Schlagwort: Verbotsgesetz (1242 Beiträge)

Freispruch für unbedarften NS-Büchersammler

Am 18. März fand am Lan­des­straf­ge­richt Wien ein Pro­zess nach dem Ver­bots­ge­setz statt. Ange­klagt war der 27-jäh­ri­ge Micha­el B., der eine umfang­rei­che Samm­lung von NS-Büchern zu Hau­se hat­te und mit einem Bekann­ten regel­mä­ßig Nazi-Con­tent aus­tausch­te. Dem Mann droh­te nach dem Ver­bots­ge­setz § 3g, Absatz 1 eine sechs­mo­na­ti­ge bis fünf­jäh­ri­ge Haftstrafe.

10. Jul 2024
Michael B. im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts Wien (18.3.24, © SdR)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

„Schwarze Sonne“ und Triskele: Gar keine politische Gesinnung

Am 18. März muss­te ein 39-jäh­ri­ger Auto­ma­ti­sie­rungs­tech­ni­ker im Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten auf­tre­ten. Dem ange­klag­ten Vik­tor G. wur­de zur Last gelegt, im Okto­ber 2023 auf Face­book ein Foto gepos­tet zu haben, auf dem sei­ne Tat­toos, dar­un­ter eine „Schwar­ze Son­ne“ und eine Tris­ke­le, zu sehen waren.

9. Jul 2024
Prozess am 18.3.24 am Landesgericht St. Pölten (© SdR)
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16 Vorstrafen – 1 Freispruch

Gleich 16 Vor­stra­fen brach­te der am Lan­des­ge­richt Steyr nach dem Ver­bots­ge­setz ange­klag­te Mario W. in die Ver­hand­lung mit. Er ist ein alter Bekann­ter und hat in sei­nen Hoch­zei­ten kräf­tig in der brau­nen Sze­ne Ober­ös­ter­reichs mitgemischt.

8. Jul 2024
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Moritz D.: Rechtsterrorverehrer, Neonazi, Identitärer, Burschenschafter und Anti-Antifa

Die mitt­ler­wei­le zer­schla­ge­ne „Feu­er­krieg Divi­si­on“ (FKD) galt als gefähr­li­che und gewalt­be­rei­te Grup­pe jun­ger Extre­mis­ten, die einen welt­wei­ten Ras­sen­krieg anstreb­te und rechts­ter­ro­ris­ti­sche Mor­de ver­herr­lich­te. Moritz D. war als Mit­glied von FKD-Chat­grup­pen mit­ten drin­nen. Wäh­rend der Ver­fas­sungs­schutz nach ihm such­te, trat er als Zeu­ge vor Gericht gegen anti­fa­schis­ti­sche Akti­vis­ten auf und patrouil­lier­te bewaff­net vor jüdi­schen Ein­rich­tun­gen. Nun kam er erst­in­stanz­lich mit einem mil­den Urteil davon.

5. Jul 2024
Moritz D. wird in Handschellen aus der Untersuchungshaft in den Gerichtssaal gebracht (Foto: Samuel Winter)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Bundesheer | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Hetze | Identitäre | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsterrorismus | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Schuldspruch für Kampfsportler

Am Lan­des­ge­richt Wien ging am 18.6.24 ein Pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung in 19 Fäl­len über die Büh­ne. Der Ange­klag­te, ein 1988 gebo­re­ner Wie­ner, der als selbst­stän­di­ger Bera­ter tätig und Fan von mit­tel­al­ter­li­chem Kampf­sport ist, hat im Zeit­raum von 2020 bis 2023 meh­re­re Medi­en an einen Bekann­ten ver­schickt. Von 1.400 aus­ge­wer­te­ten Datei­en waren für die Ankla­ge 19 relevant.

4. Jul 2024
Landesgericht Wien
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