gepostet am 2. Nov 2021

Sippel & Eustacchio: So viel Brutalität!

Die Gra­zer FPÖ hop­pelt der Wie­ner hin­ter­her: Sie wird kurz nach der Gemein­de­rats­wahl, die einen Ver­lust von 5,25%-Punkten und den Raus­flug aus der Stadt­re­gie­rung brach­te, von einer Spe­sen­af­fä­re ein­ge­holt. Aus Par­­tei- und Klub­gel­dern sol­len sich u.a. der noch amtie­ren­de Vize­bür­ger­meis­ter Eustac­chio und der Klub­chef Armin Sip­pel bedient haben. Sie haben nun den Hut genom­men. Wegen […]

gepostet am 27. Okt 2021

Die Europäische Aktion vor Gericht

Hat­ten wir das nicht schon ein­mal? Stimmt! Im Früh­jahr 2021 berich­te­ten wir über den Pro­zess gegen fünf Mit­glie­der der Euro­päi­schen Akti­on (EA). Das Kol­lek­tiv „prozess.report“, das damals das mehr­tä­gi­ge Schwur­ge­richts­ver­fah­ren beob­ach­te­te, hat nun eine Bro­schü­re her­aus­ge­ge­ben, in der weit über den Pro­zess hin­aus Mate­ria­li­en zur „Euro­päi­schen Akti­on“ zusam­men­ge­tra­gen und zu span­nen­den Ana­ly­sen ver­wo­ben wurden.

gepostet am 5. Okt 2021

Die blaue Bewunderung für Belarus

Der stei­ri­sche KPÖ-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Wer­ner Murgg ist zu Recht für sei­ne loben­den Wor­te über die blu­ti­ge Dik­ta­tur in Bela­rus scharf kri­ti­siert wor­den. So ziem­lich von allen, auch von Tei­len sei­ner eige­nen Par­tei. Einem Redak­teur des „Stan­dard“ war das zu wenig. Er ist der Mei­nung, dass der Auf­schrei deut­lich grö­ßer und schär­fer gewe­sen wäre, wenn ein Politiker […]

gepostet am 17. Sep 2021

Anschläge auf Impfzentren 2021

Die Coro­­na-Imp­­fun­­gen waren noch gar nicht rich­tig ange­lau­fen, da gab es im Jän­ner die­ses Jah­res schon die ers­ten Anschlä­ge auf Impf­zen­tren. Mitt­ler­wei­le haben in diver­sen euro­päi­schen Län­dern etli­che statt­ge­fun­den. Auch Öster­reich ist von die­ser Eska­la­ti­on der Gewalt nicht ver­schont geblie­ben, wie der Anschlag in Hohen­ems zeigt. Tei­le der Impfgegner*innen haben sich in den letz­ten Monaten […]

gepostet am 2. Sep 2021

Doku-Tipp: Wie Rechtsextremisten unsere Schulen unterwandern

Eine Schü­le­rin stol­pert beim Goo­geln über einen Nazi-Hul­­di­­gungs­­­ver­­ein und dabei über den Namen eines Leh­rers ihrer Schu­le als Vor­sit­zen­den des Ver­eins. Was folg­te, war ein müh­sa­mer Kampf ein­zel­ner Eltern, den Leh­rer los­zu­wer­den. Der Wider­stand in der Schu­le, aus gro­ßen Tei­len des Kol­le­gi­ums war groß, die staat­li­chen Ein­fluss­mög­lich­kei­ten klein, da es sich um eine Schu­le in […]

gepostet am 28. Jun 2021

Tom Rohrböck & die Österreich-Connections (Teil 1)

Zuge­ge­ben: Die Recher­chen von NDR, WDR und „Die Zeit“ über den „Strip­pen­zie­her“, das „Phan­tom“ Tom Rohr­böck wer­fen mehr Fra­gen auf, als sie beant­wor­ten – zumin­dest, was Öster­reich betrifft. Da ist von einem die Rede, der ein Königs­ma­cher sei, vor dem selbst hoch­ran­gi­ge Politiker*innen Angst hät­ten. Aber die Recher­chen machen das Sys­tem Rohr­böck sicht­ba­rer. Das reicht […]

gepostet am 21. Mai 2021

Der braune Schweizer Sumpf

Die rechts­extre­me Schwei­zer Sze­ne liegt für uns in Öster­reich zumeist im toten Win­kel. Ein gro­ßes Ver­säum­nis, denn in unse­rem Nach­bar­land gibt es nicht nur einen brei­ten rechts­extre­men Sumpf mit inter­es­san­ten Ver­bin­dun­gen auch nach Öster­reich, son­dern eben­falls eine akti­ve anti­fa­schis­ti­sche Sze­ne, die vor kur­zem einen umfang­rei­chen Rea­der über „Die brau­ne Sze­ne der Schweiz“ ver­öf­fent­licht hat.

gepostet am 24. Mrz 2021

Konterrevolution macht Pause

Als bei dem NS-Wie­­der­­be­­tä­­ti­­gungs­­­pro­­zess rund um eini­ge Akti­vis­ten der Euro­päi­schen Akti­on aus abge­hör­ten Tele­fon­ge­sprä­chen zitiert wur­de, war ziem­lich klar, dass sich der Ange­klag­te Peter H. damit als einer der bis­lang gehei­men Grün­der des rechts­extre­men Nach­rich­ten­por­tal „Unser Mit­tel­eu­ro­pa“ geoutet hat­te. Jetzt lie­fert eine aus­ge­zeich­ne­te Recher­che von „netzpolitik.org“ Bele­ge dafür, dass das Por­tal auch nach einem Besitzerwechsel […]

gepostet am 23. Feb 2021

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Die Urtei­le im Pro­zess gegen fünf Akti­vis­ten der Euro­päi­schen Akti­on (EA) wur­den ges­tern bera­ten und ver­kün­det und – man kann gar nicht oft genug beto­nen – über die Schuld der Ange­klag­ten haben Geschwo­re­ne, nicht Rich­ter ent­schie­den. Die Urtei­le sind noch nicht rechts­kräf­tig, denn die Staats­an­walt­schaft über­legt noch. Es sol­len auch noch wei­te­re Ankla­gen und damit […]