St.Pölten: 6 Jahre Haft für den Neonazi Rüssel

Das Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten hat in der Vor­wo­che eines der här­tes­ten Urtei­le der letz­ten Jah­re nach dem NS- Ver­bots­ge­setz aus­ge­spro­chen: Sechs Jah­re erhielt der mehr­fach vor­be­straf­te Ange­klag­te. Der Rich­ter begrün­de­te das Straf­maß mit der Not­wen­dig­keit, ande­re Men­schen dadurch abzu­schre­cken. Dage­gen gibt es in Zei­ten anschwel­len­der Hass­or­gi­en wenig ein­zu­wen­den – bloß, wie sol­len sie abge­schreckt wer­den, wenn sie fast nichts erfahren?

12. Okt 2015

FPÖ: Der Abgang eines Ex-Bundesrats

Weil er den Rechts­ruck der Par­tei nicht mehr län­ger mit­tra­gen kön­ne, so der ehe­ma­li­ge Bun­des­rat der FPÖ, Johann Ertl, sei er aus der Par­tei aus­ge­tre­ten. Genaue­res will Ertl, der zuletzt Gemein­de­rat der FPÖ in Schwe­chat war, dem­nächst bekannt­ge­ben. Bei der Gemein­de­rats­wahl Anfang die­ses Jah­res war Ertl noch Spit­zen­kan­di­dat der FPÖ in Schwe­chat, jetzt macht er sei­ne Par­tei­freun­de für einen Rechts­ruck verantwortlich.

23. Sep 2015
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8. Mai: Schieflage der Geschichte

Heis­sa, waren das noch Zei­ten 2004! Da war die FPÖ noch Regie­rungs­par­tei und ihr jun­ger auf­stre­ben­der Wie­ner Lan­des­ob­mann Heinz-Chris­ti­an Stra­che hielt die Rede zur „Hel­den­eh­rung“ am 8. Mai. Mit dabei: John Gude­nus und Gott­fried Küs­sel. 2012 ist aus der „Hel­den­eh­rung“ eine „Toten­ge­denk­ver­an­stal­tung“ gewor­den, Stra­che fehl­te schon wie­der, Küs­sel auch (aus ande­ren Grün­den), nur John Gude­nus hielt durch. Und Mar­tin Graf, der frisch aus Süd­ti­rol zurück, in fader Zivil­klei­dung mitparadierte.

10. Mai 2012
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Die Unschuldsvermutung und Hitler

Über den Vor­fall Im Juni 2011 haben wir berich­tet. Eine jun­ge Frau wird im Zug nach Wien von Nazi-Hoo­li­gans ras­sis­tisch beschimpft und bedroht, weil sie gegen das Absin­gen des Deutsch­land-Lie­des und den Hit­ler­gruß pro­tes­tiert. Sie ver­stän­digt die Poli­zei, die auch prompt am Wie­ner West­bahn­hof auf­taucht und die Hoo­li­gans zie­hen lässt. Das Nach­spiel wur­de jetzt am Lan­des­ge­richt Wien ver­han­delt. Ein Kom­men­tar von Karl Öllinger.

24. Feb 2012
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