Wochenschau KW 32Lesezeit: 2 Minuten

Wiederbetätigungsprozess wegen Wunschkennzeichen

Weil er von 2009 bis 2013 eine “88” in sei­nem KFZ-Kenn­zei­chen trug, muss­te sich am Diens­tag ein 44-jäh­ri­ger Deut­scher vor dem Lan­des­ge­richt Salz­burg wegen natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten. Sei­ne Ex-Frau habe ihm das Wunsch­kenn­zei­chen fürs Auto geschenkt, ver­such­te er sich raus­zu­re­den. Er sei zwar, vor sei­nem Umzug nach Salz­burg in Deutsch­land in Neo­na­zi-Krei­sen gewe­sen, das sei nun aber vor­bei. Bei einer Haus­durch­su­chung wur­den sze­ne­ty­pi­sche Beklei­dung und NS-Devo­tio­na­li­en gefun­den. Dar­über­hin­aus konn­ten auf dem sicher­ge­stell­ten Han­dy Nach­rich­ten aus­ge­le­sen wer­den, die den Ver­dacht über die Gesin­nung des Ange­klag­ten erhär­ten. So habe er zum Bei­spiel Fotos mit Hit­ler-Mon­ta­gen ver­schickt sowie die Nach­richt: „Tür­ken sind wie Haken­kreuz-Fah­nen – Sie kön­nen nicht hoch genug hän­gen.” Der Pro­zess wur­de auf 16. Novem­ber ver­tagt, weil das Gericht noch einen Zeu­gen hören möchte.

Weiterer Wechsel bei der FPÖ: Barbara Rosenkranz tritt ab

Das Auf und Ab in der FPÖ nimmt kein Ende. Erst letz­te Woche wur­de das Natio­nal­rats-Come­back von Mar­tin Graf bekannt, mit dem vor allem die rechts­extre­me Wähler*innenschaft der FPÖ über den Abgang von Johan­nes Hüb­ner hin­weg­ge­trös­tet wer­den soll­te. Nun tritt auch noch „Kel­ler­na­zi” Bar­ba­ra Rosen­kranz aus der Par­tei aus. Die Ent­frem­dung von der FPÖ sei zu groß, eine Tren­nung unver­meid­bar. Rosen­kranz war für kei­nen Lis­ten­platz mehr vor­ge­se­hen, womit ihre Par­la­ments­kar­rie­re bei der FPÖ been­det gewe­sen wäre. Aus der Poli­tik lässt sich die stramm Rech­te aller­dings nicht drän­gen. Sie wird Spit­zen­kan­di­da­tin für die „Freie Lis­te Öster­reich” (FLÖ) in Nie­der­ös­ter­reich. Die FLÖ von Karl Schnell rekru­tiert zur Zeit vor allem bei FPÖ und BZÖ und hofft wohl rechts von der FPÖ auf Stim­men. Wie­viel Platz da ist wird sich zeigen.

Überreste des Zwangsarbeiter*innenlagers in Graz-Liebenau freigelegt

Vor eini­gen Mona­ten wur­den wäh­rend der Bau­ar­bei­ten für das Mur­kraft­werk die Über­res­te eines NS-Zwangsarbeiter*innenlagers in Graz ent­deckt. Nun mach­ten sich Archäolog*innen an die Arbeit, um die­se frei­zu­le­gen. Im Lager Lie­be­nau wur­den bis zu 5000 Per­so­nen zur Zwangs­ar­beit ver­pflich­tet; damit war es das größ­te Lager die­ser Art im Gra­zer Stadtgebiet.

Es wur­de auch als Sta­ti­on für die Todes­mär­sche der unga­ri­schen Jüd_innen genutzt – min­des­tens 35 von ihnen wur­den dort erschos­sen. Der Gra­zer Bür­ger­meis­ter Sieg­fried Nagl (ÖVP) macht sich für eine Auf­ar­bei­tung der Geschich­te des NS-Lagers stark und möch­te gemein­sam mit allen Frak­tio­nen im Gemein­de­rat eine Mahn­stät­te errich­ten lassen.