Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Die Europäische Aktion vor Gericht

Im Früh­jahr 2021 berich­te­ten wir über den Pro­zess gegen fünf Mit­glie­der der Euro­päi­schen Akti­on (EA). Das Kol­lek­tiv „prozess.report“, das damals das mehr­tä­gi­ge Schwur­ge­richts­ver­fah­ren beob­ach­te­te, hat nun eine Bro­schü­re her­aus­ge­ge­ben, in der weit über den Pro­zess hin­aus Mate­ria­li­en zur „Euro­päi­schen Akti­on“ zusam­men­ge­tra­gen und zu span­nen­den Ana­ly­sen ver­wo­ben wurden.

27. Okt. 2021

Auch von einem gut geführ­ten Straf­pro­zess wie dem gegen die fünf Mit­glie­der der Euro­päi­schen Akti­on im Febru­ar 21 darf man sich nicht erwar­ten, dass Hin­ter­grün­de wie Struk­tu­ren, Finan­zie­rung, Ver­net­zung oder Rekru­tie­rung in einem befrie­di­gen­den Aus­maß geklärt wer­den. Das stellt auch Mah­riah Zim­mer­mann in ihrem Bei­trag „Kno­ten­punkt der Extre­men Rech­ten?“ gleich ein­mal fest:

Der nur drei Ver­hand­lungs­ta­ge dau­ern­de Pro­zess sorg­te für kei­ner­lei Auf­klä­rung rund um die euro­pa­wei­te Ver­net­zung der neo­na­zis­ti­schen Orga­ni­sa­ti­on. Selbst die weit­rei­chen­den Ver­stri­ckun­gen in Öster­reich wur­den ledig­lich gestreift. (…) Hin­sicht­lich der Ver­net­zung der EA wäre es etwa wich­tig gewe­sen zu klä­ren, war­um gera­de jene fünf Ange­klag­ten vor Gericht saßen, zumal der Ermitt­lungs­akt noch acht Per­so­nen führ­te.

Auf ein knap­pes Dut­zend Akti­vis­ten ver­an­schlagt „prozess.teport“ die Zahl der Mit­glie­der in Öster­reich. Nicht wirk­lich eine schlag­kräf­ti­ge Trup­pe, auch weil sich ihr sicht­ba­rer Teil, hoch­tra­bend „Lan­des­lei­ter“ (Hans Ber­ger) und „Gebiets­lei­ter Wien“ (Rudolf Vogel) benannt, in deut­lich fort­ge­schrit­te­nem Alter befand und noch vor dem Pro­zess das Zeit­li­che segnete.

EA Rudolf Vogel bei der Burschenschaft "Tafelrunde zu Wien"
EA Rudolf Vogel bei der Bur­schen­schaft „Tafel­run­de zu Wien”

Auch ande­res an der Öster­reich-Aus­ga­be der EA war so skur­ril, dass man an ihrer Gefähr­lich­keit zwei­feln muss­te: der stark schwer­hö­ri­ge Gebiets­lei­ter oder der Hit­ler-Dar­stel­ler Harald Z. oder auch das E‑Mail von Hans Ber­ger an den nie­der­ös­ter­rei­chi­schen FPÖ-Land­tags­klub 2016, in der er zu „Kom­man­do­un­ter­neh­mung, Staats­streich, Mili­tär­putsch“ auf­ge­ru­fen hatte.

Europäische Aktion auf FB: Judea Declares War On Germany
Euro­päi­sche Akti­on auf FB: Judea Decla­res War On Germany

Liest man dann aber die Bei­trä­ge zur Euro­päi­schen Akti­on in ande­ren Län­dern (Mar­ti­na Renner/Kai Bud­ler „Alt-Holocaustleugner*innen und Neu-Frei­korps in Thü­rin­gen“, Hans Stutz „Weiss ist das Land, Rein ist die Hand“ und Phil­ipp Moritz „Die Hei­mat ver­tei­di­gen“), dann ver­dampft der Ein­druck von Harm- und Bedeu­tungs­lo­sig­keit der EA sehr rasch, auch wenn Hans Stutz, ein pro­fun­der Exper­te des Schwei­zer Rechts­extre­mis­mus, zu dem Urteil kommt, dass die EA dort wenig bewegt habe: „Die EA hat sich an die Wand gefah­ren, am aktivs­ten war sie in den elf Gemein­den des Fürs­ten­tum Liech­ten­steins gewe­sen.“ Dort wur­de sie aber auch so ziem­lich von Beginn an am aktivs­ten bekämpft. Aus­ge­rech­net die Regie­rung des erz­kon­ser­va­ti­ven Fürs­ten­tums initi­ier­te durch­aus erfolg­reich ein Moni­to­ring und Maß­nah­men gegen den Rechts­extre­mis­mus, wie man sie sich auch für Öster­reich wün­schen würde.

