Search Results for: reichsbürger

gepostet am 17. Sep 2017

AfD: Diskussionskultur mit Schweinen, Marionetten und Nazi-Vergangenheit

In den Umfra­gen zur Bun­des­tags­wahl liegt die Alter­na­ti­ve für Deutsch­land (AfD) bei rund 10 Pro­zent. Und das, obwohl sich die Par­tei in einem atem­be­rau­ben­den Tem­po immer deut­li­cher von einer rechts­kon­ser­va­ti­ven zu einer rechts­extre­men Par­tei ent­wi­ckelt. Spit­zen­kan­di­dat Alex­an­der Gau­land, gegen den seit kur­zem wegen Volks­ver­het­zung ermit­telt wird, will auf die Sol­da­ten der Nazi-Wehr­­macht stolz sein und […]

gepostet am 23. Jun 2017

Wels: Freispruch für Holocaustleugner und Reichsheini

Jen­seits von Medi­en­öf­fent­lich­keit fand am Lan­des­ge­richt Wels am 21.6. der Pro­zess wegen Wider­stand gegen die Staats­ge­walt, Nöti­gung und Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz (§ 3h) gegen den ehe­ma­li­gen „Sou­ve­rän“, „Ter­ra­ni­er“ oder Anhän­ger einer sons­ti­gen Reichs­hei­­ni-Vari­an­­te, Ger­hard S., statt. Die Ankla­ge bezog sich auf Vor­fäl­le im Zeit­raum zwi­schen 2. Okto­ber 2014 bis min­des­tens 23. April 2015. Einschlägig […]

gepostet am 18. Mai 2017

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neu­er straf­recht­li­cher Rund­um­schlag gegen Staats­kri­tik beschlos­sen wer­den. Die bestehen­den Geset­ze gegen Rechts­extre­mis­mus hin­ge­gen wer­den nicht nach­ge­schärft. Ein Kom­men­tar von Ange­li­ka Ade­nsa­mer* zum Gesetz gegen „staats­feind­li­che Bewegungen“.

gepostet am 4. Mai 2017

St. Pölten: 9 Monate unbedingt für Reichsbürger

Wäh­rend die Bun­des­re­gie­rung eine Straf­rechts­no­vel­le zur Beschluss­fas­sung in das Par­la­ment schickt, damit die Jus­tiz in Zukunft wirk­sam gegen staats­feind­li­che Ideo­lo­gIn­nen aller Schat­tie­run­gen vor­ge­hen kann, geht die Jus­tiz gera­de wirk­sam gegen Reichs­hei­nis vor. Vom Lan­des­ge­richt in St. Pöl­ten wur­de Ende April ein Staats­ver­wei­ge­rer aus Her­zo­gen­burg wegen ver­such­ten Wider­stands gegen die Staats­ge­walt, gefähr­li­cher Dro­hung und Sach­be­schä­di­gung schuldig […]

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