Vom 10. bis zum 23. April findet in Wien die Arbeiterkammer-Wahl statt. Wir stellen ausgewählte Kandidaten der „Freiheitlichen Arbeitnehmer“ vor. Heute acht Männer von Platz von 20 bis 88.
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte.
„Mit unserem Geld wurden die Regierungsfreunde schamlos bedient. Zeit, das Corona-Chaos schonungslos aufzuarbeiten!“, twitterte der gescheiterte Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz im August 2022. Wie schamlos es war, dass auch er selbst sich bedienen hat lassen, können wir nicht sagen. Nur die Frage stellen, ob seine Firma, die er auch für die Bewerbung und Finanzierung seiner Präsidentschaftskandidatur […]
Bis vor kurzem kannte vermutlich kaum jemand den Ort Texingtal in Niederösterreich und auch nicht das dortige Dollfuß-Museum. Es ist dem neuen Innenminister und Texingtaler Bürgermeister Karner zu verdanken, dass die Mostviertler Ortschaft samt Museum ins Kreuzfeuer geraten ist. Und mit ihm der Innenminister selbst samt seinem Verhältnis zu einer Diktatur und zum Antisemitismus. Doch […]
Was sich in den letzten Wochen und Monaten im und um das Österreichische Bundesheer an rechtsextremen Aktivitäten und Vorfällen abgespielt hat, übersteigt das übliche Ausmaß bei weitem. Wenn Offiziere in einem offenen Brief die unverzügliche Wiederherstellung des Rechtsstaates einfordern, wenn eine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung ausgerufen wird oder wenn ein Ex-Offizier einen Appell an die Soldaten […]
Die Bilder von Bergamo mit den gestapelten Särgen, den Militärtransportern und dem verzweifelten Personal in den Spitälern sind bei vielen noch präsent. Viel weniger bekannt ist, dass die rechtsextreme Lega dafür die Hauptverantwortung trägt. Dass die Politik des rechtsextremen Präsidenten Bolsonaro für die hohe COVID-Todesrate Brasiliens verantwortlich ist, hat sich hingegen herumgesprochen. Mittlerweile mehren sich […]
Terrorsphära, schon einmal gehört? Wenn nicht, dann wäre das selbst für jene, die sich mit der braunen Szene in Österreich näher beschäftigen, keine Schande. Denn berichtet wurde über die Neonazi-Band mit österreichischer Kernbesetzung bislang hierzulande nichts. Eine Ausnahme ist nun eine Recherche von Christoph Mackinger für den „Standard“.
Jener Tiroler Brigadier des Bundesheeres, der für „die feigen Gestalten da oben“ eine martialische Nachricht hatte, wurde strafversetzt. Jetzt kommandiert er keine Kompanie mehr, sondern ist für strategische Planung zuständig. Und Florian Scheuba hat in der letzten Woche enthüllt, dass Heinz-Christian Strache 2015 eine erstaunliche Bestellung getätigt hat: jede Menge Waffen und Munition.
Sie nannten sich „Panzerdivision“, „NS-Freund“, „Dave_Ary“, „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“, „Sturmreiter“, „simplicissimus“, „OnMyOwn“, „Frontwehr“, „Freiheit“, „Acht-Achter“, „Essling“, „Dankward“, „GFM Schönerer“ und „Zerg“ und haben einiges gemeinsam: Sie alle kommen aus Österreich, waren nicht nur alle im seinerzeit größten Neonazi-Forum des deutschsprachigen Raums, bei thiazi.net, aktiv, sondern konnten ausgeforscht und vor ein Gericht gestellt […]
Dass die FPÖ früher als andere Parteien den Wert von Social Media erkannt und sehr viele Ressourcen investiert hat, war einmal ein Atout, der jetzt jedoch kaum noch sticht. Das ist an den schlechten Umfragewerten zur Wien-Wahl abzulesen, obwohl die Wiener FPÖ für Facebook-Werbung weit mehr ausgibt als die MitnbewerberInnen. Ein Grund wird auch darin […]
