Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 1)

Man soll­te doch mei­nen, dass FPÖ-Ideo­lo­gen ein­ge­denk ihrer Regie­rungs­be­tei­li­gung ein­mal damit begin­nen wür­den, sich in mehr Vor­sicht zu üben, was ihre intel­lek­tu­el­len Bezugs­quel­len angeht. Dem ist aber nicht so, wie die anhal­ten­de Rezep­ti­on von Carl Schmitt zeigt. So wird der intel­lek­tu­el­le Weg­be­rei­ter und Unter­stüt­zer des Natio­nal­so­zia­lis­mus wei­ter­hin glo­ri­fi­ziert und sei­ne Rechts­leh­re – oder weni­ger euphe­mis­tisch: sei­ne völ­ki­sche Gewalt­theo­lo­gie – wird nicht ein­mal in den übels­ten Details kritisiert.

20. Juli 2018
Carl Schmitt (rechts) und Ernst Jünger auf dem Lac de Rambouillet (1941)

Carl Schmitt, bekannt als NS-Kron­ju­rist und Leucht­stern brau­ner Intel­li­genz, war ein wüs­ter Anti­se­mit und Ver­äch­ter der Wei­ma­rer Repu­blik. Mar­tia­lisch-aura­ti­sche Begrif­fe wie „Aus­nah­me­zu­stand“, „Ernst­fall“ und „Freund/Feind“ stam­men aus sei­ner juris­tisch-poli­ti­schen Theo­rie­pro­duk­ti­on und geis­tern seit­her immer wie­der in staats- und ver­fas­sungs­recht­li­chen Debat­ten her­um (sie­he dazu Tho­mas Darn­städt bereits 2008 im Spie­gel). Schmitts umfang­rei­ches Werk fun­giert heu­te als wah­re Begriffs-Schatz­kam­mer für die außer­par­la­men­ta­ri­sche, rechts­extre­me Sze­ne; so bezieht etwa die IBÖ (Iden­ti­tä­re Bewe­gung Öster­reich) ihr Ver­ständ­nis von völ­ki­scher Homo­ge­ni­tät u.a. von Schmitt. Er selbst hat sich, ähn­lich wie Mar­tin Heid­eg­ger, nie­mals sub­stan­zi­ell von der eige­nen Rol­le im Natio­nal­so­zia­lis­mus distan­ziert. Mehr noch: Schmitt hat auch sei­nen Anti­se­mi­tis­mus nicht auf­ge­ge­ben, wie sei­ne 2016 neu erschie­ne­nen Denk­ta­ge­bü­cher sehr anschau­lich zei­gen (wie­der eine Par­al­le­le zu Heid­eg­ger, des­sen „Schwar­ze Hef­te“ 2014/15 ver­öf­fent­licht wur­den und ihn unzwei­fel­haft als Anti­se­mi­ten geoutet haben). Dies alles hin­dert FPÖ-Funk­tio­nä­re nicht an einer durch­wegs posi­ti­ven Bezug­nah­me. Es bezie­hen sich zwar längst nicht nur Rech­te auf Schmitt, aber nur Rech­te ver­su­chen des­sen völ­ki­schen Anti­plu­ra­lis­mus unter dem Deck­man­tel einer „wah­ren Demo­kra­tie“ im poli­ti­schen Voka­bu­lar der Gegen­wart zu reaktivieren.

Carl Schmitt (rechts) und Ernst Jün­ger auf dem Lac de Ram­bouil­let (1941)

Wie das geht, kann man aktu­ell etwa im Atter­see-Forum1, einem Online-Able­ger des frei­heit­li­chen Atter­see-Kreis, nach­voll­zie­hen. Die illus­tre Text­samm­lung dort gefällt sich selbst als „Markt­platz der Ideen“, auf dem es gera­de „nicht um Pro­pa­gan­da für eine poli­ti­sche Rich­tung“ gehen soll. Für die­ses heh­re Selbst­ver­ständ­nis fin­det sich dann aber ganz schön viel Rechts­extre­mes auf dem Markt­platz ver­sam­melt. Und Carl Schmitt hat dort auch sei­nen Platz, wie so oft, wenn sich Rech­te anschi­cken, der vul­gä­ren Pro­pa­gan­da ein intel­lek­tu­el­les Fun­da­ment zu ver­pas­sen. Bei die­ser Bezug­nah­me las­sen sich zwei stra­te­gi­sche Momen­te unter­schei­den: Ers­tens die Aus- oder Über­blen­dung von Schmitts NS-Zeit, zwei­tens die Wie­der­an­eig­nung sei­ner Kon­zep­te für die Gegenwart.

