Wochenschau KW 39

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster

Anfang der Woche melde­ten die NÖN, dass am Weg zum Haupt­platz das Pflaster mit mehreren Hak­enkreuzen bedeckt gewe­sen sei. SPÖ-Gemein­der­at Peter Kur­ri machte am Sam­stagvor­mit­tag die Ent­deck­ung und meldete den Vor­fall umge­hend der Gemeinde. Die Pflaster­steine wur­den gesäu­bert, “Trotz­dem finde ich es beschä­mend und trau­rig, dass dieses Gedankengut in unser­er Stadt auf frucht­baren Boden fällt.”, meint Kurri.

Im Vollrausch ‘Heil Hitler’ gebrüllt – 3 Monate bedingt

Laut Angeklagtem waren es an diesem Abend min­destens 10 Bier, etliche Spritzer und Whiskey, die ihn dazu ver­an­lasst haben bei einem Fest Anfang Mai die Hand zum Hit­ler­gruß zu heben und “Heil Hitler” zu brüllen. Die Zeug_innen, die ihn dabei beobachteten kön­nen bestäti­gen, dass der Mann schw­erst alko­holisiert war. Vor Gericht gibt er an sich an nichts erin­nern zu kön­nen und beteuert, dass er mit der Neon­azi-Szene nichts zu tun habe. Ein­er Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung kon­nte er wegen des Zus­tands voller Berauschung ent­ge­hen. Der Richter ließ Milde wal­ten und verurteilte den unbescholte­nen und geständi­gen Angeklagten zu 3 Monat­en bed­ingter Haft.

nachrichten.at

Neonazi-Terrorgruppe in England und Wales ausgehoben

Die Polizei hat 11 Mit­glieder der ver­bote­nen Neon­azi-Ter­ror­gruppe Nation­al Action (NA) festgenom­men. Teil­weise wer­den die Män­ner verdächtigt, eine ter­ror­is­tis­che Straftat geplant zu haben. Die Gruppe wurde let­ztes Jahr ver­boten, nach­dem sie wieder­holt ras­sis­tis­che, anti­semi­tis­che und homo­sex­uel­len­feindliche Pro­pa­gan­da ver­bre­it­et hat­te. Teile der Gruppe rekru­tierten sich aus der britis­chen Armee. In Deutsch­land gab es bere­its ähn­liche Fälle, in denen recht­sex­treme Ter­ror­grup­pen teils aus Sol­dat­en der Bun­deswehr bestanden.

kurier.at

391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Deutscher Bundeswehr

Eine Medi­en­bericht zufolge, der der Mil­itärische Abschir­m­di­enst (MAD) derzeit knapp 400 recht­sex­tremen Ver­dachts­fällen in der Bun­deswehr nach. Das gehe aus ein­er Antwort des Vertei­di­gungsmin­is­teri­ums auf eine Par­la­mentsan­frage her­vor. Im laufend­en Jahr wur­den bere­its 286 neue Fälle aufgenom­men. Im April ist der recht­sex­treme Ober­leut­nant Fran­co A. mit seinen Kom­plizen ent­tarnt wor­den. Sie ste­hen im Ver­dacht einen Ter­ro­ran­schlag geplant zu haben. Dem Bericht des MAD zufolge, haben sich 2017 bish­er drei recht­sex­treme Ver­dachts­fälle bestätigt. Darunter befinde sich auch ein Wehrüben­der, der Aktivist der “Iden­titären Bewe­gung” sei. Er musste die Wehrübung beenden.

derstandard.at

Hitlergruß und NS-Parolen: Zehn Monate bedingte Haft für Kärntner

Wegen Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz und gefährlich­er Dro­hung ist am Dien­stag ein 58-Jähriger Kärnt­ner am Lan­des­gericht Kla­gen­furt zu zehn Monat­en bed­ingter Haft und 1200 Euro Geld­strafe verurteilt wor­den. Der Mann hat­te eine Wirtin in einem Lokal beschimpft und bedro­ht, dabei den Arm zum Hit­ler­gruß gehoben und NS-Parolen skandiert. Der Mann hat­te schon länger Lokalver­bot im Café der Wirtin und pöbelte sie deshalb immer wieder auf offen­er Straße an. An einem Abend im ver­gan­genen Herb­st betrat der 58-Jährige das Lokal und begann die Wirtin zu beschimpfen: “Scheiß Aus­län­der”, “Scheiß Tschuschn”, “du gehörst weg, ich bring dich um”, hat­te der Mann sie bedro­ht. Zwis­chen den Dro­hun­gen zeigte er mehrmals den Hit­ler­gruß und rief “Heil Hitler”. Der Kärnt­ner gibt zu diese Aus­sagen und auch den Hit­ler­gruß getätigt zu haben. Die 36-Jährige Wirtin gibt vor Gericht an “irrsin­nige Angst” gehabt zu haben, seit diesem Abend übernehme nur mehr ihr Mann die Abend­di­en­ste im Lokal. Das Schwurg­ericht sprach den 58-Jähri­gen schuldig in bei­den Anklagepunkten.

kurier.at

Rechtsextreme Parteien gehören europaweit längst zum Mainstream

Eine Grafik der APA zeigt den Erfolg recht­sex­tremer Parteien in den EU-Staat­en bei den jüng­sten Wahlen im jew­eili­gen Land.

Grafik (APA/Kurier)