Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Freiheitliche wollen Arbeitslose nach Art des Ariernachweises erfassen

Die FPÖ mach­te sich wie­der ein­mal uf die Suche nach dem Unös­ter­rei­chi­schen im Lan­de. Sie kri­ti­siert den mit 1. Jän­ner 2012 geschaf­fe­nen „Migran­tIn­nen-Index“ des AMS. Die­ser sach­lich unsin­ni­ge Index ist auch durch­aus kri­ti­sie­rens­wert. Der FPÖ bean­stan­det jedoch, dass er nicht unsach­lich genug ist: Die von der Regie­rung gewähl­te Sys­te­ma­tik sei „nicht ziel­füh­rend“, weil sie angeb­lich „die Arbeits­markt­pro­ble­me z.B. tür­ki­scher Zuwan­de­rer, die in den Fol­ge­ge­nera­tio­nen oft stär­ker sei­en als in der Erst­ge­ne­ra­ti­on, völ­lig aus(…)blendet“ (ots.at, 24.11.11).

17. Jan. 2012

Vor einem Abglei­ten ins Pein­li­che scheut FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär Kickl wie gewohnt nicht zurück:

Wenn ein haupt­ver­si­cher­ter Mann, des­sen Vater aus der Tür­kei ein­ge­wan­dert und Öster­rei­cher gewor­den ist z.B. eine Tür­kin hei­ra­tet, dann haben die Kin­der der bei­den nach der Erfas­sungs­wei­se der Regie­rung kei­nen Migra­ti­ons­hin­ter­grund. Es spie­le also gar kei­ne Rol­le, ob z.B. die Umgangs­spra­che tür­kisch ist, die Mut­ter Tür­kin ist oder war etc.” (ots.at, 24.11.11)

Kickl möch­te zwi­schen Arbeits­lo­sen aus Deutsch­land und „z.B. (…) Men­schen mit tür­ki­schem Migra­ti­ons­hin­ter­grund (…), wo neben Sprach­bar­rie­ren oft auch gesell­schaft­li­che und reli­gi­ös-kul­tu­rell beding­te Inte­gra­ti­ons­de­fi­zi­te vor­lie­gen” unterscheiden.

Mit der For­de­rung, die Fest­stel­lung von Migra­ti­ons­hin­ter­grund auf zumin­dest drei Gene­ra­tio­nen, Geburts­or­te und Reli­gi­on aus­zu­wei­ten, grei­fen Kickl und die FPÖ auf jene Sys­te­ma­tik zurück, die zwi­schen 1933 und 1945 Grund­la­ge des so genann­ten Arier­nach­wei­ses war: „Als nicht arisch gilt, wer von nicht ari­schen, ins­be­son­de­re jüdi­schen Eltern oder Groß­el­tern abstammt. Es genügt, wenn ein Eltern­teil oder ein Groß­el­tern­teil nicht arisch ist. Dies ist ins­be­son­de­re dann anzu­neh­men, wenn ein Eltern­teil oder ein Groß­el­tern­teil der jüdi­schen Reli­gi­on ange­hört hat“, bestimm­te die „ers­te Ver­ord­nung zur Durch­füh­rung des Geset­zes zur Wie­der­her­stel­lung des Berufs­be­am­ten­tums“ im April 1933. Zur Erlan­gung eines „klei­nen“ Arier­nach­wei­ses muss­ten tat­säch­lich sie­ben beglau­big­te Geburts­ur­kun­den (die eigen sowie die der Eltern und der Groß­el­tern) und drei Hei­rats­ur­kun­den vor­ge­legt werden.

Ob die Par­al­le­len zwi­schen der FPÖ-For­de­rung und dem NS-Arier­nach­weis Kickl und der FPÖ bewusst sind (immer­hin ist Bil­dungs­fer­ne in die­ser Par­tei kar­rie­re­för­dernd), ist irrele­vant: Allein der Umstand, dass jemand auf die abstru­se Idee ver­fällt, Men­schen nach der Her­kunft ihrer Groß­el­tern zu kate­go­ri­sie­ren, macht deut­lich, dass Kickl und sei­ne Par­tei tief in jener men­schen­ver­ach­ten­den Logik ver­haf­tet sind, die den Holo­caust über­haupt erst mög­lich mach­te. Dass weder Reli­gi­on noch Umgangs­spra­che oder Geburts­ort für Rück­schlüs­se über das Aus­maß der „Inte­gra­ti­on“ eines Men­schen tau­gen, liegt auf der Hand. Und damit ist der gan­ze Unsinn des Regie­rungs­pro­jekts „Migran­tIn­nen-Index“ bereits deut­lich: Ob ein Mensch tat­säch­lich Pro­ble­me am Arbeits­markt hat oder nicht, lässt sich nicht aus den Ver­si­che­rungs­da­ten der Eltern oder deren Geburts­ort able­sen, son­dern nur mit­tels eines Gesprächs. Dazu – so scheint es zumin­dest – hält das AMS sei­ne Mit­ar­bei­te­rIn­nen nicht für fähig, also wird eine absur­der Daten­ab­gleich durch­ge­führt, der skur­ri­le Ergeb­nis­se erzwingt: So wür­den sich etwa auch Men­schen wie Anna Netreb­ko, Fio­na Swa­rov­ski oder Atti­la Dogu­dan und deren Kin­der im Migran­tIn­nen­in­dex wiederfinden.

Der Bun­des­re­gie­rung, die ein grund­sätz­lich begrü­ßens­wer­tes Ziel – näm­lich ziel­ge­rich­te­te Unter­stüt­zung für alle Men­schen am Arbeits­markt unab­hän­gig von Her­kunft, Staats­bür­ger­schaft oder Spra­che – wie­der ein­mal rein büro­kra­tisch zu Tode erle­di­gen sucht, darf sich vor­wer­fen las­sen, der FPÖ die Rut­sche zur fort­wäh­ren­den Hetz­pro­pa­gan­da zu legen. Die macht näm­lich kei­nen Hehl dar­aus, was sie will: Eine „umfas­sen­de Kos­ten-Nut­zen-Ana­ly­se der Zuwan­de­rung“. „Eine sol­che Ana­ly­se wür­de näm­lich“, meint Kickl, „die Regie­rungs­pro­pa­gan­da, wonach Zuwan­de­rung auf jeden Fall ein volks­wirt­schaft­li­cher Gewinn für die Gast­ge­sell­schaft ist, durch Fak­ten wider­le­gen“.

Noch deut­li­cher wird Kickl in einer wei­te­ren Pres­se­aus­sendung vom 7. Novem­ber 2011: „Der Vor­stoß der Regie­rung die­ne jedoch nicht der Kos­ten­wahr­heit, son­dern bie­te den Zuwan­de­rungs­fa­na­ti­kern viel­mehr wei­te­re Mög­lich­kei­ten, spe­zi­el­le För­de­rungs­pro­gram­me zu bas­teln, um jene, von denen wir angeb­lich pro­fi­tie­ren, über­haupt erst in den Arbeits­markt zu inte­grie­ren.” Dass über­haupt nur Arbeits­lo­sen­geld und Unter­stüt­zung durch das AMS erhält, wer zuvor auch gear­bei­tet und sich damit auch einen Anspruch auf Arbeits­lo­sen­geld und Unter­stüt­zung durch das AMS erwor­ben hat, ver­schweigt die FPÖ.

Kurz: Die FPÖ will Men­schen und Men­schen­le­ben einer öko­no­mi­schen Kos­ten-Nut­zen-Ana­ly­se unter­wer­fen in der Hoff­nung, dass die­se dann als für Öster­reich wert­los oder schäd­lich dif­fa­miert wer­den kön­nen. Auch die­ses Bestre­ben hat sei­ne Par­al­le­len in der NS-Zeit: Von der Dif­fa­mie­rung von JüdIn­nen über sozi­al benach­tei­lig­ten Men­schen, Men­schen mit Behin­de­run­gen oder Roma und Sin­ti als „Para­si­ten” hin zur Selek­ti­on an der Lager­ram­pe der Konzentrationslager.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Analysen, Dokumentation
Schlagwörter: FPÖ | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus

Beitrags-Navigation

« Neonazis – FPÖ: Seltsame Verbindungen
Rekrutierungsprobleme beim WKR-Ball? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter