Kategorie: Kommentare (43 Beiträge)

Eine Antisemitin im Nationalrat? Rücktritt!

Schon wie­der Susan­ne Win­ter! Die FPÖ-Abge­ord­ne­te, die 2009 wegen Ver­het­zung und Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren ver­ur­teilt wur­de und auch danach etli­che Male ein­schlä­gig auf­ge­fal­len ist, hat jetzt ein übles anti­se­mi­ti­sches Pos­ting auf ihrer Face­book-Sei­te zustim­mend kom­men­tiert und erst nach etli­chen Stun­den, in denen es bereits hef­ti­ge Pro­tes­te – auch auf ihrer FB-Sei­te – gege­ben hat, gelöscht. Rück­tritt – wann sonst, wenn nicht jetzt!

1. Nov. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Hetze | Verhetzung | Verschwörungsideologien

Linz: Anschober zeigt an

Auf der Face­book-Sei­te des ober­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­ra­tes Rudi Anscho­ber (Grü­ne) , aber auch bei sei­nen E‑Mails haben sich in den letz­ten Tagen rechts­extre­me Nach­rich­ten mit het­ze­ri­schem, dis­kri­mi­nie­ren­dem Inhalt sowie per­sön­li­che Belei­di­gun­gen und Bedro­hun­gen gehäuft, dar­un­ter auch sol­che, die gegen ande­re Use­rIn­nen gerich­tet waren. Rudi Anscho­ber reicht es: „Die Gren­ze ist jetzt über­schrit­ten.“ Straf­an­zei­gen wur­den eingebracht.

28. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Anzeige | Hetze | Oberösterreich

Die „Krone“ hetzt – ein Fall für die Justiz?

Der Chef­re­dak­teur der „Kro­ne“ Stei­er­mark will was „erfah­ren“ haben. Von wem, schreibt er nicht. Aber er weiß, dass sich jun­ge, tes­to­ste­ron­ge­steu­er­te Syrer „äußerst aggres­si­ve sexu­el­le Über­grif­fe leis­ten“. Afgha­nen wie­der­um zer­le­gen in den ÖBB-Wag­gons die Sit­ze, weil da Chris­ten dar­auf­ge­ses­sen sind, das hat er jeden­falls wort­wört­lich so gehört. Und natür­lich stür­men Hor­den die Super­märk­te, rei­ßen die Packun­gen auf, neh­men sich, was sie wol­len, ver­schwin­den dann. Eine het­ze­ri­sche Lüge nach der ande­ren. Konsequenzlos?

27. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Medien | Steiermark

Köln: Von den Worten zu den Taten

Am 17. Okto­ber wur­de die par­tei­lo­se Kan­di­da­tin für das Amt der Köl­ner Ober­bür­ger­meis­ter­schaft, die Sozi­al­de­zer­nen­tin Hen­ri­et­te Reker, von dem Rechts­extre­mis­ten Frank S. (44) mit einem Mes­ser ange­grif­fen und schwer ver­letzt. In den meis­ten Stel­lung­nah­men nach der Tat wird mitt­ler­wei­le von einem frem­den­feind­li­chen Motiv des Täters gespro­chen. Töten woll­te der frü­he­re Neo­na­zi aber eine deut­sche Politikerin.

19. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Weite Welt

St.Pölten: 6 Jahre Haft für den Neonazi Rüssel

Das Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten hat in der Vor­wo­che eines der här­tes­ten Urtei­le der letz­ten Jah­re nach dem NS- Ver­bots­ge­setz aus­ge­spro­chen: Sechs Jah­re erhielt der mehr­fach vor­be­straf­te Ange­klag­te. Der Rich­ter begrün­de­te das Straf­maß mit der Not­wen­dig­keit, ande­re Men­schen dadurch abzu­schre­cken. Dage­gen gibt es in Zei­ten anschwel­len­der Hass­or­gi­en wenig ein­zu­wen­den. Bloß: Wie sol­len Men­schen abge­schreckt wer­den, wenn sie fast nichts erfahren?

12. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung
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