Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Appell der Kärntner Zivilgesellschaft gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

21 Ver­bän­de, Ver­ei­ne und Orga­ni­sa­tio­nen aus den Berei­chen Poli­tik, Kul­tur, Wis­sen­schaft und Gedenk­ar­beit haben ges­tern dem Lan­des­haupt­mann Kai­ser (SPÖ) einen Appell über­reicht, in dem die Unter­sa­gung des rech­ten Tref­fens in Bleiburg/Pliberk gefor­dert wird. Drei Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te des Grü­nen Klubs haben in einer Pres­se­aus­sendung die­sen Schritt expli­zit begrüßt. 

10. Mai 2017

Die kärntner Zivilgesellschaft übergibt den kritischen Appell an den Landeshauptmann
Die kärnt­ner Zivil­ge­sell­schaft über­gibt den kri­ti­schen Appell an den Landeshauptmann

Grü­ne: Appell der Kärnt­ner Zivil­ge­sell­schaft gegen rech­ten Auf­marsch wichtig
Wal­ser: Behör­den und Poli­tik müs­sen gegen Ustaša-Fei­er in Bleiburg/Pliberk aktiv werden

Wien (OTS) — Zwei Dut­zend Ver­bän­de und Ver­ei­ne aus Kärnten/Koroška mach­ten ges­tern mit einem Appell auf das am kom­men­den Sams­tag statt­fin­den­de Tref­fen in Bleiburg/Pliberk auf­merk­sam. Jähr­lich tref­fen sich dort zehn­tau­sen­de Anhän­ge­rIn­nen des faschis­ti­schen NDH-Staa­tes, um die Sol­da­ten der Ustaša und (Waffen-)SS zu Hel­den und Mär­ty­rern zu machen. Der Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te und Betrei­ber von stopptdierechten.at, Karl Öllin­ger, dazu: „Vor zwei Wochen gra­tu­lier­ten wir dem Bür­ger­meis­ter von Krems­müns­ter zu sei­ner raschen Reak­ti­on gegen das Kon­zert des Ustaša-Musi­kan­ten Mar­ko ‚Thomp­son’ Per­ko­vic, das aber nur der Auf­takt sein hät­te sol­len, denn die­ses Wochen­en­de steht uns das größ­te Tref­fen von Revi­sio­nis­ten, Neo­na­zis und Anhän­ger eines faschis­ti­schen Staa­tes ins
Haus – wir erwar­ten eine eben­so ein­deu­ti­ge Reaktion.“

Tref­fen und Gedenk­ort wach­sen stetig 
Auch Harald Wal­ser, ver­gan­gen­heits­po­li­ti­scher Spre­cher der Grü­nen, weist auf das immer grö­ßer wer­den­de Tref­fen hin. In den letz­ten Jah­ren wur­den von den Ver­ei­nen rund um das Ustaša-Tref­fen immer wei­te­re Grund­stü­cke
ange­kauft, dar­auf Büh­nen, Gedenk­stät­ten und zuletzt sogar ein eige­ner Fried­hof errich­tet: „Die zustän­di­gen Behör­den auf Gemein­de- und 
Bezirks­ebe­ne schau­en taten­los zu, wie an einer inter­na­tio­na­len Pil­ger­stät­te für Revi­sio­nis­ten und Neo­na­zis gebaut wird.“ Letz­tes Jahr besuch­ten
 16.000 Men­schen die Ver­an­stal­tung, 2015 erreich­te die Fei­er mit 30.000
 Teil­neh­me­rIn­nen einen Höhepunkt.

Zahl­rei­che Bestim­mun­gen missachtet 
„Offen­bar nimmt die Wir­kung von Bun­des­ge­set­zen und der Ver­fas­sung kon­ti­nu­ier­lich ab, je näher man der Staats­gren­ze kommt”, wun­dert sich der Grü­ne Jus­tiz- und Ver­fas­sungs­spre­cher Albert
 Stein­hau­ser über die Untä­tig­keit der loka­len Behör­den. „Da wer­den hun­dert­fach, nach dem Abzei­chen­ge­setz ver­bo­te­ne Sym­bo­le auf der Ver­an­stal­tung gezeigt und geschwenkt, wie das DÖW letz­ten Som­mer bele­gen konn­te. Doch der Bezirks­haupt­mann lega­li­siert die­se im Hand­streich und igno­riert damit
Bun­des­ge­set­ze wie Exper­ten­mei­nun­gen.“ Auch die Auf­la­gen für die Ver­an­stal­tung selbst sieht Stein­hau­ser nicht erfüllt: „Was der Bezirks­haupt­mann in Blei­burg als Mes­se durch­ge­hen lässt, spot­tet den gesetz­li­chen Bestim­mun­gen für Ver­samm­lun­gen bzw. Ver­an­stal­tun­gen.“ Bei all dem ist Innen­mi­nis­ter Wolf­gang Sobot­ka in die Pflicht zu neh­men:
„Der Innen­mi­nis­ter hat sicher­zu­stel­len, dass das Abzei­chen­ge­setz genau­so
wie das Ver­samm­lungs­ge­setz voll­zo­gen werden.“

Alle drei Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten bedan­ken sich bei der Zivil­ge­sell­schaft in Kärnten/Koroška für die­sen wich­ti­gen Appell an die zustän­di­gen Stel­len. Die Bekennt­nis­se zum „Nie­mals ver­ges­sen!“ vom 8. Mai, dem Tag der Befrei­ung vom Faschis­mus, soll­ten für die Poli­tik auch am 13. Mai noch gelten.

Der ORF hat am 9.5.2017 in der Sen­dung Kärn­ten Heu­te über die Appell­über­ga­be berich­tet, Der Stan­dard und ande­re Zei­tun­gen berich­te­ten eben­so, etwa: Der Stan­dard — Ver­bot von kroa­ti­schem Gedenktref­fen in Kärn­ten gefordert

Der Appell zum Download als PDF.
Der Appell
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Protest | Veranstaltung

Beitrags-Navigation

« Doron Rabinovici: „Die Niederlage der Nazis ist unser Triumph“
Die unmöglichen Juristen von der AG »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden