weitere 10 Ergebnisse anzeigen

Filter nach Kategorien
Filter nach Schlagworten
Filter nach Inhaltstyp
Schlagworte
Beiträge
Medien
Datum ab
Datum bis

Suchergebnis zu: abzeichengesetz

Ein brauner Polizist?

Es ist schon ziem­lich unge­wöhn­lich, dass Micha­el K. die Fotos mit den Haken­kreu­zen und den “Haus­be­su­chen vom Fach­mann seit 1933“ auch nach der Bericht­erstat­tung im „Stan­dard“ nicht gelöscht hat. Micha­el K. ist näm­lich Poli­zist. Die Geset­ze der Repu­blik soll­te er daher nicht nur ken­nen, son­dern auch befol­gen. Aber viel­leicht ist er wirk­lich nur ein harm­lo­ser Modell­flug­zeug­bast­ler mit schrä­gem Humor? Lei­der nein! Wei­ter…

Wochenschau KW 22

Am Wochen­en­de bzw. an Fei­er­ta­gen berich­ten wir seit dem Neu­start nur zu beson­de­ren Anläs­sen. Das führt dazu, dass der Wochen­rück­blick, bei dem wir ein­sam­meln, was von der Vor­wo­che „übrig“ geblie­ben ist, zuse­hends umfang­rei­cher wird. Aus der ver­gan­ge­nen Woche kom­men unter ande­rem Berich­te zu den Iden­ti­tä­ren, einem Ver­bots­pro­zess in Ried, einem neu­en „Ein­zel­fall“ in der FPÖ und dem Abbruch des Ver­fah­rens gegen Fried­rich Felz­mann. Wei­ter…

Die Rechtsextremen von Bleiburg /Pliberk

Seit 76 Jah­ren fin­det in Bleiburg/Pliberk in Kärn­ten im Mai unter dem Deck­man­tel einer Trau­er­fei­er ein Auf­marsch von Tau­sen­den rechts­extre­mer und ultra­na­tio­na­lis­ti­scher Kroa­ten statt, zu dem sich in den letz­ten Jah­ren ver­mehrt Rechts­extre­me und Neo­na­zis aus ver­schie­de­nen Län­dern gesellt haben. Den Pro­test dage­gen, die For­de­rung nach straf- und ver­wal­tungs­recht­li­chen Kon­se­quen­zen haben Kärnt­ner Behör­den und Poli­tik ziem­lich kon­se­quent igno­riert in den ver­gan­ge­nen Jah­ren. Am Wochen­en­de soll das ganz anders wer­den. Ein Bericht von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

MKÖ: Anstieg rechtsextremer Meldungen und besorgter Anrufe

Wien (OTS) — Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich prä­sen­tiert die 4. Auf­la­ge des Stan­dard­werks „Rechts­extrem“. In den letz­ten zehn Jah­ren hat sich die Zahl rechts­extre­mer Straf­ta­ten mehr als ver­fünf­facht. Von 2014 auf 2015 nah­men die­se um über 50 % zu. 2015 waren es über 1.100 Delik­te. Aus den aktu­el­len Zah­len des Innen­mi­nis­te­ri­ums geht her­vor, dass es auch im Jahr 2016 bun­des­weit zu einem wei­te­ren Anstieg gekom­men ist. Wei­ter…

Scherzfotos oder Wiederbetätigung?

Ein Rechts­irr­tum wur­de letz­te Woche Mitt­woch (19.7.2017) einem 21-jäh­ri­gen Kas­sier aus Telfs am LG Inns­bruck als Ver­ge­hen nach § 3g des Ver­bots­ge­set­zes zur Last gelegt. Vor dem Geschwo­re­nen­ge­richt unter der Lei­tung von Rich­te­rin Mag. Nad­ja Obwie­ser muss­te sich der Tel­fer dafür recht­fer­ti­gen, in sei­ner Woh­nung Devo­tio­na­li­en der natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Ära offen aus­ge­stellt und Whats­app-Nach­rich­ten mit ein­schlä­gi­gen Bil­dern zu die­ser Zeit ver­schickt zu haben. Es galt zu klä­ren, wo der pri­va­te Rah­men, inner­halb des­sen der Besitz von NS-Mate­ria­li­en zuläs­sig ist, endet und der Tat­be­stand der Wie­der­be­tä­ti­gung – auch mit beding­tem Vor­satz – als straf­recht­lich rele­vant gege­ben war. Wei­ter…

Salzburg: Nazi-Schmiererei

Wie die Salz­bur­ger Poli­zei in einer Pres­se­aus­sendung berich­tet, haben unbe­kann­te Täter ein Stie­gen­haus in der Salz­bur­ger Alt­stadt zwi­schen 1. und 4. Juli mit einem Haken­kreuz und wei­te­ren nicht näher genann­ten rechts­extre­men Sym­bo­len beschmiert, außer­dem ein Fahr­rad beschä­digt und des­sen Beleuch­tung gestoh­len. Laut Aus­sendung wur­de nur eine Sach­be­schä­di­gung angezeigt!

Gmunden (OÖ): Amoklauf oder Aufschneiderei?

Gemein­sam mit zwei Kum­pa­nen soll der Schü­ler eines Poly­tech­ni­kums am Mon­tag der Vor­wo­che Haken­kreu­ze auf die Fas­sa­de der Neu­en Mit­tel­schu­le (NMS) in Ohls­dorf geschmiert haben. Die Poli­zei fand rasch die mut­maß­li­chen Täter und hielt Nach­schau bei dem Jugend­li­chen, der anschei­nend kurz zuvor einen Amok­lauf in der NMS ange­kün­digt hat­te. Dabei wur­den Waf­fen gefun­den – der Jugend­li­che wur­de fest­ge­nom­men. Wei­ter…

Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock

Ein Mann, des­sen Hän­de in einem Pran­ger ste­cken, zieht einen Wagen. Auf dem Pran­ger der Nazi-Spruch, der auf dem Ein­gangs­por­tal zu meh­re­ren KZs zu fin­den war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. beglei­tet von rund 30 Men­schen, berich­tet das Por­tal „Noi­sey“ auf vice.com. Der Vor­fall ereig­ne­te sich am Wochen­en­de beim Nova Rock-Fes­ti­val in Nickels­dorf. Nicht der ers­te Nazi-Eklat dort! Wei­ter…