Ried i. I.: Seltsame Verhandlung, seltsames Urteil

Das pas­siert auch nicht alle Tage: Ein Geschwo­re­nen­pro­zess, bei dem die Staats­an­wäl­tin zwi­schen­durch abtaucht, weil sie auch Jour­nal­dienst leis­ten muss. Ein Ange­klag­ter, der vom schwe­ren Nazi zum bra­ven Ban­di­dos-Rocker mutiert sein will und ein Urteil, das die­ser Ver­si­on folgt.

29. Okt. 2024

Mélange KW 43/24

Wäh­rend ein Wie­ner sich den „Adi“ her­bei­wünsch­te und dafür ver­ur­teilt wur­de, warf ein ande­rer Lebens­mit­tel und Gegen­stän­de mit auf­ge­mal­ten Haken­kreu­zen aus dem Fens­ter, und ein drit­ter ran­da­lier­te so in sei­ner Woh­nung, dass die Poli­zei anrü­cken muss­te. Die fand bei ihm Waf­fen und NS-Devo­tio­na­li­en. Zudem: Wal­ter Rosen­kranz tor­kelt seit sei­nem Amts­an­tritt als Natio­nal­rats­prä­si­dent täg­lich von einem Sumpf­loch ins nächste.

28. Okt. 2024

Seltsame Pressekonferenz und eine Medienschelte

Am 15. Okto­ber ging eine selt­sa­me Pres­se­kon­fe­renz über die Büh­ne. Mit Innen­mi­nis­ter Kar­ner, NÖ-Lan­des­po­li­zei­di­rek­tor Franz Popp und dem Lei­ter des Lan­des­amts Staats­schutz und Extre­mis­mus­be­kämp­fung (LSE) Roland Scher­scher trat eine Nie­der­ös­ter­reich-For­ma­ti­on vor die Mikro­fo­ne, um „Klä­run­gen des Lan­des­am­tes Staats­schutz und Extre­mis­mus­be­kämp­fung“ zu prä­sen­tie­ren. Was kam, waren vor­wie­gend Fäl­le aus dem Jahr 2023.

23. Okt. 2024

Mélange KW 42/24: 3x Verbotsgesetz, 1x Staatsverweigerin

Was ein Neo­na­zi als Hilfs­be­reit­schaft ver­kau­fen woll­te, sah ein Geschwo­re­nen­ge­richt in Vor­arl­berg deut­lich anders. Ein besach­wal­te­ter Nie­der­ös­ter­rei­cher räum­te 12 Mona­te bedingt nach dem Ver­bots­ge­setz ab, weil er in einem Lokal gestän­kert und den Hit­ler­gruß gezeigt hat. Eine dop­pelt so hohe Stra­fe bekam in Salz­burg ein Mann, der Nazi-Nach­rich­ten auch an Min­der­jäh­ri­ge ver­schickt hat­te. In Graz muss­te eine Staats­ver­wei­ge­rin erneut vor Gericht, weil sie einem Gerichts­voll­zie­her Droh­schrei­ben geschickt hat. Spe­zi­el­le Note: Die Schrei­ben waren in Frak­tur­schrift und kyril­li­schen Schrift­zei­chen gehal­ten und mit gefälsch­ten rus­si­schen Stem­peln garniert.

22. Okt. 2024

Prozess: Nazi-Tätowierungen im Gesicht

All­täg­lich sind an Öster­reichs Gerich­ten Män­ner, die sich wegen Nazi-Täto­wie­run­gen nach dem Ver­bots­ge­setz zu ver­ant­wor­ten haben. Nicht all­täg­lich ist aller­dings, wenn jemand die­se Tat­toos im Gesicht trägt – und mit einer NS-Gesin­nung trotz­dem nichts zu tun haben will. Ein Prozessbericht.

18. Okt. 2024
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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien