Schlagwort: Verbotsgesetz (1190 Beiträge)

Ex-VAPO-Kameradschaftsführer vor Gericht

Die­se Woche stand ein Nie­der­ös­ter­rei­cher mit lan­ger Neo­na­zi-Geschich­te vor Gericht. Bei ihm wur­den 2023 NS-Devo­tio­na­li­en und ein Waf­fen­ar­se­nal (inklu­si­ve Hand­gra­na­ten) aus­ge­ho­ben. In den 1980-/90er-Jah­ren war er Kame­rad­schafts­füh­rer in Küs­sels VAPO.

17. Mai 2024
Prozess gegen Siegfried P. am Landesgericht St. Pölten 14.5.24 (© SdR)
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Rückblick KW 19/24 (Teil 1): Prozesse

Drei Gerichts­pro­zes­se: Zwei Ver­ur­tei­lun­gen nach dem Ver­bots­ge­setz, eine wegen Ver­het­zung. Ein Ange­klag­ter muss nun für 33 Mona­te ins Gefängnis.

13. Mai 2024
Collage Prozesse (Fotos SdR)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Rückblick KW 18/24 (Teil 1)

Ein Hit­ler-Grü­ßer ver­ur­teilt, ein gewalt­tä­ti­ger Neo­na­zi ver­haf­tet, ein wei­te­rer Bom­ben­an­schlag gegen Zeu­gen Jeho­vas und anti­se­mi­ti­sche Paro­len in der Wie­ner Leopoldstadt.

6. Mai 2024
Rückblick
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Rückblick KW 17/24 (Teil 1): Prozesse

High­lights von drei Pro­zes­sen aus der letz­ten Woche: eine Hit­ler­büs­te und ein NSDAP-Adler, was ein geplatz­tes Post­pa­ket mit Neon­na­zi-Musik-Han­del zu tun hat und ein mit einem Haken­kreuz signier­ter Alkotest.

1. Mai 2024
Collage Prozesse (Fotos SdR)
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Hardcore-Neonazismus auf Telegram

Eini­ge der Nazi-Grup­pen und ‑Kanä­le auf Tele­gram (TG), in denen die Ange­klag­te aktiv war, sind zwar nicht mehr online, aber auf TG wach­sen täg­lich neue nach. Vor dem Lan­des­ge­richt Kor­neu­burg muss­te sich am 19.4. die 24-jäh­ri­ge Nadi­ne W. wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten, weil sie – nicht nur auf TG – über einen Zeit­raum von meh­re­ren Jah­ren NS-Dreck gepos­tet hatte.

29. Apr 2024
Neonazismus auf Telegram (Symbolbild; Verpixelung SdR)
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