Eine größere Reisegruppe aus Deutschland, bestehend aus acht Männern und vier Frauen, hinterlässt in einer Frühstückspension in Grödig, wo sie übernachtet haben, braune Spuren der besonderen Art: Bierdeckel mit Hakenkreuzen. Danach fahren sie auf den Untersberg und posieren dort für ein Gruppenfoto – mit Hitlergruß und „Sieg Heil“. Die Polizei reagiert rasch und zeigt alle […]
In einer Presseaussendung hat sich Karl Öllinger zum nächste Woche stattfindenden Ulrichsberg-Prozess in Klagenfurt/Celovec geäußert:
Der AK gegen den kärntner Konsens hat sich heute vormittag mit einer Presseaussendung an die Öffentlichkeit gewandt. Die Gruppe, die über Jahre gegen das Treffen von RevisionistInnen und Neonnazis am kärntner Ulrichsberg kampagnisiert haben, thematisieren darin ein anstehende Gerichtsverfahren wegen Sachbeschädigung von einschlägigen NS-Gedenktafeln
Welche Handlungen sind nach dem Verbotsgesetz strafbar? Jede Betätigung im „nationalsozialistischen Sinn“. Darunter fällt zum Beispiel schon ein SMS mit dem Inhalt „Heil Hitler“ oder „88“, wenn der Vorsatz ist, Adolf Hitler zu verherrlichen. Auch die bildliche Darstellung von nationalsozialistischen Symbolen wie dem Hakenkreuz oder SS-Runen oder auch ein Bild von Adolf Hitler ist in […]
Rassismus an der Wand* Egal, ob im Schulklo, in der U‑Bahn, auf dem Haus nebenan, am Arbeitsplatz, im Bus, im Stiegenhaus oder auf der Haustüre, ob gegen eine einzelne Person oder Gruppen gerichtet, ob mittels Spraydose, Filz-Marker, Kreide oder Sticker angebracht – rassistische, antisemitische und sexistische Graffitis sind überall. Im öffentlichen Raum wird gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit folglich […]
In Österreich gibt es mehrere Stellen, wohin rechtsextreme, aber auch rassistische oder antisemitische Vorfälle gemeldet werden können. Eine Übersicht. Was kann gemeldet/angezeigt werden? Rechtsextremismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit können auf vielfältige Art und Weise angetroffen werden, so beispielsweise als Beschmierungen, Beschimpfungen, Äußerungen (in den Medien, im Internet in Form von Websites oder Postings in […]
Höchst unterschiedlich haben die zuständigen Behörden kürzlich auf Anzeigen von KZ-Verband, Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer, Memorial Kärnten/Koroška und DÖW wegen des Abzeichengesetzes reagiert. Während in Feldbach verbotene SS-Embleme verhüllt wurden, sah die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/Velikovec keinen Grund zum Handeln. (Artikel am 7.11. erweitert.)
Wie letztens bereits berichtet, wurden Mitte August 2016 vom DÖW und einigen Verbänden von Widerstandskämpfern und NS-Opfern betreffend dreier Orte Sachverhaltsdarstellungen eingebracht, welche Vergehen nach dem Abzeichengesetz feststellen und die jeweiligen Behörden zu Anzeigen und der Entfernung der SS-Symbole auffordern.
Wie bereits berichtet, wurden Mitte August 2016 vom DÖW und einigen Verbänden von Widerstandskämpfern und NS-Opfern Sachverhaltsdarstellungen zu drei Orten eingebracht, welche Vergehen nach dem Abzeichengesetz feststellen und die jeweiligen Behörden zu Anzeigen und der Entfernung der SS-Symbole auffordern.