Ganz anders als in der Schweiz und Öster­reich war die EA in Deutsch­land und dort vor allem in Thü­rin­gen nicht nur mit Schu­lun­gen und Vor­trä­gen, son­dern auch mit Wehr­sport­übun­gen und als Teil rechts­extre­mer Infra­struk­tur sehr aktiv: „In Thü­rin­gen eta­blier­te sich die EA als fes­ter Bestand­teil der Infra­struk­tur, sie stell­te Red­ner sowie Tech­nik und Per­so­nal zur Ver­fü­gung“, schrei­ben Ren­ner und Bud­ler in ihrem Bei­trag und wei­sen dar­auf hin, „wie not­wen­dig eine wei­te­re anti­fa­schis­ti­sche Beob­ach­tung maß­geb­li­cher Per­so­nen aus der EA und ihrem Weg tie­fer in den Rechts­ter­ror und zu Akti­vi­tä­ten wie Waf­fen­be­schaf­fung und Wehr­sport wei­ter­hin ist“.

Das gilt wohl auch für Öster­reich, wo zwar der Ver­fas­sungs­schutz von Beginn an (2012) die Rekru­tie­rungs­ver­su­che der EA im Milieu der Ver­trie­be­nen­ver­bän­de („Haus der Hei­mat“) und die klan­des­ti­nen Tref­fen mit den Ver­bin­dun­gen zur mili­tan­ten unga­ri­schen Neo­na­zi­grup­pe MNA mit­be­ob­ach­ten konn­te, aber erst im Dezem­ber 2016 mit der Ver­haf­tung von Ber­ger zum ers­ten Mal gegen die EA vorging.

Bernhard Schaub Europäische Aktion
Bern­hard Schaub Euro­päi­sche Aktion

Im Rah­men einer „Ost­land­fahrt“ der EA Thü­rin­gen, die, wie in einem Video zu sehen ist, zwi­schen Ele­men­ten einer Kreuz­rit­ter-Mis­si­on, Don Qui­jo­te und dümm­lich-gif­ti­ger Neo­na­zi-Pro­pa­gan­da chan­gier­te, soll­ten Per­so­nen aus Ungarn für die Zie­le der Euro­päi­schen Akti­on begeis­tert wer­den (der Bei­trag von Phil­ipp Moritz beschäf­tigt sich damit). Der Erfolg dürf­te nicht durch­schla­gend gewe­sen sein, aber die Kon­tak­te zur mili­tan­ten unga­ri­schen Neo­na­zi-Sze­ne haben die Thü­rin­ger in Beglei­tung und unter Ver­mitt­lung des öster­rei­chisch-unga­ri­schen EA-Akti­vis­ten und Ange­klag­ten Peter K. sicher ger­ne mit nach Hau­se genommen.

Janos N. ungar. Aktivist der EA
Janos N. ungar. Akti­vist der EA

Lesens­wert sind auch die Bei­trä­ge über die Öffent­lich­keit von Gerichts­ver­fah­ren (Mar­le­ne „Wie öffent­lich sind Gerichts­ver­fah­ren?“) und über die Geschwo­re­nen­ge­richts­bar­keit (Sophie Haas, „Geschwo­re­nen­ver­fah­ren bei poli­ti­schen Straf­ta­ten“), wobei wir uns der Kri­tik an die­ser nicht in vol­lem Umfang anschlie­ßen. Wenn etwa ange­führt wird, „dass Geschwo­re­ne bei poli­ti­schen Delik­ten gene­rell und bei Delik­ten nach dem Ver­bots­ge­setz zu unge­recht­fer­tig­ten Frei­sprü­chen und zu gro­ßer Mil­de ten­die­ren wür­den“, so hal­ten wir dem ent­ge­gen, dass unter ande­rem die feh­len­de bzw. gerin­ge Öffent­lich­keit von Ver­bots­ver­fah­ren, wie sie auch in dem Bei­trag von Mar­le­ne the­ma­ti­siert wird, schon vor, wäh­rend und nach der­ar­ti­gen Pro­zes­sen einen nicht gerin­gen Anteil an der man­geln­den Sen­si­bi­li­sie­rung hat.

Umso wich­ti­ger ist die Arbeit von unab­hän­gi­gen Prozessbeobachter*innen wie jenen von „prozess.report“, die nicht nur in aus­dau­ern­der Beob­ach­tung und Arbeit über meh­re­re Tage hin­weg den Pro­zess rund um die EA doku­men­tier­ten und pro­to­kol­lier­ten, son­dern mit die­ser Bro­schü­re auch ein ein­drucks­vol­les Doku­ment ihrer ana­ly­ti­schen Arbeit ablie­fern. Die Bro­schü­re ist seit heu­te zum Down­load verfügbar.

Aus unse­rer umfang­rei­chen Bericht­erstat­tung zur EA:

Der Pro­zess
➡️ Pro­zess Euro­päi­sche Akti­on (Teil 1): Wo sind die anderen?
➡️ Pro­zess „Euro­päi­sche Akti­on“ (Teil 2): Das Netz­werk wird sichtbar
➡️ Pro­zess „Euro­päi­sche Akti­on“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Die Ver­däch­ti­gen
➡️ Die alten und neu­en Nazis der „Euro­päi­schen Aktion“

Der ers­te Auf­tritt der EA in der Schweiz
➡️ Vorarlberg/Schweiz: Tref­fen der Holocaust-Leugner

Der ers­te Auf­tritt der EA in Österreich
➡️ Die „Euro­päi­sche Akti­on“ und ihre sie­ben Ziele
➡️ Neo­na­zi im „Haus der Hei­mat“ zu Gast

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Europäische Aktion | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rechtsterrorismus | Verbotsgesetz | Weite Welt | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 42/21
Recht extremes Treiben in Klagenfurt/Celovec »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden