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Mélange KW 35/24

Für das Gra­zer Corps Van­da­lia gibt’s eine Anzei­ge nach dem Abzei­chen­ge­setz, und ein Tiro­ler Spi­tal setzt einen Neo­na­zi-Arzt vor die Türe. Gleich zwei FPÖ-Poli­ti­ker sol­len hand­greif­lich gewor­den sein, gegen einen drit­ten wird wegen des Ver­dachts auf Dieb­stahl ermit­telt. Kickl schoss gegen die „Inzucht­par­tie“ bei den Salz­bur­ger Fest­spie­len und traf dabei sei­ne eige­nen Parteileute.

2. Sep. 2024
Rückblick Diverses
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Flachgau-Salzburg: Wiederbetätigung ab 14
Graz: Vandalia angezeigt

Schwarzach/Sbg: Neonazi-Arzt vom Dienst freigestellt
Hallein/Sbg: Kickl und seine „Inzucht“
Wien-Bez. Kirchdorf/OÖ: 2 FPÖ-Politiker mutmaßlich in Handgreiflichkeiten verwickelt
Eidenberg/OÖ: Rehkitzummäher wegen Verdachts auf Diebstahl angezeigt
Wien: Gräber von Rom:nja und Sinti:zze geschändet
Deutsch Schützen/B: Kirche mit Hakenkreuzen beschmiert
Hard/Vbg: Schachtel mit Nazi-Code statt Ortstafel

 

Flachgau-Salzburg: Wiederbetätigung ab 14

Mit erst 14 Jah­ren hat­te ein Flach­gau­er begon­nen, Nazi-Nach­rich­ten aus­zu­tau­schen. Jetzt muss­te er dafür vor Gericht.

Laut Ankla­ge hat­te der dama­li­ge Mit­tel­schü­ler von 2022 bis Anfang 2024 via Whats­App 30 Mal Bil­der oder Nach­rich­ten ver­schickt oder wei­ter­ge­lei­tet, in denen Hit­ler ver­herr­licht wird oder Gräu­el­ta­ten der Nazis posi­tiv dar­ge­stellt sind. Der gestän­di­ge Bursch erhielt vier Mona­te bedingt; zudem wur­de Bewäh­rungs­hil­fe ange­ord­net und er muss eine KZ-Gedenk­stät­te besu­chen. Nicht rechts­kräf­tig. (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 27.8.24, S. L4)

Graz: Vandalia angezeigt

Die Vor­fäl­le rund um das Stif­tungs­fest beim Gra­zer Corps Van­da­lia haben nun in eine Anzei­ge nach dem Abzei­chen­ge­setz gemün­det. Der Gra­zer Grü­ne Gemein­de­rat Tris­tan Amme­rer hat­te bei einer Nach­schau im Corps­haus der Van­da­len eine Tafel ent­deckt, die an die toten Van­da­len erin­nern soll. Die dort ein­gra­vier­te Todes­ru­ne, die zusam­men mit der Lebens­ru­ne ins­be­son­de­re in der Nazi-Zeit auf Grab­stei­nen Ver­wen­dung fand, unter­liegt als NS-Sym­bol einem Ver­bot nach dem Abzei­chen­ge­setz. Die Tafel wur­de laut Inschrift 2003 ange­bracht – und trägt die Namen der Corps­b­rüber „Pich­ler“ und „Möl­zer IV“ – hier ist der ehe­ma­li­ge FPÖ-Poli­ti­ker Andre­as Möl­zer gemeint.

Heu­te habe ich Anzei­ge gegen das aka­de­mi­sche Corps Van­da­lia Graz wegen der Ver­wen­dung von Abzei­chen in Öster­reich ver­bo­te­ner Orga­ni­sa­tio­nen erstat­tet. Kon­kret geht es um die Elhaz/Alhiz Rune, die als Dienst­ab­zei­chen vie­ler NS-Orga­ni­sa­ti­ons­ein­hei­ten ver­wen­det wur­de und nach §1 Abzei­chen­ge­setz 1/2

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— Tris­tan Amme­rer (@triammerer.bsky.social) Aug 26, 2024 at 16:33

Schwarzach/Sbg: Neonazi-Arzt vom Dienst freigestellt

Ein Arzt, der im Mai 2022 am Lan­des­ge­richt 15 Mona­te bedingt nach dem Ver­bots­ge­setz abge­fan­gen hat­te, ist über­ra­schend an einem ande­ren Ort wie­der auf­ge­taucht, näm­lich im Kran­ken­haus Schwarz­ach, wo er als Fach­arzt enga­giert wur­de. Zum Pro­zess in Salz­burg war es im Zuge sei­nes Schei­dungs­ver­fah­rens gekom­men, als sei­ne dama­li­ge Frau sei­ne Aus­sa­gen pro­to­kol­lier­te und Ton­auf­nah­men anfer­tig­te. Der Arzt führ­te zudem ein Notiz­buch, in dem er Adolf Hit­ler als „Mes­si­as unse­res Vol­kes“ bezeich­ne­te und anti­se­mi­ti­sche sowie ver­schwö­rungs­theo­re­ti­sche Ansich­ten äußerte.

