Mélange KW 25/24 (Teil 2): Prozesse

Wäh­rend brau­ne Chat­nach­rich­ten einem Zil­ler­ta­ler nur eine beding­te Haft, dafür aber eine hohe Geld­stra­fe ein­tru­gen, kam ein auch wegen Spio­na­ge ange­klag­ter tür­ki­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger wegen Holo­caust­leug­nung mit einer deut­lich mil­de­ren Stra­fe davon. Drei Geschwis­ter, zwei Jus-Stu­die­ren­de und deren Bru­der, müs­sen in Feld­kirch nach einer Ver­ta­gung noch­mals vor Gericht – Ver­het­zung ist dabei nur ein Teil der Anklage.

Mélange 24/24 (Teil 2): 1x Verbotsgesetz, 1x Verhetzung

„In Maut­hau­sen wie­der was akti­vie­ren“, wünsch­te sich ein Ober­ös­ter­rei­cher auf Face­book, wur­de dafür ver­ur­teilt, kam aber mit einer über­ra­schend nied­ri­gen Stra­fe davon. Ein Vor­arl­ber­ger erschien zwar zum zwei­ten Mal nicht vor Gericht, eine Stra­fe kas­sier­te er dennoch.

19. Juni 2024

Ein brauner Hetzer und sein Verfassungsschützer

Über sechs Jah­re hin­weg hat­te ein Bur­gen­län­der ras­sis­ti­sche und NS-bezo­ge­ne Pos­tings ver­öf­fent­licht. Sei­ne Erklä­rungs­ver­su­che vor Gericht pen­del­ten zwi­schen Stan­dard­aus­re­den und hane­bü­che­nen Aus­flüch­ten. Der ein­zi­ge Zeu­ge, ein Ver­fas­sungs­schüt­zer, ver­harm­los­te die Taten.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Burgenland | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Mélange KW 23/24: Mit Nazis fahr i net

Wäh­rend der ver­hal­tens­auf­fäl­li­ge Wirt vom Mill­stät­ter See nach einem mil­den Urteil durch die Gleich­be­hand­lungs­kom­mis­si­on erklärt, Krieg zu wol­len, steht am ande­ren Ende der Ska­la eine Frau, die nach „Aus­län­der raus“-Gegröle in einem öffent­li­chen Bus mit den Wor­ten „Mit Nazis fahr i net“ ihre Fahrt vor­zei­tig been­de­te und ausstieg.

10. Juni 2024