Mélange KW 39/17

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster
Eggelsberg/OÖ: Im Vollrausch ‘Heil Hitler’ gebrüllt – 3 Monate bedingt
England und Wales: Neonazi-Terrorgruppe ausgehoben
391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Deutscher Bundeswehr
Klagenfurt: Zehn Monate bedingte Haft nach Hitlergruß und NS-Parolen
Rechtsextreme Parteien gehören europaweit längst zum Mainstream

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster

Anfang der Woche mel­de­ten die NÖN, dass am Weg zum Haupt­platz das Pflas­ter mit meh­re­ren Haken­kreu­zen bedeckt gewe­sen sei. SPÖ-Gemein­de­rat Peter Kur­ri mach­te am Sams­tag­vor­mit­tag die Ent­de­ckung und mel­de­te den Vor­fall umge­hend der Gemein­de. Die Pflas­ter­stei­ne wur­den gesäu­bert, “Trotz­dem fin­de ich es beschä­mend und trau­rig, dass die­ses Gedan­ken­gut in unse­rer Stadt auf frucht­ba­ren Boden fällt.”, meint Kurri.

Eggelsberg/OÖ: Im Vollrausch ‘Heil Hitler’ gebrüllt – 3 Monate bedingt

Laut Ange­klag­tem waren es an die­sem Abend min­des­tens 10 Bier, etli­che Sprit­zer und Whis­key, die ihn dazu ver­an­lasst haben bei einem Fest Anfang Mai die Hand zum Hit­ler­gruß zu heben und “Heil Hit­ler” zu brül­len. Die Zeug_innen, die ihn dabei beob­ach­te­ten kön­nen bestä­ti­gen, dass der Mann schwerst alko­ho­li­siert war. Vor Gericht gibt er an sich an nichts erin­nern zu kön­nen und beteu­ert, dass er mit der Neo­na­zi-Sze­ne nichts zu tun habe. Einer Ankla­ge wegen Wie­der­be­tä­ti­gung konn­te er wegen des Zustands vol­ler Berau­schung ent­ge­hen. Der Rich­ter ließ Mil­de wal­ten und ver­ur­teil­te den unbe­schol­te­nen und gestän­di­gen Ange­klag­ten zu 3 Mona­ten beding­ter Haft. (nachrichten.at)

England und Wales: Neonazi-Terrorgruppe ausgehoben

Die Poli­zei hat 11 Mit­glie­der der ver­bo­te­nen Neo­na­zi-Ter­ror­grup­pe Natio­nal Action (NA) fest­ge­nom­men. Teil­wei­se wer­den die Män­ner ver­däch­tigt, eine ter­ro­ris­ti­sche Straf­tat geplant zu haben. Die Grup­pe wur­de letz­tes Jahr ver­bo­ten, nach­dem sie wie­der­holt ras­sis­ti­sche, anti­se­mi­ti­sche und homo­se­xu­el­len­feind­li­che Pro­pa­gan­da ver­brei­tet hat­te. Tei­le der Grup­pe rekru­tier­ten sich aus der bri­ti­schen Armee. In Deutsch­land gab es bereits ähn­li­che Fäl­le, in denen rechts­extre­me Ter­ror­grup­pen teils aus Sol­da­ten der Bun­des­wehr bestan­den. (kurier.at)

391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Deutscher Bundeswehr

Eine Medi­en­be­richt zufol­ge, der der Mili­tä­ri­sche Abschirm­dienst (MAD) der­zeit knapp 400 rechts­extre­men Ver­dachts­fäl­len in der Bun­des­wehr nach. Das gehe aus einer Ant­wort des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums auf eine Par­la­ments­an­fra­ge her­vor. Im lau­fen­den Jahr wur­den bereits 286 neue Fäl­le auf­ge­nom­men. Im April ist der rechts­extre­me Ober­leut­nant Fran­co A. mit sei­nen Kom­pli­zen ent­tarnt wor­den. Sie ste­hen im Ver­dacht einen Ter­ror­an­schlag geplant zu haben. Dem Bericht des MAD zufol­ge, haben sich 2017 bis­her drei rechts­extre­me Ver­dachts­fäl­le bestä­tigt. Dar­un­ter befin­de sich auch ein Wehr­üben­der, der Akti­vist der “Iden­ti­tä­ren Bewe­gung” sei. Er muss­te die Wehr­übung been­den. (derstandard.at)

Klagenfurt: Zehn Monate bedingte Haft nach Hitlergruß und NS-Parolen

Wegen Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz und gefähr­li­cher Dro­hung ist am Diens­tag ein 58-Jäh­ri­ger Kärnt­ner am Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt zu zehn Mona­ten beding­ter Haft und 1200 Euro Geld­stra­fe ver­ur­teilt wor­den. Der Mann hat­te eine Wir­tin in einem Lokal beschimpft und bedroht, dabei den Arm zum Hit­ler­gruß geho­ben und NS-Paro­len skan­diert. Der Mann hat­te schon län­ger Lokal­ver­bot im Café der Wir­tin und pöbel­te sie des­halb immer wie­der auf offe­ner Stra­ße an. An einem Abend im ver­gan­ge­nen Herbst betrat der 58-Jäh­ri­ge das Lokal und begann die Wir­tin zu beschimp­fen: “Scheiß Aus­län­der”, “Scheiß Tschuschn”, “du gehörst weg, ich bring dich um”, hat­te der Mann sie bedroht. Zwi­schen den Dro­hun­gen zeig­te er mehr­mals den Hit­ler­gruß und rief “Heil Hit­ler”. Der Kärnt­ner gibt zu die­se Aus­sa­gen und auch den Hit­ler­gruß getä­tigt zu haben. Die 36-Jäh­ri­ge Wir­tin gibt vor Gericht an “irr­sin­ni­ge Angst” gehabt zu haben, seit die­sem Abend über­neh­me nur mehr ihr Mann die Abend­diens­te im Lokal. Das Schwur­ge­richt sprach den 58-Jäh­ri­gen schul­dig in bei­den Ankla­ge­punk­ten. (kurier.at)

Rechtsextreme Parteien gehören europaweit längst zum Mainstream

Eine Gra­fik der APA zeigt den Erfolg rechts­extre­mer Par­tei­en in den EU-Staa­ten bei den jüngs­ten Wah­len im jewei­li­gen Land.

Gra­fik (APA/Kurier)