Kategorie: Wochenrückblick

Wochenschau KW 30

Ein kurio­ser Pro­zess gegen einen Staats­ver­wei­ge­rer in Krems und die Beru­fungs­ver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Tho­mas Ram­mer­stor­fer haben in der letz­ten Woche jeweils zu Ver­ur­tei­lun­gen der Beschul­dig­ten geführt. In einem Pro­zess wegen Holo­­caust-Leu­g­­nung kam’s zu einem Frei­spruch. Ein Sou­ve­nir­fo­to mit Hit­ler­gruß könn­te einen Som­mer­rod­ler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salz­burg hat einen wei­te­ren unfrei­­wil­­lig-frei­­wil­­li­­gen Austritt […]
30. Jul 2018
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Schlagwörter: Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften | FPÖ | Hitlergruß | Holocaustleugnung | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verbotsgesetz | Verschwörungsideologien | Wiederbetätigung | Wien | Wochenblick |

Wochenschau KW 29

Von Straf­rechts­pro­zes­sen ist der­zeit wenig zu berich­ten – im Pro­zess gegen die Iden­ti­tä­ren dürf­te es in die­ser Woche zu einem Urteil kom­men –, dafür ist die Dis­kus­si­on um Anti­se­mi­tis­mus in Öster­reich voll ent­facht. Los­ge­tre­ten wur­de sie durch Gott­fried Wald­häusl, der jüdi­sche und mus­li­mi­sche Bür­ge­rIn­nen, die geschäch­te­tes Fleisch erwer­ben wol­len, regis­trie­ren will und nach einer Attacke […]
23. Jul 2018
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Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Niederösterreich | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 28

Hit­ler­grü­ße am Fuß­ball­platz, am Kin­der­spiel­platz, in einem Lokal und auf offe­ner Stra­ße – die Mel­dun­gen zur ver­gan­ge­nen Kalen­der­wo­che spre­chen eine deut­li­che Spra­che über das Aus­maß, das rechts­extre­me und neo­na­zis­ti­sche Unver­fro­ren­hei­ten mitt­ler­wei­le wie­der erreicht haben. Der Jus­tiz (und den Geschwo­re­nen) ist da kein Vor­wurf zu machen, den blau­schwar­zen Ver­harm­lo­sern in der Poli­tik hin­ge­gen schon.
16. Jul 2018
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Schlagwörter: Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Niederösterreich | Oberösterreich | Salzburg | Steiermark | Tirol | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien |

FPÖ-Nachlese zur 27. Kalenderwoche

Wie schon in der „Wochen­schau“ erwähnt, muss­ten wir die Ereig­nis­se der ver­gan­ge­nen Woche rund um die FPÖ „aus­la­gern“. Ziem­lich viel los bei den Blau­en! Frei­heit­li­che Man­da­ta­re bege­hen Hand­greif­lich­kei­ten gegen­ein­an­der, frei­heit­li­che Man­da­ta­re schlie­ßen ande­re Man­da­ta­re aus der Frak­ti­on aus, und ande­re blaue Man­da­ta­re ver­las­sen empört ein Nes­­troy-Stück und for­dern Zen­sur. Und dem FPÖ-„Problembären“ Pod­gor­schek ging es […]
11. Jul 2018
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Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Niederösterreich | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Wien |

Wochenschau KW 27

In der Wochen­schau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abge­lau­fe­nen Woche in Sachen Rechts­extre­mis­mus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letz­ten Woche im Umfeld der FPÖ ereig­net hat. Wir müs­sen die Mel­dun­gen dazu „aus­la­gern“ und wer­den sie im Ver­lauf der Woche nachholen.
9. Jul 2018
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Schlagwörter: FPÖ | Hitlergruß | Identitäre | Kärnten/Koroška | Oberösterreich | Österreich | ÖVP | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 26

Das Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt leis­te­te die­se Woche die Haupt­ar­beit in Sachen Wie­der­be­tä­ti­gung. Allein vier Ver­ur­tei­lun­gen und einen Frei­spruch gab es die­se Woche zu dem Auf­marsch von kroa­ti­schen Rechts­extre­men in Blei­burg, ein Kärnt­ner kas­sier­te 19 Mona­te für Nazidreck in sozia­len Netz­wer­ken. Der Pro­zess gegen einen schwer gewalt­tä­ti­gen Blu­den­zer Neo­na­zi muss­te ver­tagt wer­den – und ‚Püp­pi‘ wird keine […]
2. Jul 2018
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Schlagwörter: Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Weite Welt | Wiederbetätigung |

Wochenschau KW 25

Wäh­rend der Ver­fas­sungs­schutz, des­sen Zel­le gera­de aus­ge­trock­net wird (LR Pod­gor­schek – FPÖ), noch an sei­nem Bericht für das Jahr 2017 bas­telt, aber schon vor­aus­ei­lend von einem Rück­gang der rechts­extre­men Delik­te spricht, haben die Gerich­te alle Hän­de voll zu tun, um genau die­se straf­recht­lich abzu­ar­bei­ten, wie auch die Berich­te zur Vor­wo­che ein­mal mehr belegen.
25. Jun 2018
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Schlagwörter: Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Niederösterreich | Oberösterreich | Salzburg | Sprayerei/Vandalismus | Tirol | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung |

Wochenschau KW 24

Eigent­lich waren es nicht zwei Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se, die in der Vor­wo­che vor Geschwo­re­nen­ge­rich­ten ver­han­delt wur­den, son­dern vier. Über die zwei Ver­hand­lun­gen in Wien und Wie­ner Neu­stadt wer­den wir aber in geson­der­ten Bei­trä­gen nach­träg­lich berich­ten. Ein Vor­griff auf die 25. Kalen­der­wo­che: Die Prä­sen­ta­ti­on des Ver­fas­sungs­schutz­be­rich­tes wur­de aus „ter­min­li­chen Grün­den“ abge­sagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
18. Jun 2018
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Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Steiermark | Tirol | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vorarlberg | Wiederbetätigung |

Wochenschau KW 23

Die Hit­ler­grü­ßer im Vor­marsch? Die­sen Ein­druck könn­te man jeden­falls nach der Lek­tü­re der Berich­te zur letz­ten Kalen­der­wo­che erhal­ten. Ganz falsch ist der Ein­druck nicht, auch wenn es mehr­heit­lich nicht um Vor­fäl­le in der letz­ten Woche, son­dern um Urtei­le und Ankla­gen geht. Aber das Hin­ter­grund­ge­räusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das ver­stö­rend het­ze­ri­sche Foto aus […]
11. Jun 2018
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Schlagwörter: Aula/Freilich | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Steiermark | Tirol | Verbotsgesetz | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 22

Am Wochen­en­de bzw. an Fei­er­ta­gen berich­ten wir seit dem Neu­start nur zu beson­de­ren Anläs­sen. Das führt dazu, dass der Wochen­rück­blick, bei dem wir ein­sam­meln, was von der Vor­wo­che „übrig“ geblie­ben ist, zuse­hends umfang­rei­cher wird. Aus der ver­gan­ge­nen Woche kom­men unter ande­rem Berich­te zu den Iden­ti­tä­ren, einem Ver­bots­pro­zess in Ried, einem neu­en „Ein­zel­fall“ in der FPÖ […]
4. Jun 2018
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Schlagwörter: Identitäre | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Österreich | Sprayerei/Vandalismus | Steiermark | Tirol | unzensuriert | Verbotsgesetz | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien |

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