Weil die Nachbarn am 9.6. spätabends einen Schuss aus einer Wohnung in Wien-Favoriten hörten, alarmierten sie die Polizei, die daraufhin mit der Sondereinheit WEGA anrückte und die verdächtige Wohnung stürmte. Dort fanden sie nicht nur den Mieter, einen Lehrling (20), sondern auch etliche Waffen und jede Menge Nazi-Devotionalien.
Im „Standard“ vom Wochenende ist ein ausführlicher Beitrag von Olivera Stajić über die Gedenkfeier am Loibacher Feld in Bleiburg zu lesen. Die alljährliche Gedenkfeier ist seit Jahren die größte rechtsextreme Demonstration Mitteleuropas. Sie findet an einem Ort statt, wo es – entgegen der rechtsextremen bzw. ultranationalistischen kroatischen Legende – bei Kriegsende keine Kämpfe und keine […]
Der Haupttäter (22) stand schon im März wegen Wiederbetätigung vor Gericht und wurde damals zu zwei Jahren unbedingt verurteilt. Immerhin hatte er sechs Vorstrafen und drei Probezeiten offen. Jetzt musste sich sein Gehilfe (21), der ihm im November des Vorjahres beim Nazi-Drachensteigen am Müllner-Steg assistiert hatte, vor Geschworenen am Salzburger Landesgericht verantworten. Der Angeklagte stand […]
Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag.
Wer Symbole des NS-Staates in der Öffentlichkeit zeigt, kann auf Basis von zwei Gesetzen belangt werden: wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz: Mögliche Delikte sind bei der Polizei anzeigbar, die Staatsanwaltschaft muss ermitteln und ein Gericht darüber urteilen. Insbesondere die Frage, ob dafür ein Vorsatz („Wissen und Wollen”) vorliegt, wird im Verfahren geprüft. Das Abzeichengesetz Andererseits […]
Morgen findet das jährliche Ustaša-Treffen im Kärntner Bleiburg/Pliberk wieder statt. Seit Tagen hagelt es massiv Kritik daran – sowohl am Treffen selbst als auch daran, dass die Sicherheitsbehörden nicht gegen die faschistischen Symbole und Embleme des Ustaša- bzw. NDH-Staates einschreiten.
Die Polizei wurde auf den 37-Jährigen aufmerksam, weil ihm ein in Wien im Dezember 2016 wegen Wiederbetätigung Verurteilter eine Fahne der Waffen-SS und Hitler-Bilder geschenkt hat. Die knappe Beschreibung des Wieners passt eigentlich nur zu Martin S., der damals 18 Monate ausgefasst und die Wiederbetätigung sozusagen weitergereicht hatte. In Kisten, die der obdachlose Wiener bei […]
21 Verbände, Vereine und Organisationen aus den Bereichen Politik, Kultur, Wissenschaft und Gedenkarbeit haben gestern dem Landeshauptmann Kaiser (SPÖ) einen Appell überreicht, in dem die Untersagung des rechten Treffens in Bleiburg/Pliberk gefordert wird. Drei Nationalrats-Abgeordnete des Grünen Klubs haben in einer Presseaussendung diesen Schritt explizit begrüßt, wir geben die Aussendung im Folgenden wieder.
Die Informationen sind dürftig, aber die NÖN berichtet in ihrer Kremser Lokalausgabe (25.4.2017), dass in Krems am Samstagnachmittag ein alkoholisierter Mann (42) festgenommen wurde, der zuvor mehrere Personen, darunter seine Ex-Frau bedroht und mehrere Stunden in der Stadt randaliert hatte. Bei einer anschließenden Hausdurchsuchung wurden ein Siegelring mit SS-Totenkopf, SS-Runen und Hakenkreuz gefunden. Es erfolgte […]