Nach der Ver­ur­tei­lung wech­sel­te der Arzt vom Kran­ken­haus Brau­nau ins Kli­ni­kum Schwarz­ach. Der ärzt­li­che Lei­ter und Geschäfts­füh­rer des Kli­ni­kums erklär­te, dass der Arzt einen sau­be­ren Straf­re­gis­ter­aus­zug vor­ge­legt habe, da das Delikt noch nicht ver­merkt war. Nach Bekannt­wer­den der Ver­ur­tei­lung wur­de der Arzt sofort dienst­frei gestellt, und die Kran­ken­haus­lei­tung kün­dig­te an, sich von ihm tren­nen zu wollen.

Laut der Ärz­te­kam­mer wer­den bei Ver­ur­tei­lun­gen von Medi­zi­nern auto­ma­tisch Mel­dun­gen an die Dis­zi­pli­nar­kom­mis­si­on gemacht. Die Maß­nah­men dort gehen von Ermah­nun­gen über Geld­bu­ßen bis zur Strei­chung aus der Ärz­te­lis­te. Gegen­über dem Kli­ni­kum Schwarz­ach soll der Medi­zi­ner gesagt haben, dass er in die­ser Cau­sa bei der Ärz­te­kam­mer in Wien war. Dort sei aber nichts her­aus­ge­kom­men. Gegen­über den SN hieß es dort, dass es über den Aus­gang von kon­kre­ten Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren kei­ne Aus­kunft gebe. (sn.at, 30.8.24)

Hallein/Sbg: Kickl und seine „Inzucht“

Als ein Schuss ins eige­ne Knie gestal­te­te sich Her­bert Kick­ls Rede zum FPÖ-Wahl­kampf­auf­takt in Hal­lein. Kickl dif­fa­mier­te Besucher*innen der Salz­bur­ger Fest­spie­le als „Heuch­ler“ und „Inzucht­par­tie“. Die­se Äuße­rung stieß auf schar­fe Kri­tik. Ver­fas­sungs­mi­nis­te­rin Karo­li­ne Edt­stad­ler (ÖVP) warf Kickl „Nie­der­tracht“ und „Respekt­lo­sig­keit“ vor, die Grü­nen kri­ti­sier­ten, dass Angrif­fe auf Kunst und Kul­tur typisch für rechts­extre­me Par­tei­en seien.

Da muss­te die eige­ne Par­tei zu dubi­os klin­gen­den Repa­ra­tur­ver­su­chen aus­rü­cken: Gene­ral­se­kre­tär Chris­ti­an Hafenecker behaup­te­te, dass Kick­ls Sager nicht den nor­ma­len Fest­spiel­gäs­ten gegol­ten habe, son­dern aus­schließ­lich dem Bun­des­prä­si­den­ten. Und Fest­spiel­be­su­che­rin Mar­le­ne Sva­zek mein­te: „Kickl hat sicher die Bun­des­re­gie­rung bei den Fest­spie­len ange­spro­chen, nicht die Salz­bur­ger, die wirt­schaft­lich davon pro­fi­tie­ren und stolz auf die Tra­di­ti­on der Fest­spie­le sind.” (zit. nach derstandard.at, 26.8.24)

Her­bert Kick­ls blaue „Inzucht­par­tie” bei den Salz­bur­ger Fest­spie­len (Aus­wahl): Mar­le­ne Sva­zek, Vol­ker Rei­fen­ber­ger, Susan­ne Rosen­kranz, der Herr Lug­ner (Kohl­bau­er), die Salz­bur­ger FPÖ im Rudel … pic.twitter.com/lSjWwLbvRp

— stopptdierechten.at (@stopptrechte) August 26, 2024

Wien-Bez. Kirchdorf/OÖ: 2 FPÖ-Politiker mutmaßlich in Handgreiflichkeiten verwickelt

Gegen einen Döb­lin­ger FPÖ-Bezirks­rat, der bis 2020 auch Gemein­de­rat und Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter war, ermit­telt laut „Heu­te“ (26.8.24) die Poli­zei wegen des Ver­dachts auf Kör­per­ver­let­zung. Der Wirt soll am 23. August gegen Mit­ter­nacht wäh­rend eines Tumul­tes eine 25-jäh­ri­ge Besu­che­rin des Neu­stif­ter Kir­tags von der Stein­trep­pe sei­nes Heu­ri­gen­lo­kals gesto­ßen haben, wobei der Wirt behaup­tet, sie sei aus­ge­rutscht. „Heu­te“ bezeich­net den Lokal­be­sit­zer und FPÖ-Poli­ti­ker als „Seri­en­tä­ter“, der „für sei­ne Zorn­aus­brü­che bekannt“ sei.

