Elf Mandate hat die FPÖ im Welser Gemeinderat. Die SPÖ als stimmenstärkste Partei stellt 14 Mandate und den Bürgermeister. Die ÖVP hat acht Mandate und die Grünen drei. Es gibt also schon jetzt labile Mehrheitsverhältnisse in Wels. Nach der Gemeinderatswahl am 27. September vermutlich noch mehr. Höchste Zeit also, sich die FPÖ-KandidatInnen-Liste etwas genauer anzuschauen. Weiter…
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RFJ Freistadt: Ein braunes Nest?
Jeden zweiten Donnerstag gibt es in Freistadt (OÖ) einen „Patrioten-Stammtisch”, ist auf der Seite der FPÖ Freistadt unter dem Titel „RFJ-Jung-Frech-Freiheitlich“ zu lesen. Die Verbindungen zwischen der FPÖ Freistadt und dem RFJ sind sehr eng. Schließlich kandidiert für die Gemeinderatswahl 2015 auch der RFJ-Obmann Dominic Winkler auf einem vorderen Listenplatz. Der RFJ Freistadt hat aber auch gute Verbindungen zu Rechtsextremen. Weiter…
St.Pölten: Musikfan oder Neonazi?
Am Landesgericht St. Pölten fand am Dienstag ein Schwurgerichtsprozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen Christoph M. (26) statt. Der Mostviertler, beruflich OP-Gehilfe, war in einem neonazistischen Internet-Forum aktiv. Als das Forum von der Justiz abgedreht wurde, tauchte der Mostviertler als eifriger User auf. Er hatte über das Forum CDs von Nazi-Bands verkauft und war auch mit den Neonazis von Objekt 21 in Kontakt. Weiter…
Braunau/Ried: Neonazi-Attacke auf Kebap-Lokal vor Gericht
Es waren sehr einschlägige alte Bekannte, die sich am 4. März 2015 kurz nach Mitternacht vor einem Kebap-Stand in Braunau/Inn zusammengefunden haben, um zu feiern. Der eine von ihnen (24), der mit dem „Blood & Honour“ und dem „Sturm 18“-Tattoo, war gerade aus der Haft entlassen worden, die er wegen Wiederbetätigung abgesessen hatte. Aus der Feier wurde aber schnell ein Angriff und in der Folge eine Anklage wegen versuchtem Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Weiter…
Objekt 21: Prozess gegen zwei Frauen
Nach längerer Pause fand diese Woche wieder ein Prozess gegen Objekt 21-Mitglieder statt. Diesmal stand die weibliche Abteilung vor dem Landesgericht Wels: In der „Kronenzeitung“, die als einzige Zeitung über diesen Prozess berichtete, wurden die beiden angeklagten Frauen (23 und 21) als „Freundinnen der Bosse“ vorgestellt. Das stimmt zwar, beschreibt aber nicht wirklich die Rolle der beiden Frauen. Weiter…
Pegida OÖ: Wieder viel Braun und etwas Blau
Es werden nicht mehr, auch wenn sie noch so oft „Lügenpresse“ schreien: Nach polizeilichen Angaben versammelten sich in Linz am 21. Februar rund 100 Pegida-Fans und rund 1.800 GegendemonstrantInnen. Auf Pegida-Seite eine ähnliche Farbmischung wie bei der ersten Stehkundgebung: starke Brauntöne, vielleicht eine Nuance mehr Blau. Weiter…
Pegida OÖ: Mit Randale zur zweiten Demo?
Der Braune von Wels hat den erbärmlichen Start bei der ersten Kundgebung der Pegida OÖ, der eigentlich ein Stopp war, noch nicht überwunden und versucht jetzt, die Polizei dafür verantwortlich zu machen. Die Sprecher der Pegida OÖ sind gleich persönlich bei einem Welser Antifa-Verein aufgetaucht. Wollten sie so die offene Frage klären, wie viele Neonazis bei Pegida OÖ aktiv sind? Weiter…
Objekt 21: Haftstrafen wegen Wiederbetätigung deutlich reduziert!
Vor wenigen Tagen konnten in Linz einige Neonazi-Exemplare von Objekt 21 beim Aufmarsch der Pegida OÖ betrachtet werden. Das erinnert unangenehm daran, dass eigentlich wesentlich mehr Anklagen im Gespräch waren als bisher Prozesse stattgefunden haben. Jetzt wurden in einem Berufungsverfahren die Strafen für fünf Aktivisten von Objekt 21, darunter die beiden Chefs, deutlich reduziert. Weiter…
Pegida OÖ: Viel Braun, etwas Blau
Die oberösterreichischen Pegidisten müssen sich erholen: Nur ein paar Dutzend Likes auf Facebook für das Posting des Organisationsteams, das sich für einen „nahezu perfekten 1. Spaziergang” bedankte. Wie bitte? Von einem Spaziergang war Pegida OÖ ungefähr so weit entfernt wie von der Einhaltung der Hausordnung und der erwarteten Teilnehmerzahl. Nur die Neonazis unter den Demonstrierenden konnten sich so richtig freuen: Endlich wieder ein Familientreffen! Weiter…