Die Nürn­ber­ger Ras­sen­ge­set­ze im Reichs­ge­setz­blatt Nr. 100, 16. Sep­tem­ber 1935 – für Schmitt die „Ver­fas­sung der Freiheit“

Ers­te­res fin­det sich am auf­fäl­ligs­ten in einem weh­mü­ti­gen, unter dem Pseud­onym „Homo Faber“ ver­fass­ten, Text mit dem Titel: „Schat­ten­rei­se: Refle­xio­nen über Carl Schmitt“. Dort wird zwar chro­no­lo­gisch Schmitts Schaf­fen in Ver­bin­dung mit sei­ner Bio­gra­phie bespro­chen, aber das inten­si­ve Enga­ge­ment im NS-Regime bleibt völ­lig uner­wähnt, eine gera­de­zu brül­len­de Leer­stel­le. Statt­des­sen wer­den Schmitts Schrif­ten gegen ver­schie­de­ne lin­ke Akteu­re (von Baku­nin bis Lenin) posi­tiv bespro­chen und der Text endet mit einer pathe­ti­schen Ver­nei­gung vor dem gro­ßen Den­ker, der „sie alle“ über­lebt habe. Die Til­gung der gesam­ten NS-Zeit aus Schmitts Bio­gra­phie ist ein star­kes Stück. Wir holen das an die­ser Stel­le kurz nach:

Vor der Macht­über­nah­me der Nazis befür­wor­te­te Schmitt ein auto­ri­tä­res Prä­si­di­al­sys­tem (gegen den Wei­ma­rer Par­la­men­ta­ris­mus) und stand dem NS noch reser­viert gegen­über. Das soll­te sich schnell ändern. Schmitt trat der Par­tei bei (NSDAP-Mit­gliedsnr. 2.098.860) und ver­öf­fent­lich­te ab 1933 anti­se­mi­ti­sche Hetz­schrif­ten. Er avan­cier­te bald zum Preu­ßi­schen Staats­rat, außer­dem wur­de er zum Her­aus­ge­ber der Deut­schen Juris­ten­zei­tung und zum Fach­grup­pen­lei­ter Hoch­schul­leh­rer im NS-Rechts­wah­rer­bund. Er war insti­tu­tio­nell fest im NS-Staat ver­an­kert und stolz auf sei­ne Ämter. Auch inhalt­lich gab es kei­ne Zurück­hal­tung. Schmitt war ein dezi­dier­ter Für­spre­cher der Nürn­ber­ger Ras­se­ge­set­ze, die er gar als „Ver­fas­sung der Frei­heit“ bezeich­ne­te, und legi­ti­mier­te das NS-Regime juris­tisch, wo es nur ging. So etwa die poli­ti­schen Mor­de wäh­rend der soge­nann­ten Röhm-Affä­re, die er in der Deut­schen Juris­ten-Zei­tung (1934, Heft 15, S. 945–950) zum Anlass nahm Recht und Füh­rer­tum in Eins zu setz­ten. Die­se end­gül­ti­ge Per­ver­si­on sei­nes Rechts­ver­ständ­nis­ses gip­felt in den fol­gen­den Sät­ze: „Der wah­re Füh­rer ist immer auch Rich­ter. Aus dem Füh­rer­tum fließt das Rich­ter­tum“2. Schmitt erwies sich zudem schnell als glü­hen­der Anti­se­mit und denun­zier­te und agi­tier­te gegen frü­he­re jüdi­sche Kol­le­gen. So ver­spot­te­te er öffent­lich Hans Kel­sen, die­ser hei­ße eigent­lich Hans Kohn; eine anti­se­mi­ti­sche Schmä­hung, auf die erst 2017 der FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Johan­nes Hüb­ner zurück­griff und damit sein deutsch­na­tio­na­les Publi­kum zum Lachen brach­te (der Vor­fall wur­de auch aus­führ­lich auf stoppt­die­rech­ten.at bespro­chen). Schmitt ver­lor sei­ne NS-Ämter bereits 1936 auf­grund von inner­par­tei­li­chen Macht­que­re­len, was ihn aller­dings nicht dar­an hin­der­te sich bis 1945 wei­ter­hin den Nazis anzu­die­nen. (Sie­he dazu aus­führ­lich den her­vor­ra­gend recher­chier­ten Wiki­pe­dia-Arti­kel zu Carl Schmitt!)

➡️ Zur frei­heit­li­chen Rezep­ti­on von Carl Schmitt (Teil 2)

1 Home­page des Atter­see-Forum, zuletzt ein­ge­se­hen am 14.07.2018
Außer­dem wid­met sich der Atter­see-Report Nr. 14, März 2018, über wei­te Stre­cken Carl Schmitt. Sie­he Home­page des Atter­see-Forum, zuletzt ein­ge­se­hen am 14.07.2018
2 Der Voll­text ist bei dem Wiki­pe­dia-Arti­kel zu Carl Schmitt ver­linkt: Unter­ka­pi­tel „Zeit des Natio­nal­so­zia­lis­mus“, Fuß­no­te 65. Online zuletzt ein­ge­se­hen am 14.07.2018

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Analysen, Dokumentation
Schlagwörter: Antisemitismus | Atterseekreis | FPÖ | Oberösterreich

Beitrags-Navigation

« Böse Opas und Verführer. Rezension von „Die Reise ins Reich“.
Mélange KW 29/18 »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden