Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 29/18

Von Straf­rechts­pro­zes­sen ist der­zeit wenig zu berich­ten – im Pro­zess gegen die Iden­ti­tä­ren dürf­te es in die­ser Woche zu einem Urteil kom­men –, dafür ist die Dis­kus­si­on um Anti­se­mi­tis­mus in Öster­reich voll ent­facht. Los­ge­tre­ten wur­de sie durch Gott­fried Wald­häusl, der jüdi­sche und mus­li­mi­sche Bür­ge­rIn­nen, die geschäch­te­tes Fleisch erwer­ben wol­len, regis­trie­ren will und nach einer Atta­cke in der Wie­ner Leo­pold­stadt, die von einem tür­kisch­stäm­mi­gen Nie­der­ös­ter­rei­cher auf min­des­tens einen Juden ver­übt wur­de. Wäh­rend sich die FPÖ im Fall Wald­häusl vor­nehm zurück­hielt, rück­ten nach dem Vor­fall in der Leo­pold­stadt u.a. Stra­che und Gude­nus aus, um den Anti­se­mi­tis­mus zu ver­ur­tei­len – frei­lich nur den importierten.

23. Juli 2018
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Ried/Schärding: Schuldspruch wegen „Heil Hitler“ und Hitlergruß auf einem Kinderspielplatz
Wien-Leopoldstadt: Angriff auf mindestens eine jüdische Person
Gottfried Waldhäusls dubioser Kampf gegen das Tierleid

 

Ried/Schärding: Schuldspruch wegen „Heil Hitler“ und Hitlergruß auf einem Kinderspielplatz

Es scheint ein Unbe­lehr­ba­rer zu sein, der sich am 11. Juli wegen Wie­der­be­tä­ti­gung einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Ried zu stel­len hat­te. Ver­han­delt wur­de gegen den aus Bay­ern stam­men­den Beschul­dig­ten (33 Jah­re) ein Delikt, das sich bereits vor zwei Jah­ren auf einem Kin­der­spiel­platz in Schär­ding zuge­tra­gen hat­te. Dem­nach habe der Ange­klag­te, der die Tat nicht bestrit­ten hat­te, nach einem Streit mit sei­ner Freun­din in alko­ho­li­sier­tem Zustand geru­fen, er lie­ße sich das nicht gefal­len, denn er sei ein Nazi. Danach habe er die Hand zum Hit­ler­gruß geho­ben und ‚Heil Hit­ler’ und ‚Sieg Heil’ gebrüllt, berich­ten die Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten.

Der Ange­klag­te führ­te sein Ver­hal­ten auf den Alko­hol­kon­sum zurück, denn „erst kurz vor der Tat habe er in einer psych­ia­tri­schen Ein­rich­tung einen Film über die NS-Ver­bre­chen gese­hen. Erst seit­her wis­se er vom Hit­ler­gruß. ‚Vor­her habe ich mir dar­über nicht den Kopf zer­bro­chen.’” Der Beschul­dig­te ist bereits zuvor in Bay­ern mehr­fach straf­fäl­lig und ver­ur­teilt wor­den, u.a. auch wegen Wiederbetätigung.

Die Geschwo­re­nen befan­den den Ange­klag­ten ein­stim­mig für schul­dig, der Rich­ter ver­häng­te 18 Mona­te Haft, davon drei unbe­dingt. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Wien-Leopoldstadt: Angriff auf mindestens eine jüdische Person

Noch immer nicht geklärt sind Ablauf und Motiv­la­ge der Atta­cken, die ein Nie­der­ös­ter­rei­cher mit tür­ki­schen Wur­zeln am 19.7.18 auf meh­re­re Per­so­nen in der Wie­ner Leo­pold­stadt ver­übt hat: Wäh­rend die Poli­zei in einer ers­ten Mel­dung von nicht anti­se­mi­tisch moti­vier­ten Angrif­fen auf eine Frau in der Lass­alle Stra­ße und spä­ter auf einen Kip­pa-tra­gen­den Mann in der Tabor­stra­ße berich­te­te, danach aber einen mög­li­chen Anti­se­mi­tis­mus nicht mehr aus­schlie­ßen woll­te, spra­chen „heu­te“ und die IKG in einer Pres­se­aus­sendung von drei jüdi­schen Per­so­nen, die in der Tabor­stra­ße gezielt unter anti­se­mi­ti­schen Rufen atta­ckiert wor­den sei­en. „’Nach den Schil­de­run­gen besteht kein Zwei­fel über das anti­se­mi­ti­sche Motiv des Angrei­fers’, sagt der IKG-Prä­si­dent. Der mut­maß­lich 24-jäh­ri­ge Angrei­fer schlug zunächst im Bereich der Tabor­stra­ße auf zwei durch ihre Klei­dung als Juden erkenn­ba­re Män­ner, einer IKG-Mit­glied, der zwei­te ein Tou­rist aus Isra­el, ein. Wäh­rend­des­sen habe er sich abfäl­lig über Juden geäu­ßert. (…) Auf dem Weg in Rich­tung Schwe­den­platz ging der Ver­däch­ti­ge an meh­re­ren Pas­san­ten vor­bei, als er plötz­lich los­lief und einem jüdi­schen Stu­den­ten, der u.a. aber nicht aus­schließ­lich auf­grund sei­ner Kip­pa als Jude erkenn­bar war, in den Rücken sprang und die­sen dadurch zu Fall brachte.“

Inzwi­schen wird auch von einem Fall berich­tet, der sich bereits am Vor­tag ereig­net hat­te, wonach der­sel­be Täter eine Frau atta­ckiert habe: „Tags dar­auf war offi­zi­ell nur noch von ‚wahl­lo­sen Atta­cken’ die Rede – etwa auf eine wei­te­re Frau. Sie hat tür­ki­schen Hin­ter­grund und trug nach pro­fil-Infor­ma­tio­nen Kopf­tuch.“ (pro­fil 30/2018, 23.07.2018, S. 10).

Klar scheint im Moment nur, dass der mut­maß­li­che Täter in U‑Haft genom­men wur­de. Stra­che und Gude­nus nütz­ten den Vor­fall, um sich inbrüns­tig gegen den Anti­se­mi­tis­mus aus­zu­spre­chen – natür­lich nur gegen den impor­tier­ten. Der IKG-Prä­si­dent Oskar Deutsch zeig­te sich aber in sei­ner Pres­se­aus­sendung wenig beein­druckt: „Deutsch lehnt auch die Ver­ein­nah­mung der phy­si­schen Atta­cke durch Rechts­extre­me ab. ‚Vor den Gefah­ren des poli­ti­schen Islam haben wir schon gewarnt als Rechts­extre­me noch aus­schließ­lich gegen Juden hetz­ten. So wie Isla­mis­ten kei­ne Ver­bün­de­ten im Kampf gegen Rechts­extre­me sind, sind auch Rechts­extre­me kei­ne Part­ner im Kampf gegen Islamisten.’“

Gottfried Waldhäusls dubioser Kampf gegen das Tierleid

Weit über die öster­rei­chi­schen Gren­zen hin­aus sorg­te der bis dato auf inter­na­tio­na­lem Ter­rain wohl gänz­lich unbe­kann­te nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Inte­gra­ti­ons- und Tier­schutz-Lan­des­rat Gott­fried Wald­häusl (FPÖ) mit sei­ner For­de­rung nach Regis­trie­rung von Kon­su­men­tIn­nen von geschäch­te­tem Fleisch für Schlagzeilen.

Tweet Haa­retz
NY Times

Wald­häusl, der alles den Kampf ansagt, was sei­ner bio­ös­ter­rei­chi­schen Vor­stel­lung nicht ent­spricht und sich auch gegen fremd­län­di­sche Hun­de­wel­pen und für den Abschuss von Wöl­fen, die die natio­na­len Grenz­über­tritts­be­stim­mun­gen nicht beach­ten, stark macht, zudem für die Gat­ter­jagd ein­tritt, ist bis­lang mit wei­ter­rei­chen­den Tier­schutz­maß­nah­men noch nicht auf­fäl­lig gewor­den, obwohl er da in Nie­der­ös­ter­reich ein wei­tes Betä­ti­gungs­feld hät­te. Nun also sucht sich Wald­häusl just das Schäch­ten bzw. die jüdi­sche und mus­li­mi­sche Kund­schaft raus, um, wie er meint, „das Tier­leid mög­lichst gering zu hal­ten“. Wäh­rend Lan­des­haupt­frau Johan­na Mikl-Leit­ner die von Wäld­häusl ver­lang­te Regis­trie­rung der von einer sol­chen Rege­lung betrof­fe­nen jüdi­schen und mus­li­mi­schen Bevöl­ke­rung aus­schloss, beharr­te Wald­häusl auf sei­ner For­de­rung und leg­te mit der Behaup­tung nach, dass geschäch­te­te Tie­re nach dem ers­ten Schnitt einen minu­ten­lan­gen Todes­kampf zu ertra­gen hät­ten. SOS Mit­mensch pro­tes­tier­te gegen die­se „geziel­ten Falsch­mel­dun­gen“ und for­der­te Wald­häusls Rück­tritt. Ger­not Blü­mel mein­te namens der Bun­des­re­gie­rung, „[s]olange Sebas­ti­an Kurz Bun­des­kanz­ler die­ser Repu­blik ist, kön­nen unse­re jüdi­schen Mit­bür­ge­rin­nen und Mit­bür­ger sicher sein, dass die­se Frei­hei­ten und Grund­rech­te in keins­ter Wei­se beschränkt wer­den“. Die mus­li­mi­schen Mit­bür­ge­rIn­nen hat Blü­mel dabei wohl nur ver­ges­sen – oder auch „in keins­ter Weise“.

Schrei­ben an die IKG
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Niederösterreich | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 1)
Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 2) »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden