Über einige der Prozesse wegen NS-Wiederbetätigung in der Vorwoche können wir nichts berichten, weil – etwa in Ried im Innkreis bei vier von fünf Prozessen – keine Prozessbeobachtung stattgefunden hat. Der einzige Rieder Verhandlungstermin, der medial beobachtet worden wäre, musste wegen Nichterscheinens des Angeklagten vertagt werden.
Diese Woche stand ein Niederösterreicher mit langer Neonazi-Geschichte vor Gericht. Bei ihm wurden 2023 NS-Devotionalien und ein Waffenarsenal (inklusive Handgranaten) ausgehoben. In den 1980-/90er-Jahren war er Kameradschaftsführer in Küssels VAPO.
Drei Gerichtsprozesse: Zwei Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz, eine wegen Verhetzung. Ein Angeklagter muss nun für 33 Monate ins Gefängnis.
Ein Hitler-Grüßer verurteilt, ein gewalttätiger Neonazi verhaftet, ein weiterer Bombenanschlag gegen Zeugen Jehovas und antisemitische Parolen in der Wiener Leopoldstadt.
Highlights von drei Prozessen aus der letzten Woche: eine Hitlerbüste und ein NSDAP-Adler, was ein geplatztes Postpaket mit Neonnazi-Musik-Handel zu tun hat und ein mit einem Hakenkreuz signierter Alkotest.
