Mélange KW 39/17

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster
Eggelsberg/OÖ: Im Vollrausch ‘Heil Hitler’ gebrüllt – 3 Monate bedingt
England und Wales: Neonazi-Terrorgruppe ausgehoben
391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Deutscher Bundeswehr
Klagenfurt: Zehn Monate bedingte Haft nach Hitlergruß und NS-Parolen
Rechtsextreme Parteien gehören europaweit längst zum Mainstream

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster

Anfang der Woche meldeten die NÖN, dass am Weg zum Hauptplatz das Pflaster mit mehreren Hakenkreuzen bedeckt gewesen sei. SPÖ-Gemeinderat Peter Kurri machte am Samstagvormittag die Entdeckung und meldete den Vorfall umgehend der Gemeinde. Die Pflastersteine wurden gesäubert, “Trotzdem finde ich es beschämend und traurig, dass dieses Gedankengut in unserer Stadt auf fruchtbaren Boden fällt.”, meint Kurri.

Eggelsberg/OÖ: Im Vollrausch ‘Heil Hitler’ gebrüllt – 3 Monate bedingt

Laut Angeklagtem waren es an diesem Abend mindestens 10 Bier, etliche Spritzer und Whiskey, die ihn dazu veranlasst haben bei einem Fest Anfang Mai die Hand zum Hitlergruß zu heben und “Heil Hitler” zu brüllen. Die Zeug_innen, die ihn dabei beobachteten können bestätigen, dass der Mann schwerst alkoholisiert war. Vor Gericht gibt er an sich an nichts erinnern zu können und beteuert, dass er mit der Neonazi-Szene nichts zu tun habe. Einer Anklage wegen Wiederbetätigung konnte er wegen des Zustands voller Berauschung entgehen. Der Richter ließ Milde walten und verurteilte den unbescholtenen und geständigen Angeklagten zu 3 Monaten bedingter Haft. (nachrichten.at)

England und Wales: Neonazi-Terrorgruppe ausgehoben

Die Polizei hat 11 Mitglieder der verbotenen Neonazi-Terrorgruppe National Action (NA) festgenommen. Teilweise werden die Männer verdächtigt, eine terroristische Straftat geplant zu haben. Die Gruppe wurde letztes Jahr verboten, nachdem sie wiederholt rassistische, antisemitische und homosexuellenfeindliche Propaganda verbreitet hatte. Teile der Gruppe rekrutierten sich aus der britischen Armee. In Deutschland gab es bereits ähnliche Fälle, in denen rechtsextreme Terrorgruppen teils aus Soldaten der Bundeswehr bestanden. (kurier.at)

391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Deutscher Bundeswehr

Eine Medienbericht zufolge, der der Militärische Abschirmdienst (MAD) derzeit knapp 400 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das gehe aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor. Im laufenden Jahr wurden bereits 286 neue Fälle aufgenommen. Im April ist der rechtsextreme Oberleutnant Franco A. mit seinen Komplizen enttarnt worden. Sie stehen im Verdacht einen Terroranschlag geplant zu haben. Dem Bericht des MAD zufolge, haben sich 2017 bisher drei rechtsextreme Verdachtsfälle bestätigt. Darunter befinde sich auch ein Wehrübender, der Aktivist der “Identitären Bewegung” sei. Er musste die Wehrübung beenden. (derstandard.at)

Klagenfurt: Zehn Monate bedingte Haft nach Hitlergruß und NS-Parolen

Wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz und gefährlicher Drohung ist am Dienstag ein 58-Jähriger Kärntner am Landesgericht Klagenfurt zu zehn Monaten bedingter Haft und 1200 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte eine Wirtin in einem Lokal beschimpft und bedroht, dabei den Arm zum Hitlergruß gehoben und NS-Parolen skandiert. Der Mann hatte schon länger Lokalverbot im Café der Wirtin und pöbelte sie deshalb immer wieder auf offener Straße an. An einem Abend im vergangenen Herbst betrat der 58-Jährige das Lokal und begann die Wirtin zu beschimpfen: “Scheiß Ausländer”, “Scheiß Tschuschn”, “du gehörst weg, ich bring dich um”, hatte der Mann sie bedroht. Zwischen den Drohungen zeigte er mehrmals den Hitlergruß und rief “Heil Hitler”. Der Kärntner gibt zu diese Aussagen und auch den Hitlergruß getätigt zu haben. Die 36-Jährige Wirtin gibt vor Gericht an “irrsinnige Angst” gehabt zu haben, seit diesem Abend übernehme nur mehr ihr Mann die Abenddienste im Lokal. Das Schwurgericht sprach den 58-Jährigen schuldig in beiden Anklagepunkten. (kurier.at)

Rechtsextreme Parteien gehören europaweit längst zum Mainstream

Eine Grafik der APA zeigt den Erfolg rechtsextremer Parteien in den EU-Staaten bei den jüngsten Wahlen im jeweiligen Land.

Grafik (APA/Kurier)