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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 40/17

Wäh­rend die Teil­nah­me an Ulrichs­berg­tref­fen sinkt und die Iden­ti­tä­ren bei einer Akti­on im Mit­tel­meer schei­ter­te, stuf­te man das OEZ-Atten­tat 2016 in Mün­chen nun als rechts­extre­mes Ver­bre­chen ein.

8. Okt. 2017
Rückblick
Rückblick

Ulrichsberg/Ktn: Zahl der Teilnehmer_innen beim Ulrichsbergtreffen sinkt weiter
München: OEZ-Attentat war rechtsextremes Verbrechen
Wien: Verurteilung nach antisemitischen Facebook am Landesgericht
Kunstrückgabebeirat empfiehlt Restitution von drei Objekten
Dobersdorf/Bgld: Kapelle mit Hakenkreuzen besprüht
Barcelona/ESP: „Defend Europe”: Identitäre ließen Crew im Stich

 

Ulrichsberg/Ktn: Zahl der Teilnehmer_innen beim Ulrichsbergtreffen sinkt weiter

Die Gedenk­fei­er­lich­kei­ten für Wehr­machts- und SS-Ver­bän­de, die jähr­lich statt­fin­den und bis 2014 vom Land Kärn­ten geför­dert wur­den, haben seit dem Höhe­punkt der anti­fa­schis­ti­schen Pro­tes­te gegen das Tref­fen mit sin­ken­den Teilnehmer_innenzahlen und mas­si­ven Geld­ein­bu­ßen zu kämpfen.Nach Anga­ben des Ver­fas­sungs­schut­zes besuch­ten heu­er unge­fähr 200 Per­so­nen die rechts­extre­me Ver­an­stal­tung am Ulrichsberg.

Der Kärnt­ner Land­tags­ab­ge­ord­ne­te für das Team Stro­nach, Mar­tin Rut­ter, trat als Red­ner bei dem Tref­fen auf und hielt einen Bei­trag zur „Migra­ti­ons­lü­ge”. Dem­zu­fol­ge han­de­le es sich bei den aktu­el­len Migra­ti­ons­be­we­gun­gen nach West­eu­ro­pa um einen geziel­ten und gelenk­ten Bevöl­ke­rungs­aus­tausch. Eine wahn­wit­zi­ge The­se, die unter ande­rem auch von der Grup­pe der Iden­ti­tä­ren ver­tre­ten wird. Rut­ter wur­de von sei­ner Par­tei aus­ge­schlos­sen. Am Tref­fen nahm auch der bekann­te Leip­zi­ger Neo­na­zi Ric­car­do Sturm teil.

München: OEZ-Attentat war rechtsextremes Verbrechen

Drei von der Stadt Mün­chen beauf­trag­te Gut­ach­ter kamen zu dem Schluss, dass der neun­fa­che Mord vom 22. Juli 2016  als rechts­extre­mes Ver­bre­chen ein­zu­ord­nen ist. Sie wider­spre­chen damit der Ein­schät­zung der Ermitt­lungs­be­hör­den, die die Tat als unpo­li­ti­schen Amok­lauf gewer­tet hat­ten. Für die For­scher sei die Opfer­aus­wahl ent­schei­dend gewe­sen. In einer Art Mani­fest schrieb der Atten­tä­ter David S. über „aus­län­di­sche Unter­men­schen”, die er exe­ku­tie­ren wol­le. Alle Ermor­de­ten stam­men aus Ein­wan­de­rer­fa­mi­li­en. Das und die Tat­sa­che, dass David S. sich den Jah­res­tag des Atten­tats auf Utøya für sei­ne eige­nes Atten­tat aus­ge­sucht hat, sind für die Gut­ach­ter kei­ne Zufäl­le, son­dern Aus­druck für den rechts­extre­men Cha­rak­ter der Tat. (sueddeutsche.de)

Wien: Verurteilung nach antisemitischen Facebook am Landesgericht

Bereits zum wie­der­hol­ten Male stand am 4. Okto­ber ein 20-Jäh­ri­ger wegen Pos­tings auf sei­nem Face­book-Account vor Gericht. Dies­mal ging es um einen anti­se­mi­ti­schen „Scherz“, den er im Herbst 2016 plat­ziert hat­te. Der Beschul­dig­te gestand das Pos­ting. Ein Freund habe die­se Äuße­rung getä­tigt und weil sie ihm gefal­len habe, ver­brei­te­te er sie prompt auf Face­book. Das Urteil fiel mit einer Geld­stra­fe von 200€ mil­de aus und ist bereits rechtskräftig.