Schau­platz­wech­sel: Ein ober­ös­ter­rei­chi­scher FPÖ-Lokal­po­li­ti­ker steht im Ver­dacht, am 29. August einen Lebens­mit­tel­kon­trol­leur tät­lich ange­grif­fen zu haben, als der einen Betrieb im Bezirk Kirch­dorf über­prü­fen woll­te. Die Betriebs­prü­fung wur­de abge­bro­chen. Micha­el Gru­ber, FPÖ-Lan­des­par­tei­se­kre­tär, war eben­falls anwe­send, gab jedoch an, nur eine ver­ba­le Aus­ein­an­der­set­zung gehört zu haben. Er wol­le den Sach­ver­halt klä­ren. (Quel­le: nachrichten.at, 29.8.24)

Eidenberg/OÖ: Rehkitzummäher wegen Verdachts auf Diebstahl angezeigt

Jener FPÖ-Poli­ti­ker aus Hell­mons­ödt (Bezirk Urfahr-Umge­bung), der im Juli für Auf­se­hen gesorgt hat­te, weil er auf einem im Nach­bar­ort Eiden­berg gepach­te­ten Grund­stück sechs Reh­kit­ze mit sei­ner Mäh­ma­schi­ne nie­der­ge­met­zelt hat­te, obwohl ihm zuvor ange­bo­ten wur­de, die Tie­re vom Grund­stück zu ent­fer­nen, steht nun erneut im Visier der Polizei.

Am 14. August wur­de er dabei beob­ach­tet, wie er dies­mal auf einem frem­den Grund­stück in Eiden­berg eine Wie­se abmäh­te. Trotz meh­re­rer Pro­tes­te von Zeu­gen und einer Anrai­ne­rin, die ihren Pacht­ver­trag vor­zeig­te, setz­te er sei­ne Arbeit fort. Nach dem Mäh­vor­gang press­te er acht Silo­bal­len, die er anschlie­ßend abtrans­por­tier­te. Die Poli­zei ermit­telt nun wegen Dieb­stahls. Mög­li­cher­wei­se wird sich der Land­wirt am 11. Okto­ber am Lan­des­ge­richt Linz nicht nur wegen des Ver­dachts auf Tier­quä­le­rei und Wil­de­rei zu ver­ant­wor­ten haben. (Quel­le: krone.at, 29.8.24)

Auf der Hell­mons­öd­ter Gemein­de­website scheint der Mann jeden­falls immer noch als Mit­glied des Gemein­de­vor­stands auf.

Wien: Gräber von Rom:nja und Sinti:zze geschändet

In Wien haben auf meh­re­ren Wie­ner Fried­hö­fen bis­lang Unbe­kann­te die Grä­ber von Rom:nja und Sinti:zze geplün­dert und dabei beson­ders prunk­vol­le Grä­ber ins Visier genom­men. Die Poli­zei bestä­tig­te meh­re­re Fäl­le von Dieb­stäh­len wert­vol­ler Gegen­stän­de aus Gruf­ten und ermit­telt wegen schwe­rer Sach­be­schä­di­gung, Stö­rung der Toten­ru­he und Ein­bruchs­dieb­stahls. Man hofft nun auf die Aus­wer­tung von Video­über­wa­chungs­ka­me­ras, um den Tätern auf die Spur zu kom­men. (Quel­le: volksgruppen.orf.at, 30.8.24)

Deutsch Schützen/B: Kirche mit Hakenkreuzen beschmiert

Am Don­ners­tag wur­de ein Van­da­len­akt an der his­to­ri­schen Mar­tins­kir­che in Deutsch Schüt­zen ent­deckt. Die Kir­che, die seit dem 13. Jahr­hun­dert besteht und unter Denk­mal­schutz steht, wur­de mit Her­zen, einem Haken­kreuz und dem Schrift­zug „N+N” beschmiert. Die Poli­zei führt nun Ermitt­lun­gen durch, ins­be­son­de­re wegen des Haken­kreu­zes, das auf mög­li­che Wie­der­be­tä­ti­gung hin­weist. (Quel­le: meinbezirk.at, 30.8.24)

Hard/Vbg: Schachtel mit Nazi-Code statt Ortstafel

Vor­arl­bergs ers­te nach­hal­ti­ge Orts­ta­fel in Hard wur­de zwei Tage nach ihrer Auf­stel­lung gestoh­len und durch einen Piz­za­kar­ton ersetzt. Auf dem Kar­ton wur­de eine Notiz angebracht:

„No Hard fee­lings. Wächst eh nach. Lust­en­au 88er’s“. (…) Der Bür­ger­meis­ter beton­te gegen­über dem ORF, es hand­le sich um schwe­ren Dieb­stahl, kein Kava­liers­de­likt. Auf­grund der Zah­len­kom­bi­na­ti­on in der Notiz, die in rech­ten Krei­sen als Hit­ler­gruß ver­wen­det wird, hielt er zudem eine Wie­der­be­tä­ti­gung nach dem Ver­bots­ge­setz­für mög­lich.“ (vn.at, 31.8.24)

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