HC Strache fühlt sich im Aufwind. Seit Meinungsumfragen die FPÖ bei rund 25 Prozent sehen, denkt Strache nach – über ein Schattenkabinett, eine Ministerliste, konkret über die Regierungsübernahme. Das Motto hat er schon: „Unsere Bevölkerung zuerst.” Sprachlich wird das sicher noch etwas geglättet, denn „Bevölkerung” ist ja reichlich unbestimmt: Das wären dann doch alle, die in Österreich leben! Weiter…
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„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger
Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen
Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit dem grünen österreichischen Nationalratsabgeordneten Karl Öllinger. Weiter…
FPÖ: Der Kreuzzug geht weiter
Wer glaubt, die FPÖ mit gutem Zureden beeinflussen zu können, der irrt. Die FPÖ verfolgt ein Konzept. Die Unsicherheiten und Ängste rund um den Islam sollen bis auf die letzte Wählerstimme ausgebeutet werden. Wer dann noch wankt, bekommt ein Portion nicht überfremdetes „Wiener Blut“ verabreicht. Weiter…
FPÖ Steiermark provoziert weiter: Hetzerisches Moschee-Spiel
Gnadenlos sucht die FPÖ Steiermark ihr Heil in einer noch schärferen Eskalation. Mit dem Online-Spiel moschee-baba.at setzt sie auf offene Hetze gegen Muslime. Die etwas einfältigen Forderungen des Vorsitzenden der islamischen Glaubensgemeinschaft nach einer Moschee in jedem Bundesland werden zum Vorwand genommen, um in einer absolut widerlichen und hetzerischen Weise Ängste vor einer Beherrschung Österreichs durch den Islam zu mobilisieren. Weiter…
Verhetzung: FPÖ-Politiker, jetzt Ex, verurteilt
Der Vorarlberger Karl Mayrhofer aus Bludenz, der im März 2009 noch Kandidat für die FPÖ bei den Gemeinderatswahlen war, wurde vom Landesgericht Feldkirch am Montag, 12.7.2010 wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer unbedingten Geldstrafe in der Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da sich der Angeklagte drei Tage Bedenzeit erbeten hatte. Weiter…
Original oder Kopie: FPÖ oder NPD ?
Wer schreibt von wem ab? Bei der „Sozialen Heimatpartei“ scheint es einfach: Die neonazistische NPD dürfte von der FPÖ geklaut haben. Oder von den rechtsextremen „Republikanern“, die den gleichen Slogan schon vor einigen Jahren verwendet haben. Weiter…
„die kriminelle Freiheitliche Partei Österreichs”
Rede David Ellensohn im Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010 zu „Die kriminelle Freiheitliche Partei Österreichs” Weiter…
FPÖ Aus- und Rücktritte
Die FPÖ und ihre Ableger (BZÖ, FPK usw.) zeichnen sich traditionell durch zahlreiche Aus- und Übertritte aus. Der wohl bekannteste und folgenreichste war der Austritt der FPÖ-Spitze unter Jörg Haider und Ursula Haubner am 4.4. 2005 und die Gründung des BZÖ. „Lässig, flott und jung“ sollte nach Haider das BZÖ werden. Als einer der Gründe für den Austritt wurde auch die Trennung von den deutschnationalen Funktionären rund um HC Strache genannt. Mit seiner Aussage über die Wehrmachtsdeserteure und die „brutale Nazi-Verfolgung“ nach 1945 konterkarierte der Bundesrat des BZÖ, Siegfried Kampl, gleich wieder dieses Motiv. Wenige Tage vor den Nationalratswahlen 2006 trat dann die damalige Justizministerin und Spitzenkandidatin des BZÖ in der Steiermark, Karin Gastinger, aus dem BZÖ aus. Sie erklärte, dass sie „in keiner politischen Bewegung tätig sein will, die ausländerfeindlich ist, die mit Ängsten operiert“. Weiter…
FPÖ: Fehl‑, Aus- und Rücktritte (bis Mai 2018)
Wenn die Frequenz der Fehl‑, Aus- und Rücktritte bzw. der selteneren Ausschlüsse bei der FPÖ im Rest des Jahres so weitergeht wie in den ersten Monaten, dann wäre das ganz ordentlich – und auch erfreulich! Eine klare Linie fehlt der Partei aber vor allem bei jenen Funktionären und Mandataren, die unter dem Verdacht brauner Aktivitäten stehen. Weiter…