Kunstrückgabebeirat empfiehlt Restitution von drei Objekten

Der Kunst­rück­ga­be­bei­rat hat in sei­ner heu­ti­gen Sit­zung vom Don­ners­tag die Rück­ga­be von drei Objek­ten aus der Alber­ti­na, dem Bel­ve­de­re und aus dem Hee­res­ge­schicht­li­chen Muse­um emp­foh­len. Dabei han­delt es sich unter ande­rem um das Gemäl­de „Der Kut­scher­streit” von Micha­el Neder aus dem Eigen­tum von Käthe Kell­ner, dass sich seit 1950 im Besitz des Bel­ve­de­re befin­det. Kell­ner wur­de als Jüdin ver­folgt und 1942 aus Wien nach Izbica deportiert.

Eben­falls emp­foh­len wur­de die Rück­ga­be des Blatts „Hir­ten­sce­ne” von Ger­hard Jans­sen aus dem Eigen­tum des Malers Rudolf Hir­schen­hau­ser, das die­ser im Zusam­men­hang mit der Vor­be­rei­tung sei­ner Flucht 1939 an die Alber­ti­na ver­kauf­te. Als drit­tes Objekt wur­de ein Tri­pty­chon aus dem Hee­res­ge­schicht­li­chen Muse­um zur Rück­ga­be emp­foh­len. Der von den Natio­nal­so­zia­lis­ten ver­folg­te Geza Rado ver­kauf­te es dem Muse­um im Sep­tem­ber 1939. (derstandard.at)

Dobersdorf/Bgld: Kapelle mit Hakenkreuzen besprüht

In Dobers­dorf wur­de eine Kapel­le mit Haken­kreu­zen besprüht. Die Poli­zei fahn­det nach den noch unbe­kann­ten Täter_innen. Bürger_innen und Gemein­de­po­li­tik zeig­ten sich laut Bericht der Kro­nen Zei­tung empört über die Tat.

Barcelona/ESP: „Defend Europe”: Identitäre ließen Crew im Stich

Die „Mit­tel­meer-Mis­si­on” der rechts­extre­men ‘Iden­ti­tä­ren’ geriet die­se Woche erneut in die Schlag­zei­len. Schein­bar haben acht wei­te­re Matro­sen aus Sri Lan­ka nun in Bar­ce­lo­na um Asyl ange­sucht. Das ist bereits das zwei­te Mal, dass Tei­le der Crew ent­spre­chen­de Anträ­ge stel­len. Schein­bar haben sich die Iden­ti­tä­ren Ende August aus dem Staub gemacht, ohne die Bezah­lung der Crew sicher­zu­stel­len. Dabei ist unklar, ob sie die Bezah­lung nicht abge­wi­ckelt haben oder die Ree­de­rei das Geld nicht wei­ter­ge­lei­tet hat. Die Matro­sen hat­ten weder Pro­vi­ant noch die finan­zi­el­len Mit­tel für Treib­stoff und stran­de­ten zunächst im nord­spa­ni­schen Hafen Pala­mos. In Bar­ce­lo­na wur­de ihnen dann huma­ni­tä­re Hil­fe ange­bo­ten, und sie such­ten nach knapp zwei Wochen im dor­ti­gen Hafen um Asyl in Spa­ni­en an. Ein Gewerk­schaf­ter der „Inter­na­tio­na­len Trans­port­ar­bei­ter Gewerk­schaft” (ITF) übte schar­fe Kri­tik am Vor­ge­hen der Iden­ti­tä­ren und erklär­te die Orga­ni­sa­ti­on für „schul­bu­ben­haft” und sprach von einer „Far­ce”. (kurier.at)

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