Kategorie: Dokumentation (5820 Beiträge)

Linz: Freispruch wegen Filmriss

Im Novem­ber des Vor­jah­res hat der Ange­klag­te (22) in einem Lokal in St. Oswald bei Frei­stadt mehr­mals „Heil Hit­ler“ geru­fen – so die Ankla­ge. Als die Kell­ne­rin hat­te den Fend­rich-Hit „I am from Aus­tria“ auf­leg­te, ras­te­te der jun­ge Mühl­viert­ler aus. Des­we­gen muss­te er sich am Don­ners­tag, 17.9., vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Linz wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung verantworten.

18. Sep. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Linz/ Wels: 2 Jahre für den antisemitischen Friseur

Am 14.9., fand am Lin­zer Lan­des­ge­richt jene Ver­hand­lung wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung statt, die noch vor weni­gen Mona­ten von der Staats­an­walt­schaft abge­lehnt wur­de, indem das Ver­fah­ren ein­ge­stellt wur­de. Damals gab es dar­auf­hin hef­ti­gen Pro­test und die Jus­tiz­spre­cher von SPÖ (Han­nes Jaro­lim) und Grü­nen (Albert Stein­hau­ser) stell­ten par­la­men­ta­ri­sche Anfra­gen an den Justizminister.

17. Sep. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

St. Pölten/Lilienfeld: 500 Euro wegen Verhetzung

Vor dem Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten muss­te sich in der Vor­wo­che eine 22-Jäh­ri­ge wegen Ver­het­zung ver­ant­wor­ten, berich­ten die NÖN (14.9.15). Die jun­ge Frau war bei Pegi­da St. Pöl­ten aktiv. Das hat ihr nicht gut getan, denn nach­dem sie eini­ge von Pegi­da ver­link­te grau­sa­me Vide­os betrach­tet hat, rief sie zum Kampf gegen den Islam auf.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Niederösterreich | Pegida | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

Wien/Graz: Hitler-Grüßer

Über den Pro­zess und das Urteil gegen den Gra­zer Hit­ler-Grü­ßer berich­te­ten die Medi­en noch knapp – über den Vor­fall, dass bei Stra­ches Wahl­kampf­auf­takt am Vik­tor-Adler-Markt ein Mann den Hit­ler­gruß gleich zwei­mal direkt in die Kame­ra zeig­te, bis­her nie­mand. Seit weni­gen Tagen ist das Video der „Blue­Fi­sh Pro­duc­tions“ , das den Vor­fall zeigt, im Inter­net abruf­bar. Auch die Fans der FPÖ und ande­re Rechts­extre­me haben es schon bemerkt.

16. Sep. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Demonstration/Kundgebung | FPÖ | Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Pegida | Steiermark | Wien

RFJ Freistadt: Ein braunes Nest?

Jeden zwei­ten Don­ners­tag gibt es in Frei­stadt (OÖ) einen „Patrio­ten-Stamm­tisch”, ist auf der Sei­te der FPÖ Frei­stadt unter dem Titel „RFJ-Jung-Frech-Frei­heit­lich“ zu lesen. Die Ver­bin­dun­gen zwi­schen der FPÖ Frei­stadt und dem RFJ sind sehr eng. Schließ­lich kan­di­diert für die Gemein­de­rats­wahl 2015 auch der RFJ-Obmann Domi­nic Wink­ler auf einem vor­de­ren Lis­ten­platz. Der RFJ Frei­stadt hat aber auch gute Ver­bin­dun­gen zu Rechtsextremen.

15. Sep. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Identitäre | Oberösterreich | Objekt 21 | RFJ | Wiederbetätigung
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