Search Results for: europäische aktion
FPÖ immer dabei: Minuszuwanderung, Remigration, Deportation (Teil 1)
Die FPÖ gehörte immer zu den Vordenker*innen, was die Außerlandesschaffung von allen, die sie als „fremdvölkisch“ punziert, betrifft. 1999 hat Jörg Haider den Begriff der „Minuszuwanderung“ geprägt. Etliche Jahre später hat jemand den Begriff als neonazistisch entlarvt. Wer war’s?
Feuerkrieg Division – ein Rechtsterrorist auf freiem Fuß?
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) meldete Ende der Vorwoche einen großen Fahndungserfolg. Ein Mitglied der rechtsterroristischen „Feuerkrieg Division“ (FKD) ist in Wien identifiziert worden. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Waffen und Nazi-Kram gefunden. Der Verdächtige habe zu Anschlägen außerhalb Österreichs aufgerufen. Dann der Hammer: Keine Festnahme! Der Wiener (20) befindet sich auf freiem Fuß.
Die CPAC-Konferenz in Budapest: Kickl und Vilimsky beim Verschwörungsfestival
Am 4. und 5. Mai trafen sich Vertreter*innen der globalen extremen Rechten zur CPAC-Konferenz (Center for Conservative Political Action/Zentrum für konservative politische Aktion) in Budapest. Als Redner trafen dabei auch die FPÖ-Politiker Harald Vilimsky und Herbert Kickl auf. Dabei befanden sie sich in bester Gesellschaft von Verschwörungstheoretiker*innen, Rassist*innen und Homophoben.
Mitteleuropa, Hongkong und ein Neonazi
Das deutsche Rechercheportal „Correctiv“ widmet sich aktuell in einem ausführlichen Bericht der Webseite „Unser Mitteleuropa“ (UM), die seit 2016 mit einem bunt gemischten Hetzangebot und Fake-News Fans der extremen Rechten quer durch Europa anzusprechen versucht. Wenig bekannt bisher: Der Gründer von „UM“ war ein österreichischer Neonazi.
Die Eurofaschisten – ein Überblick (Teil 2)
Europas Rechte betont zunehmend ihren gemeinsamen Kampf, vernetzt sich und sucht ideologische Schnittmengen. Dabei verbinden gemeinsame Feindbilder, der Kampf für die „Festung Europa” und die euro-supranationale Idee eines modernen Faschismus. Der zweite Teil einer Reise durch Europa von der Rechercheplattform zur Identitären Bewegung.
Die „Hanni“ von der Europäischen Aktion
So eine Überraschung aber auch! Am 8.November fand am Landesgericht Wien ein Geschworenenprozess zu § 3b Verbotsgesetz statt. Nach diesem Delikt wird selten angeklagt. Das weckt natürlich die Neugier. Die Redaktion von „Stoppt die Rechten“ erteilte mir deshalb einen Auftrag. Ich setzte mich in Bewegung und in die Zuschauerbank und erlebte einen ziemlich schrägen Prozessverlauf. […]
Sippel & Eustacchio: So viel Brutalität!
Die Grazer FPÖ hoppelt der Wiener hinterher: Sie wird kurz nach der Gemeinderatswahl, die einen Verlust von 5,25%-Punkten und den Rausflug aus der Stadtregierung brachte, von einer Spesenaffäre eingeholt. Aus Partei- und Klubgeldern sollen sich u.a. der noch amtierende Vizebürgermeister Eustacchio und der Klubchef Armin Sippel bedient haben. Sie haben nun den Hut genommen. Wegen […]
Die Europäische Aktion vor Gericht
Hatten wir das nicht schon einmal? Stimmt! Im Frühjahr 2021 berichteten wir über den Prozess gegen fünf Mitglieder der Europäischen Aktion (EA). Das Kollektiv „prozess.report“, das damals das mehrtägige Schwurgerichtsverfahren beobachtete, hat nun eine Broschüre herausgegeben, in der weit über den Prozess hinaus Materialien zur „Europäischen Aktion“ zusammengetragen und zu spannenden Analysen verwoben wurden.