Freiheitliche wollen Arbeitslose nach Art des Ariernachweises erfassen

Die FPÖ mach­te sich wie­der ein­mal uf die Suche nach dem Unös­ter­rei­chi­schen im Lan­de. Sie kri­ti­siert den mit 1. Jän­ner 2012 geschaf­fe­nen „Migran­­tIn­­nen-Index“ des AMS. Die­ser sach­lich unsin­ni­ge Index ist auch durch­aus kri­ti­sie­rens­wert. Der FPÖ bean­stan­det jedoch, dass er nicht unsach­lich genug ist: Die von der Regie­rung gewähl­te Sys­te­ma­tik sei „nicht ziel­füh­rend“, weil sie angeblich […]

17. Jan 2012

Verfassungsschutzbericht (II): Auf dem rechten Auge noch immer blind

Kein Ver­fas­sungs­schutz die­ser Welt ope­riert ohne poli­ti­sche und recht­li­che Grund­la­gen, die in der Regel durch Ver­fas­sung, gesetz­li­che Nor­men, aber auch den poli­ti­schen Gestal­tungs­wil­len der Regie­rung, der Res­sort­ver­ant­wort­li­chen usw. aus­ge­füllt wer­den. Die Defi­ni­ti­on von Extre­mis­mus, Ter­ro­ris­mus und ande­ren Gefähr­dungs­po­ten­tia­len für die Demo­kra­tie ist immer auch eine poli­ti­sche. Unter Schwarz­blau ver­schwan­den rechts­extre­me Bur­schen­schaf­ten vom Radar­schirm der VerfassungsschützerInnen, […]

1. Jan 2012

Verfassungsschutzbericht 2011 (I) : Zunahme der leeren Seiten

Das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung (BVT) hat vor rund zehn Tagen sei­nen Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2011 (für das Beob­ach­tungs­jahr 2010) prä­sen­tiert. Rein quan­ti­ta­tiv hat der Bericht zuge­legt: von 114 Sei­ten auf 130 Sei­ten. Aber das ist eine opti­sche Täuschung!

31. Dez 2011
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Die Jugendlichen, Hitler und die Juden

Die Reso­nanz war enden­wol­lend, als das Insti­tut für Jugend­kul­tur­for­schung Mit­te Dezem­ber Ergeb­nis­se sei­ner Umfra­ge „Jugend und Zeit­geist“ prä­sen­tier­te. „Die Wie­ner Jugend auf dem Ego-Trip“, titel­te der Online-Stan­­dard, ähn­lich der Kurier:“Die neue Gene­ra­ti­on der Ego­is­ten“ http://kurier.at/nachrichten/4477888-oesterreichs-jugend-eitel-und-egomanisch.php . War’s das schon?

23. Dez 2011

Italienische Neofaschisten: Beste Kontakte nach Österreich

Wäh­rend die ita­lie­ni­sche Poli­zei nach dem Mord­at­ten­tat in Flo­renz noch ermit­telt, zie­hen die Neo­fa­schis­tIn­nen von Casa­Pound Ita­lia die Roll­bal­ken her­un­ter. Der Atten­tä­ter Gian­lu­ca Cas­se­ri habe mit der Grup­pe nichts zu tun, er sei ein „her­ren­lo­ser Hund“. Casa­Pound jeden­falls hat auch bes­te Kon­tak­te zu öster­rei­chi­schen Rechtsextremen.

15. Dez 2011

Braune Melange zu Breivik

Hel­mut Mül­ler, der lang­jäh­ri­ge „Schrift­lei­ter“ des Eck­art­bo­ten, der von der Öster­rei­chi­schen Lands­mann­schaft (ÖLM) her­aus­ge­ge­ben wird, Autor von Zur Zeit, bes­tens ver­netzt mit AfP und NPD, hat den 11. Sep­tem­ber dazu genutzt, um sei­ne ganz spe­zi­fi­schen Ver­schwö­rungs­theo­rien in einer brau­nen Melan­ge aufzutischen.

19. Sep 2011
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Braunau/Inn : Neonazi-Attacke mit Pfefferspray

Brau­nau kommt nicht zur Ruhe. Nach dem töd­li­chen Ver­kehrs­un­fall, den ein betrun­ke­ner Neo­na­zi Anfang Juli gebaut hat und dabei in der Nähe von Simbach/Inn nicht nur sich selbst getö­tet hat, son­dern auch eine Mit­fah­ren­de, die zwei Kin­der hin­ter­lässt, gibt es nun wie­der einen Vor­fall, bei dem ein 18-jäh­ri­­ger Neo­na­zi eine Schü­le­rin mit Pfef­fer­spray attackierte.

22. Aug 2011
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NVP: Übernahme durch Ministerialrat in Ruhe

Noch liegt Öster­reich in Schock­star­re nach die­ser Mel­dung. Nach­dem die Recken der Natio­na­len Volks­par­tei (NVP) für den 26.6.2011 ihren Bun­des­par­tei­tag ange­kün­digt haben und schon im vor­aus grim­mig ver­spra­chen, dass bei der Wahl des Bun­des­vor­stan­des „kein Stein auf dem ande­ren“ blei­ben wer­de, ist nun ein­ge­tre­ten, was nie­mand zu den­ken gewagt hat­te: Es gibt einen neu­en Bundesvorstand […]

17. Aug 2011
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Norwegen: Beißreflexe im Angesichts des Terrors

Noch bevor bekannt war, was genau gesche­hen war, tra­ten in den ver­schie­dens­ten Medi­en soge­nann­te „Ter­ror­ex­per­tIn­nen” auf und wuss­ten wer hin­ter den Ter­ror­ak­ten steht. Für die einen war es die Hand­schrift der Al Qai­da, für die ande­ren ein Rache­akt des Ex-Staats­­­chef von Liby­en, Muammar al-Gad­­da­­fi. Sicher waren sich alle in einem: Es ist ein neu­er­li­cher Anschlag […]

25. Jul 2011