau­rant sich die NS-nost­al­gi­schen Fei­ern abspie­len sollen.

Dort füh­ren Quer­ver­bin­dun­gen zur FPÖ. Betrei­ber Josef B. war kur­ze Zeit der neue Orts­par­tei­ob­mann, sein Onkel, der Lie­gen­schafts­be­sit­zer, sei Mit­glied, so B. Der 26-Jäh­ri­ge weist die Vor­wür­fe ent­setzt zurück. „’Ich habe noch nie etwas von sol­chen Fei­ern gehört. Ich sit­ze Jahr und Tag nicht in dem Gast­haus. Hät­te ich so einen Scheiß gese­hen, wären alle hoch­kant hin­aus­ge­flo­gen.’ Der Jung-Blaue sorg­te heu­er bereits mit sei­nem Wunsch­kenn­zei­chen für Wir­bel: Es endet mit ‚88’, was als Code für ‚Heil Hit­ler’ gilt. Er habe die Num­mern­ta­fel schon seit 2012, es sei ein pri­va­tes Datum, ver­si­chert B. Man prü­fe gera­de, ob die Behör­de einen Umtausch bezah­le: ‚Auf Camp 2, weil Camp 1 ist der Onkel.’ Die Par­tei habe B. den Rück­zug nahe­ge­legt, sagt ein frei­heit­li­cher Gemeindepolitiker.

Das „pri­va­te Datum“ schei­nen zumin­dest FB-Freun­de des Poli­ti­kers his­to­risch zu deu­ten: Dort wies jemand dar­auf hin: „dafür ist die 88 ein Gruß an Adolf! :-)“, was Josef B. mit einem Like quit­tier­te. (vgl. https://salzburg.orf.at/news/stories/2890605)

Amstetten/NÖ: vom Woh­nungs­stadt­rat zum Lei­chen- und Bestat­tungs­we­sen „straf­ver­setzt“

Zum Rück­tritt hat­te Bru­no Webers homo­phob-ras­sis­ti­scher Kom­men­tar nicht gereicht, er bleibt in Amstet­ten als FPÖ-Stadt­rat wei­ter im Amt. Daher „wur­den Weber alle Auf­ga­ben im Rah­men der Woh­nungs­ver­ga­ben ent­zo­gen. Eine objek­ti­ve Ver­ga­be, wäre nicht mehr gewähr­leis­tet. Statt­des­sen wur­den ihm die Agen­den des Lei­chen- und Bestat­tungs­we­sen und der Fried­hö­fe zuge­wie­sen.“ (meinbezirk.at, 19.9.18) Wenigs­tens muss­te Weber als Kam­mer­rat in der AK Nie­der­ös­ter­reich den Hut nehmen.

FPÖ Tirol – Frei­heit­li­che Bau­ern­schaft: ziem­lich gute Freunde

Wir ken­nen das: Wenn es Unge­mach gibt, neigt die FPÖ dazu, sich von ihren Vor­feld­or­ga­ni­sa­tio­nen zu distan­zie­ren. So nun auch die Tiro­ler FPÖ von der Frei­heit­li­chen Bau­ern­schaft Tirol, gegen die ein Insol­venz­ver­fah­ren läuft, die Mar­kus Abzwer­ger nur als „befreun­de­te Orga­ni­sa­ti­on“ bezeich­net. Es müs­sen aber ziem­lich gute Freun­de sein, denn da wur­de mit Jobs für frei­heit­li­che Funk­tio­nä­re aus­ge­hol­fen, von denen sich einer der Ange­stell­ten inten­siv im Tiro­ler Land­tags­wahl­kampf enga­gier­te. Die Obfrau war gegen­über der „befreun­de­ten“ Par­tei auch sonst eher groß­zü­gig, wie die Tiro­ler Tages­zei­tung anführt: „Gleich­zei­tig ver­sprach Nim­mer­fall, die FPÖ im Land­tags­wahl­kampf finan­zi­ell zu unter­stüt­zen. Die Lan­des­par­tei unter­zeich­ne­te mit ihr sogar einen Kre­dit­ver­trag über ein zins­lo­ses Dar­le­hen von 400.000 Euro. Außer­dem stell­te die Obfrau der FPÖ-Bau­ern eine Spen­de von 100.000 Euro in Aussicht.“

Pro­ble­ma­tisch war dabei jedoch, dass die Frei­heit­li­che Bau­ern­schaft nicht ein­mal das Geld für die Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge ihrer Ange­stell­ten auf­brin­gen konn­te. Nun führt die Gebiets­kran­ken­kas­se ein Insol­venz­ver­fah­ren gegen die Bau­ern­schaft, deren spen­da­ble Obfrau – die Pol­lin­ger Gemein­de­rä­tin Jac­que­line Nim­mer­fall – offen­bar auch in Kärn­ten mehr ver­sprach als sie hal­ten konn­te und des­we­gen einen Arbeits­ge­richts­pro­zess am Hals hat.

Eferding/OÖ: RFJ-Schul­ka­len­der mit kru­dem Geschichtsbild

Ein Schul­ka­len­der des RFJ Ober­ös­ter­reich, der in der Nähe einer Efer­din­ger Schu­le zur Ver­tei­lung gelang­te, sorg­te in der letz­ten Woche für Auf­se­hen, da dort der frei­heit­li­che Nach­wuchs die gute alte Zeit beschwor – „die Jugend­zeit Eurer Groß­el­tern und Eltern“ –, in der „Öster­reich noch weit­ge­hend fried­lich, sau­ber und wohl­ha­bend“ gewe­sen sein soll. „Gewalt­ver­bre­chen waren sel­te­ne Aus­nah­men. Frau­en konn­ten nachts pro­blem­los durch jeden Park gehen. Unse­re Spra­che, Kul­tur und Lebens­wei­se waren eine Selbst­ver­ständ­lich­keit.“ Ein Ende die­ser Zeit ortet der RFJ mit dem Beginn der Migra­ti­on: „Zuerst kamen die Gast­ar­bei­ter, die ihre Fami­li­en nach­hol­ten. Seit den 1990ern erfolg­te die Zuwan­de­rung in die Sozi­al­sys­te­me, bis schließ­lich 2015 ein noch nie dage­we­se­ner Ansturm von Asyl­wer­bern über Euro­pa her­ein­brach. (…) Vor uns liegt die gro­ße Auf­ga­be, Öster­reich wie­der den Öster­rei­chern zurück zu geben! Daher ver­sam­meln wir die patrio­ti­sche Jugend in der Frei­heit­li­chen Jugend.“

Es ist uns nicht bekannt, wann denn genau die Groß­el­tern und Eltern der RFJ-Akti­ven ihre Jugend­zeit hat­ten. Der Durch­schnitt der Groß­el­tern der ange­spro­che­nen Schü­ler­schaft ver­leb­te ihre Jugend in der NS-Zeit bis höchs­tens in die 1960er-Jah­re hin­ein. Wir emp­feh­len dem RFJ daher Inter­views mit Zeit­zeu­gIn­nen oder zumin­dest einen Blick ins Geschichts­buch. Aber Vor­sicht: Das könn­te das Welt­bild des RFJ emp­find­lich durcheinanderwirbeln.

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Das rech­te Wort der Woche

#Kurz im #ORF soeben: „Was ich heu­te sage, ist vor 3 Jah­ren in der EU als rechts­ra­di­kal auf­ge­fasst worden.”
Korrekt.

— Robert Glatt­au (@RobertGlattau) 19. Sep­tem­ber 2018


„#Kurz im #ORF soeben: „Was ich heu­te sage, ist vor 3 Jah­ren in der EU als rechts­ra­di­kal auf­ge­fasst worden.”

 

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