Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 21/18

Schon wie­der ein Ver­bots­pro­zess in Vor­arl­berg, in Kärn­ten, Blitz­ankla­gen gegen sechs Kroa­ten wegen des Ver­dachts der Wie­der­be­tä­ti­gung in Blei­burg und der Auf­griff einer Dro­gen­ban­de in der Stei­er­mark, bei der nicht nur Waf­fen, son­dern auch Nazi-Kram gefun­den wur­de, dann noch die FPÖ, die nicht wirk­lich weiß, wie sie mit ihren frei­heit­li­chen Aka­de­mi­kern und der „Aula“ umge­hen soll: die 21. Kalen­der­wo­che im Rückblick.

28. Mai 2018
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Dorn­birn-Feld­kir­ch/Vbg: Geld­stra­fen gegen Dummheit?
Leibnitz/Stmk: Dro­gen, Sturm­ge­weh­re und Nazihäferl
Kla­gen­furt: Blitz­ankla­ge gegen Hit­ler­grü­ßer von Bleiburg/Pliberk
Die FPÖ, ihre „Aula“ und ihr Krebsgang

Dorn­birn-Feld­kir­ch/Vbg: Geld­stra­fen gegen Dummheit?

Am Don­ners­tag, 24. Mai muss­ten sich drei jun­ge Män­ner im Alter von 19 bis 20 Jah­ren vor einem Schwur­ge­richt ver­ant­wor­ten, weil sie im Jahr 2015 über Mona­te hin­weg – so die Ankla­ge der Staats­an­walt­schaft – Wie­der­be­tä­ti­gung began­gen haben. Sie tra­fen sich damals immer wie­der in der Gara­ge eines der Ange­klag­ten in Dorn­birn, hör­ten Nazi-Songs, schau­ten bzw. teil­ten Hit­ler-Bil­der und brüll­ten in der Öffent­lich­keit „Sieg Heil“. Die „Kro­ne“ (25.5.18) cha­rak­te­ri­sier­te sie in ihrer Vor­arl­berg-Aus­ga­be so:

Die Ange­klag­ten besta­chen nicht gera­de durch ihre Intel­li­genz.“ Sie stütz­te sich dabei auf Aus­sa­gen wie: „Ich weiß nicht, wann der Zwei­te Welt­krieg war. Aber ich glau­be 1913“ und auch auf die Selbst­be­schrei­bung des Erst­an­ge­klag­ten (20): „Wir waren halt dumm und woll­ten cool sein.“ Der vor­sit­zen­de Rich­ter über die his­to­ri­schen Kennt­nis­se der Ange­klag­ten: „Da hilft auch kei­ne Bil­dungs­re­form mehr!

Dem ORF Vor­arl­berg war es wich­tig, dar­auf hin­zu­wei­sen, dass sich die Ange­klag­ten schul­dig bekann­ten und sich für ihre Aktio­nen „in Grund und Boden“ schäm­ten. Vol.at sieht in dem Urteil „drei teu­re Schuld­sprü­che“, aber eigent­lich sind die Ange­klag­ten mit unbe­ding­ten Geld­stra­fen zwi­schen 1.440 und 2.100 Euro ziem­lich güns­tig davongekommen.

Leibnitz/Stmk: Drogen, Sturmgewehre und Nazihäferl

Im Jän­ner mach­te einer der Ver­däch­ti­gen anschei­nend frei­wil­lig die Tür für die Ermitt­ler auf („frei­wil­li­ge Nach­schau“) , was jetzt zur Ver­haf­tung von 13 Per­so­nen führ­te, denen nicht nur zur Last gelegt wird, 47 Kilo­gramm Amphet­ami­ne, 21.000 Stück Ecsta­sy-Tablet­ten, 350 Gramm Koka­in und 18 kg selbst­pro­du­zier­tes Mari­hua­na ver­kauft zu haben, son­dern auch der im Besitz von Sturm­ge­weh­ren und Nazi-Devo­tio­na­li­en zu sein.

Am Frei­tag, 25. Mai, wur­den die Ermitt­lungs­er­geb­nis­se der Poli­zei­in­spek­ti­on Leib­nitz prä­sen­tiert und von der Staats­an­walt­schaft Graz bestä­tigt, dass gegen die 13 Per­so­nen wegen Sucht­gift­han­dels, Ver­stoß gegen das Kriegs­ma­te­ri­al­ge­setz sowie gegen das Ver­bots­ge­setz ermit­telt wird bzw. schon meh­re­re Ankla­gen ein­ge­bracht wor­den sind. Die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (26.5.18) berich­ten, dass bei eini­gen der Beschul­dig­ten Nazi-Devo­tio­na­li­en wie Kaf­fee­hä­ferl mit Haken­kreu­zen gefun­den wurden.

Klagenfurt: Blitzanklage gegen Hitlergrüßer von Bleiburg/Pliberk

Es dau­er­te kei­ne zwei Wochen und die Ankla­ge gegen sechs Kroa­ten, die bei dem rechts­extre­men Auf­marsch am Loi­ba­cher Feld bei Bleiburg/Pliberk den Hit­ler­gruß gezeigt haben, ist fer­tig. Das ist lobens­wert. Aller­dings bleibt die Fra­ge offen, war­um es bei den Hit­ler-Grü­ßern vom Vor­jahr so lan­ge dau­ert bzw. gedau­ert hat. Die „Klei­ne Zei­tung“ (25.5.2018): „Das deut­li­che Ein­schrei­ten der Behör­den unter­schei­det das heu­ri­ge Tref­fen mas­siv von den Fei­ern der ver­gan­ge­nen Jahre.“

Die sechs ver­däch­ti­gen Wie­der­be­tä­ti­ger von 2018 sit­zen in Kla­gen­furt in U‑Haft und kön­nen dem­nächst mit ihren Pro­zes­sen rech­nen. Eigent­lich sind es fünf Hit­ler-Grü­ßer, wäh­rend der sechs­te einen SS-Toten­kopf zur Schau stell­te. Andel­ko Bosancic, vom „Kurier“ (25.5.2018) als „füh­ren­des Mit­glied der Regie­rungs­par­tei HDZ“ bezeich­net, ist jeden­falls unter den mut­maß­li­chen Hit­ler-Grü­ßern, hat das bei einer ers­ten Ein­ver­nah­me auch gestan­den, dann aber – so sein Ver­tei­di­ger – erklärt, dass er nur den Arm geho­ben habe und alles ein Miss­ver­ständ­nis sei.

Die FPÖ, ihre „Aula“ und ihr Krebsgang

Nach­dem die frei­heit­li­che Zeit­schrift „Aula“ in ihrer Mai-Aus­ga­be eine ihrer übli­chen wider­li­chen ras­sis­ti­schen Pro­vo­ka­tio­nen abge­setzt hat­te, indem sie den Songcon­test-Teil­neh­mer Cesar Sampson als „ORF-Quo­ten­mohr“ bezeich­ne­te, muss­ten die Spit­zen der Frei­heit­li­chen Par­tei aus­rü­cken, um sich von der „Aula“ ganz, ganz deut­lich abzugrenzen.

die FPÖ und ihre Aula

Klub­chef Wal­ter Rosen­kranz, über sei­ne Vor­stands­funk­ti­on im Frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker­ver­band für Wien, NÖ und das Bur­gen­land (FAV Wien) selbst mit der „Aula“ ver­bun­den (der von ihm behaup­te­te Ver­kauf der Antei­le des FAV Wien ist jeden­falls noch nicht ein­ge­tra­gen), distan­ziert sich ein­mal mehr von „allem Ewig­gest­ri­gen“, und Harald Vilims­ky, einer der Gene­ral­se­kre­tä­re der Par­tei, weiß sogar schon Bescheid über die Zukunft des brau­nen Bur­schen­schaf­ter­blätt­chens: „Ich gehe davon aus, dass der Name Aula vom Markt ver­schwin­det”, erklärt er im „Standard“-Interview. Aber es kommt noch ärger. Nor­bert Hofer, der stell­ver­tre­ten­de Par­tei­vor­sit­zen­de, mag hin­ter dem Gene­ral­se­kre­tär nicht zurück­ste­hen und droht: „Jeder, der dort wei­ter publi­ziert, hat die Chan­ce auf eine wei­te­re Kar­rie­re in der FPÖ verwirkt.“

Das ist natür­lich schon sehr hef­tig für die äußerst sen­si­blen Bur­schen­schaf­ter, die in ers­ter Linie davon betrof­fen wären, und so muss Par­tei­chef Stra­che, der sich zunächst noch bei Cesar Sampson ent­schul­digt und die­sem sogar ein Gespräch bei Kaf­fee und Kuchen ange­droht hat­te, sei­ne Sen­si­bel­chen zuletzt wie­der beru­hi­gen: „Es wird ja auch nie­mand aus der FPÖ aus­ge­schlos­sen, wenn er im ‚Fal­ter’ schreibt.“ (Die Pres­se, 28.5.18) Aula = Fal­ter? Es wäre nicht die FPÖ, wenn sie es nicht schaf­fen wür­de, ihren Rück­zug mit einer neu­en Schmä­hung zu verbinden.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Aula/Freilich | FPÖ | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« FPÖ: Fehl‑, Aus- und Rücktritte (bis Mai 2018)
James Baker und die Hitler-Lüge »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden