Schon wieder ein Verbotsprozess in Vorarlberg, in Kärnten, Blitzanklagen gegen sechs Kroaten wegen des Verdachts der Wiederbetätigung in Bleiburg und der Aufgriff einer Drogenbande in der Steiermark, bei der nicht nur Waffen, sondern auch Nazi-Kram gefunden wurde, dann noch die FPÖ, die nicht wirklich weiß, wie sie mit ihren freiheitlichen Akademikern und der „Aula“ umgehen […]
Die Woche ist zwar noch nicht ganz vorbei, aber es hat sich schon so viel angesammelt, dass wir die alte Kolumne wiederbeleben müssen.
Ulrichsbergtreffen: Zahl der Teilnehmer_innen sinkt weiter Die Gedenkfeierlichkeiten für Wehrmachts- und SS-Verbände, die jährlich stattfinden und bis 2014 vom Land Kärnten gefördert wurden, haben seit dem Höhepunkt der antifaschistischen Proteste gegen das Treffen mit sinkenden Teilnehmer_innenzahlen und massiven Geldeinbußen zu kämpfen.
Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster Anfang der Woche meldeten die NÖN, dass am Weg zum Hauptplatz das Pflaster mit mehreren Hakenkreuzen bedeckt gewesen sei. SPÖ-Gemeinderat Peter Kurri machte am Samstagvormittag die Entdeckung und meldete den Vorfall umgehend der Gemeinde. Die Pflastersteine wurden gesäubert, “Trotzdem finde ich es beschämend und traurig, dass dieses Gedankengut […]
Wie wir bereits Mitte der Woche berichteten, gab es einen neuerlichen Eklat in der burgenländischen FPÖ. Bereits im August wurde aufgedeckt, dass ein freiheitlicher Kandidat für die Kommunalwahlen im Vorjahr wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt worden war.
Wenn man noch die Berichte über die Wiederbetätigungsprozesse in Eisenstadt und Salzburg vom Anfang der vergangenen Kalenderwoche 37 dazu nimmt, dann muss man selbst bei unaufgeregter Betrachtung feststellen, dass die Zahl der Fälle von NS-Wiederbetätigung, die vor Gericht landen, auch 2017 steigen dürfte.
Innsbruck: Strafe für Hetze gegen liberale Moschee Der Facebook-Aufruf des 15-jährigen Innsbruckers im Juli richtete sich direkt gegen die kurz zuvor gegründete Ibn-Rushd-Moschee in Berlin und ihre Gründerin, Seyran Ates: „Direkt Anschlag machen, zerstört dieses Gebäude, tötet diese Frau”. Für die Anklage war das Verhetzung und Aufruf zu terroristischen Straftaten. „Ich wollte nur viele ‚Daumen-hoch’-Klicks […]
Freispruch in Feldkirch Vom Vergehen der Verhetzung wurde ein bereits mit 28 Vorstrafen belasteter Beschuldigter (58) im Zweifel freigesprochen, berichtete die „Neue Vorarlberger Tageszeitung“ (23.8.2017) . Er hatte auf einen Medienbericht über einen Flüchtling, der nach einem Einbruch von einem Polizisten angeschossen wurde, mit diesem Facebook-Posting reagiert: „Erster Schuss: Kopf, zweiter Schuss: Luft. Warnschuss für […]
Ein Deutscher in Salzburg vor Gericht, Abgang von Barbara Rosenkranz und Reste eine NS-Lagers in Graz freigelegt.
Kleinere Nachrichten über Meldungen zu Rechtsextremismus, Rassismus und Neonazismus dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
