Mélange KW 37/24 (Teil 1): Hitler-Reden, strafloser Hitlergruß & Wahlkampf bei Grauen Wölfen

Wäh­rend ein Kuf­stei­ner wegen in der Öffent­lich­keit abge­spiel­ter Hit­ler-Reden nun fast drei Jah­re hin­ter Git­ter muss, blieb ein Hit­ler­gruß wäh­rend einer Ver­an­stal­tung in Inns­bruck straf­frei. Zwei Vor­arl­ber­ger SPÖ-Poli­ti­ker mach­ten Wahl­kampf bei den rechts­extre­men „Grau­en Wöl­fen” und ern­te­ten Kri­tik von kurio­ser Seite.

17. Sep. 2024

Mélange KW 35/24

Für das Gra­zer Corps Van­da­lia gibt’s eine Anzei­ge nach dem Abzei­chen­ge­setz, und ein Tiro­ler Spi­tal setzt einen Neo­na­zi-Arzt vor die Türe. Gleich zwei FPÖ-Poli­ti­ker sol­len hand­greif­lich gewor­den sein, gegen einen drit­ten wird wegen des Ver­dachts auf Dieb­stahl ermit­telt. Kickl schoss gegen die „Inzucht­par­tie“ bei den Salz­bur­ger Fest­spie­len und traf dabei sei­ne eige­nen Parteileute.

2. Sep. 2024

Midgård-Leak: Pfuschender Verfassungsschutz und eine Verurteilung

Anfang Dezem­ber 2023 hat­te eine schwe­di­sche Anti­fa-Grup­pe die Kun­den­da­tei eines schwe­di­schen Neo­na­zi-Ver­sands gele­akt. 61 Namen aus Öster­reich waren in der ver­öf­fent­lich­ten Datei gelis­tet. Bei eini­gen gab’s als rechts­wid­rig ein­ge­stuf­te Haus­durch­su­chun­gen inklu­si­ve Tadel für den Ver­fas­sungs­schutz, ein Vor­arl­ber­ger wur­de kürz­lich verurteilt.

28. Aug. 2024
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Mélange KW 27–33/24 (Teil 5): FPÖ

Was hat die FPÖ so im Som­mer bis jetzt getrie­ben? Sie lan­cier­te eine Kam­pa­gne „Hei­mat­som­mer“ und recy­cel­te im Sujet die Korn­blu­me, also das Kenn­zei­chen ille­ga­ler Natio­nal­so­zia­lis­ten in den 1930er-Jah­ren. Der blaue „Hei­mat­som­mer“ kann bis­lang auch anders bilan­ziert wer­den: mit Ras­sis­mus, nie­der­ge­mäh­ten Reh­kit­zen und einer Serie von Ankla­gen und Verurteilungen.

26. Aug. 2024

Mélange KW 27–33/24 (Teil 1): Verbotsgesetz-Prozesse

Viel Alko­hol ist in den Pro­zes­sen nach dem Ver­bots­ge­setz der letz­ten sechs Wochen geflos­sen, und dazu kamen jede Men­ge absur­der Erklä­run­gen. Und ein absur­des Urteil gegen einen Kärnt­ner, der frisch aus der Haft gekom­men, die er wegen Wie­der­be­tä­ti­gung absit­zen muss­te, sein „Schwar­ze Sonne“-Tattoo öffent­lich dar­ge­bo­ten hat­te, aber den­noch frei­ge­spro­chen wurde.

19. Aug. 2024