18.000 Menschen nahmen am 5. Jänner an der Pegida-Demo in Dresden teil. Mit den Zahlen von Pegida können die Identitären nicht einmal ansatzweise mithalten. Also musste eine andere Aktion her, um auf sich maximal aufmerksam zu machen: eine Besetzung des sächsischen Landtags ist dabei herausgekommen. An vorderster Front: Identitäre aus Österreich!
Natürlich können auch uns Fehler passieren. Wir bemühen uns, bei unseren Recherchen Quellen auszuweisen. Wenn wir auf Fehler aufmerksam gemacht werden und sie nachvollziehen können, dann korrigieren wir sie auch. Wenn wir allerdings dazu aufgefordert werden, einen bestimmten Beitrag („Identitäre Aufbauarbeit mit Objekt 21“) komplett und sofort zu löschen, andernfalls würde man uns klagen, dann […]
Den Identitären ging‘s auch schon mal besser. Vorbei die Zeiten, wo in jeder Stadt mit einer schlagenden Burschenschaft ein zartes neurechtes Pflänzlein spross. Die Burschen der Arminia Czernowitz in Linz fungierten bislang als identitäre Auslage für Oberösterreich. Jetzt wird aber missioniert bei den Neonazis – auch bei denen vom Objekt 21.
Das Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) kritisiert heftig den Entwurf für ein Terror-Symbole-Gesetz, ‚mit dem die Verwendung von Symbolen der Gruppierung Islamischer Staat und anderer Gruppierungen’ verboten wird. Das neue Gesetz sieht höhere (Geld-)Strafen für die Verbreitung dieser Symbole vor als das Abzeichengesetz für die von NS-Symbolen.
Orientiert man sich beim Rechtsextremismus am Verfassungsschutzbericht 2014, dann war das bedeutendste Ereignis im Jahr 2013 die Enttarnung des „Reichstrunkenboldes“ Philip T.. Im Juni 2013 wurde er- so der Bericht – vom BVT enttarnt und festgenommen. War da nicht noch was?
Die Haftstrafen für die beiden Bandenchefs der Neonazi-Truppe vom Objekt 21 summieren sich. Nachdem Jürgen W. (30) bereits zu sechs und Manuel S. (33) zu vier Jahren Haft wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt worden waren, haben sie gestern weitere sechs Jahre und neun Monate bzw. vier Jahre und acht Monate Haft für diverse andere kriminelle Delikte ausgefasst.
Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu verstehen?
Seit gestern stehen sie wieder einmal in Wels vor Gericht: Die beiden Rädelsführer von Objekt 21, Jürgen W. und Manuel S. müssen sich wegen der zahlreichen kriminellen Delikte, die „Objekt 21” zur Last gelegt werden, verantworten. Wegen NS-Wiederbetätigung rund um „Objekt 21” sind sie im November 2013 zu sechs bzw. vier Jahren Haft (noch nicht […]
Ab 4. August müssen sich die beiden mutmaßlichen Chefs der kriminellen Neonazi-Truppe Objekt 21 aus Desselbrunn (OÖ) wegen ihrer zahlreichen kriminellen Delikte und ihrer Aktivität in einer kriminellen Vereinigung vor Gericht verantworten. Wegen NS-Wiederbetätigung wurden sie bereits (nicht rechtskräftig) zu Haftstrafen von 4 bzw. 6 Jahren verurteilt. War’s das dann bereits mit der gerichtlichen Aufklärung […]
