Korneuburg/Maria Lanzendorf (NÖ): Freiheitlicher Einzelfall vor Gericht

Im März 2015 wur­de bekannt, dass Erhard Brun­ner, damals geschäfts­füh­ren­de Gemein­de­rat der FPÖ in Maria Lan­zen­dorf auf sei­nem Face­book-Pro­fil eine beträcht­li­che Anzahl von Hetz­pos­tings ver­öf­fent­licht hat­te. In der Fol­ge kam es zu Anzei­gen, sei­ner Ablö­sung als geschäfts­füh­ren­der Gemein­de­rat und schließ­lich sogar zu sei­nem Par­tei­aus­schluss. In der Vor­wo­che stand er wegen Ver­het­zung vor Gericht.

24. Jun 2015
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Das Blaubuch der SPÖ Wien und die Gegenstrategie der SPÖ Linz

Die SPÖ Wien prä­sen­tiert für die poli­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung mit der FPÖ im Wie­ner Wahl­kampf „Das Blau­buch”. Eine Argu­men­ta­ti­ons­hil­fe für Akti­vis­tIn­nen der Wie­ner SPÖ soll die Bro­schü­re sein, natür­lich auch eine Erin­ne­rung an Schwarz­blau. Die Prä­sen­ta­ti­on am 22.6. wur­de aller­dings mas­siv kon­ter­ka­riert durch die Par­tei­freun­de aus Linz, die mit Pla­ka­ten gegen ein Asyl­heim Stim­mung machten.

23. Jun 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | SPÖ | Wien

Die geistigen Amokfahrer

Es gibt tat­säch­lich rund zwei Dut­zend Per­so­nen, die an einer ‚Mahn­wa­che‘ teil­neh­men wol­len, deren Ver­an­stal­ter unter dem Vor­wand, für die Opfer der Gra­zer Amok­fahrt trau­ern zu wol­len, gegen einen angeb­lich „isla­mi­schen Ter­ror­akt“ het­zen. Stra­ches mitt­ler­wei­le gelösch­tes Face­book-Pos­ting, die Bericht­erstat­tung von „Kro­ne“ und „unzen­su­riert“ und auch ein Zitat des Ver­fas­sungs­schutz-Chefs Peter Grid­ling bil­den die Grund­la­ge für wüs­te Spe­ku­la­tio­nen und Hetze.

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Krems/Zwettl: Antisemitische Hetze verurteilt

Ein 18-Jäh­ri­ger aus Zwettl wur­de vom Lan­des­ge­richt Krems wegen Ver­het­zung zu einer unbe­ding­ten Geld­stra­fe von 1.000 Euro ver­ur­teilt. Er hat­te im Rah­men eines „Wett­be­werbs“ zwi­schen Berufs­schü­lern um das dümms­te Pos­ting ein anti­se­mi­ti­sches Sujet auf Face­book gestellt, das Hit­ler vor einem rau­chen­den Schorn­stein und dazu eine grau­en­haf­te Paro­le zeigt. Der Ange­klag­te erklär­te, es tue ihm leid, er arbei­te jetzt als Hilfs­ar­bei­ter, da habe er für der­ar­ti­ge Blöd­hei­ten ohne­hin kei­ne Zeit mehr (Quel­le: NÖN Gmünd, 23.6.2015)

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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Niederösterreich | Verhetzung

RFJ Burgenland und Identitäre im Gleichklang

Am Sams­tag besuch­ten die Iden­ti­tä­ren den Ring Frei­heit­li­cher Jugend in Eisen­stadt, um dort über die gemein­sa­men Lieb­lings­the­men zu dis­ku­tie­ren. Nach­dem das Haydn­bräu nicht als Loca­ti­on fun­gie­ren woll­te, muss­ten die Jung­frei­heit­li­chen auf ein Alter­na­tiv­lo­kal aus­wei­chen, konn­ten aller­dings nach Eigen­an­ga­ben nur ins­ge­samt 40 Per­so­nen dort ver­sam­meln. Am Sonn­tag demons­trier­ten die Iden­ti­tä­ren dann in Wie­ner Neu­stadt gegen Flüchtlinge.

22. Jun 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Burgenland | FPÖ | Identitäre | Niederösterreich | RFJ