Kategorie: Dokumentation (5882 Beiträge)

Feldkirch: Geldstrafe für antisemitische Hetze

Ob er jetzt 14 Vor­stra­fen am Buckel hat, wie die „Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung“ berich­tet, oder 16, wie die „Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten“ schrei­ben, ist fast schon neben­säch­lich. Die Vor­stra­fen betref­fen jeden­falls nicht das Delikt der Ver­het­zung, wes­we­gen der 30-jäh­ri­ge tür­ki­sche Staats­bür­ger vor Gericht stand. Auf Face­book hat­te er Bil­der von toten Kin­dern gese­hen, angeb­lich paläs­ti­nen­si­sche, angeb­lich von Israe­lis getö­tet, und dar­auf­hin ein Hetz­pos­ting abgesetzt.

14. Nov. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Verhetzung | Vorarlberg

Wien: Milde Geldstrafe für dutzendfache Verhetzung

Am Don­ners­tag muss­te sich ein Mit­glied der Wie­ner Berufs­feu­er­wehr vor dem Wie­ner Lan­des­ge­richt wegen Ver­het­zung, Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren und Auf­for­de­rung zu mit Stra­fe bedroh­ten Hand­lun­gen ver­ant­wor­ten. Sein Arbeit­ge­ber, die Gemein­de Wien bzw. die Berufs­feu­er­wehr, hat­te ihn schon vor der Ver­hand­lung vom Dienst sus­pen­diert. Das Urteil, eine Geld­stra­fe, ist inak­zep­ta­bel mild.

13. Nov. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung | Wien

Freiheitliche Akademiker: Demokratie ist pfui!

Der Frei­heit­li­che Aka­de­mi­ker­ver­band (FAV) Salz­burg hat sich wie­der ein­mal ein­schlä­gig betä­tigt. Nach dem Abschie­be­plan mit Arbeits­la­gern für Flücht­lin­ge und Zuwan­de­rer äußern sie sich jetzt gegen die Demo­kra­tie, hat Harald Wal­ser, Bil­dungs­spre­cher der Grü­nen, ent­deckt. Und noch was hat er her­aus­ge­fun­den: Die immer wie­der behaup­te­te Distanz von FAV und FPÖ gibt es nur am Papier. In Wirk­lich­keit resi­diert der FAV, jeden­falls der Wie­ner, im Büro der FPÖ. Sie­he auch: Der Stan­dard, Die Demo­kra­tie und ihre Unordnung

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Schlagwörter: Schlagwörter: FAV | FPÖ | Rechtsextremismus | Salzburg | Wien

Leberkäse und ein brauner Lieblingsautor

Man­fred Haim­buch­ner, der ober­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ-Vor­sit­zen­de und seit kur­zem auch Lan­des­haupt­mann­stell­ver­tre­ter, hat als sei­nen Lieb­lings­au­tor Ernst von Salo­mon genannt. Ganz offi­zi­ell auf den Sei­ten des Lan­des Ober­ös­ter­reich. Das hat was, denn Ernst von Salo­mon kämpf­te zeit sei­nes Lebens gegen Par­la­men­ta­ris­mus und Demo­kra­tie – in Wor­ten und mit Taten. Salo­mon war ein rechts­extre­mer Ter­ro­rist und auch Nazi mit Brü­chen und Widersprüchen.

12. Nov. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Mord/Mordversuch/Totschlag | Nationalsozialismus | Oberösterreich | Rechtsterrorismus | Weite Welt | Wien

Wiener Neustadt: „Blöder Humor“ vor Gericht

Das Delikt der Ver­het­zung ist im Stei­gen begrif­fen. Das stell­ten Staats­an­wäl­tin­nen aus St.Pölten in einem Bericht der NÖN („Die Rol­le der Staats­an­wäl­te“) vom 10.11.2015 fest. An die­sem Tag fand auch vor dem Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt ein Pro­zess statt. Ange­klagt war ein 25-jäh­ri­ger arbeits­lo­ser Wie­ner Neu­städ­ter wegen der Ver­brei­tung von anti­se­mi­ti­schen und brau­nen Pos­tings. Des­halb befass­te sich auch ein Geschwo­re­nen­ge­richt mit ihm.

11. Nov. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Verhetzung | Wiederbetätigung
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